Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 142

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 142 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 142); 142 Gesetzblatt Teil I Nr. 15 Ausgabetag: 10. Februar 1956 b) Kinder- und Jugendbelletristik insgesamt 224 Titel; (darunter sollen sich 38 Märchen- und Fabelschriften und 43 Abenteuer- und Zukunftsromane befinden.) c) 2 populärwissenschaftliche, 3 belletristische und 5 Abenteuer-Buch- bzw. -Schriftenreihen. 46. Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, für die Schaffung neuer Kinderstücke für die Jugend- und Kindertheater ein Preisausschreiben durchzuführen. Bei der Themenstellung sollen besonders die Anregungen der „Konferenz der Kintertheater“ im September 1955 beachtet werden. Abschnitt VI Weitere Förderung des Sportes und des Wanderns 47. Die Leitungen der Sportvereinigungen werden aufgerufen, das Jugend- und Kinderturnen, und den Jugendsport besonders zu fördern. 48. Zum Zwecke der weiteren Aktivierung des Kampfsportes werden alle Rechtsträger von Spiel- und Sportplätzen beauftragt, entsprechend den örtlichen Möglichkeiten Hindernisbahnen einzurichten. Höhepunkte in diesen beiden Monaten sollen die Turn- und Sportfeste in den Kreisen sein. 7./8. 7.1956: 2. Sportfest der Lehrlinge und Be- rufsschüler der Deutschen Demokratischen Republik in Dessau, 2. bis 5. 8.1956: 2. Deutsches Turn- und Sportfest in Leipzig, 29.9. bis 7.10.1956: Gepäckmärsche als Auftakt zum „Tag der Republik“, 20./21. 10.1956: Werner-Seelenbinder-Gedenktage für alle Sportarten. 53. Das Ministerium für Gesundheitswesen wird beauftragt, gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz ab 1956 jährlich einen „Monat des Jugendgesundheitsschutzes“ durchzuführen. Dabei sollen der Jugend in besonders starkem Maße die gesundheitsfördernden Maßnahmen und die „Verordnung zum Schutze der Jugend“ erläutert und gemeinsam mit den Schulen Arbeitsgemeinschaften „Junger Sanitäter“ gebildet werden. Abschnitt VII Allgemeine Bestimmungen 54. 49. (1) Die Freie Deutsche Jugend und die demokratische Sportbewegung sind bei der Durchführung des „Wandertages der deutschen Jugend“ Pfingsten 1956 durch die örtlichen Räte in jeder Weise zu unterstützen. (2) Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport trifft in Verbindung mit dem Ministerium des Innern dazu weitere Regelungen. 50. Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport wird beauftragt, im Einvernehmen mit dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend im Jahre 1956 den Wandergruppenaustausch zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und den befreundeten Ländern zu erweitern. 51. Den örtlichen Räten wird empfohlen, im Rahmen des Nationalen Aufbauwerkes in natürlichen Gewässern, wie Seen und Flüssen, provisorische Schwimmmöglichkeiten zu schaffen, damit der obligatorische Schwimmunterricht der allgemeinbildenden Schulen noch im Jahre 1956 wesentlich verbessert werden kann. Das Ministerium für Gesundheitswesen hat dabei die erforderliche Anleitung und Kontrolle durchzuführen. 52. Im Jahre 1956 sind folgende Massensportfeste durchzuführen und von allen staatlichen Organen aktiv zu unterstützen: 18. bis 25. 3.1956: Frühjahrsgepäckmärsche, 22. 4. bis 6. 5.1956: Frühjahrswaldläufe, Mai/Juni 1956: Sporttage der Landbevölkerung, Sportfeste in den Betrieben, Sportfeste in den Schulen und Lehrwerkstätten, Woche des Sportes. Zur Förderung der Jugend und des Sportes werden im Rahmen des Staatshaushalts 1956 2,5 Milliarden DM bereitgestellt. Die Verwendung dieser Mittel wird durch den Volkswirtschaftsplan 1956 und den Staatshaushaltsplan 1956 bestimmt. 55. Alle Aufgaben dieses Planes, die nicht für das Jahr 1956 befristet sind, bleiben fernerhin Aufgaben im Sinne einer Anordnung zur Durchführung des Gesetzes vom 8. Februar 1950 über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung (GBl. S. 95). 56. (1) Alle Minister und Staatssekretäre m. e. G., alle Vorsitzenden der Räte der Bezirke und Kreise sind für die Durchführung der festgelegten Aufgaben in ihrem Bereich voll verantwortlich. (2) Die Minister und Staatssekretäre m. e. G. sowie die Leiter der selbständigen Dienststellen der Regierung werden beauftragt, mindestens zweimal in Sitzungen der Kollegien oder Leitungen über die Durchführung dieses Planes zu beraten und eine entsprechende Kontrolle auszuüben. (3) Die Räte der Bezirke und Kreise werden beauftragt, nach Beratung mit den Ständigen Kommissionen der Volksvertretungen und den zuständigen Leitungen der Freien Deutschen Jugend zu den einzelnen Maßnahmen Stellung zu nehmen und die speziellen Aufgaben für die Fachabteilungen innerhalb ihres Wirkungsbereiches bis zum 1. März 1956 festzulegen. (4) Im Aufträge des Ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Ministerrates, Walter Ulbricht, ist das;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der üben, der Bezirksstaatsanwalt und der von ihm bestätigte zuständige aufsichtsführende Staatsanwalt aus. Der aufsichtsführende Staatsanwalt hat das Recht, in Begleitung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshaftanstalten. Die Einstellung der Kader auf die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchungshaftvollzug.

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