Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 142

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 142 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 142); 142 Gesetzblatt Teil I Nr. 15 Ausgabetag: 10. Februar 1956 b) Kinder- und Jugendbelletristik insgesamt 224 Titel; (darunter sollen sich 38 Märchen- und Fabelschriften und 43 Abenteuer- und Zukunftsromane befinden.) c) 2 populärwissenschaftliche, 3 belletristische und 5 Abenteuer-Buch- bzw. -Schriftenreihen. 46. Das Ministerium für Kultur wird beauftragt, für die Schaffung neuer Kinderstücke für die Jugend- und Kindertheater ein Preisausschreiben durchzuführen. Bei der Themenstellung sollen besonders die Anregungen der „Konferenz der Kintertheater“ im September 1955 beachtet werden. Abschnitt VI Weitere Förderung des Sportes und des Wanderns 47. Die Leitungen der Sportvereinigungen werden aufgerufen, das Jugend- und Kinderturnen, und den Jugendsport besonders zu fördern. 48. Zum Zwecke der weiteren Aktivierung des Kampfsportes werden alle Rechtsträger von Spiel- und Sportplätzen beauftragt, entsprechend den örtlichen Möglichkeiten Hindernisbahnen einzurichten. Höhepunkte in diesen beiden Monaten sollen die Turn- und Sportfeste in den Kreisen sein. 7./8. 7.1956: 2. Sportfest der Lehrlinge und Be- rufsschüler der Deutschen Demokratischen Republik in Dessau, 2. bis 5. 8.1956: 2. Deutsches Turn- und Sportfest in Leipzig, 29.9. bis 7.10.1956: Gepäckmärsche als Auftakt zum „Tag der Republik“, 20./21. 10.1956: Werner-Seelenbinder-Gedenktage für alle Sportarten. 53. Das Ministerium für Gesundheitswesen wird beauftragt, gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz ab 1956 jährlich einen „Monat des Jugendgesundheitsschutzes“ durchzuführen. Dabei sollen der Jugend in besonders starkem Maße die gesundheitsfördernden Maßnahmen und die „Verordnung zum Schutze der Jugend“ erläutert und gemeinsam mit den Schulen Arbeitsgemeinschaften „Junger Sanitäter“ gebildet werden. Abschnitt VII Allgemeine Bestimmungen 54. 49. (1) Die Freie Deutsche Jugend und die demokratische Sportbewegung sind bei der Durchführung des „Wandertages der deutschen Jugend“ Pfingsten 1956 durch die örtlichen Räte in jeder Weise zu unterstützen. (2) Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport trifft in Verbindung mit dem Ministerium des Innern dazu weitere Regelungen. 50. Das Staatliche Komitee für Körperkultur und Sport wird beauftragt, im Einvernehmen mit dem Zentralrat der Freien Deutschen Jugend im Jahre 1956 den Wandergruppenaustausch zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und den befreundeten Ländern zu erweitern. 51. Den örtlichen Räten wird empfohlen, im Rahmen des Nationalen Aufbauwerkes in natürlichen Gewässern, wie Seen und Flüssen, provisorische Schwimmmöglichkeiten zu schaffen, damit der obligatorische Schwimmunterricht der allgemeinbildenden Schulen noch im Jahre 1956 wesentlich verbessert werden kann. Das Ministerium für Gesundheitswesen hat dabei die erforderliche Anleitung und Kontrolle durchzuführen. 52. Im Jahre 1956 sind folgende Massensportfeste durchzuführen und von allen staatlichen Organen aktiv zu unterstützen: 18. bis 25. 3.1956: Frühjahrsgepäckmärsche, 22. 4. bis 6. 5.1956: Frühjahrswaldläufe, Mai/Juni 1956: Sporttage der Landbevölkerung, Sportfeste in den Betrieben, Sportfeste in den Schulen und Lehrwerkstätten, Woche des Sportes. Zur Förderung der Jugend und des Sportes werden im Rahmen des Staatshaushalts 1956 2,5 Milliarden DM bereitgestellt. Die Verwendung dieser Mittel wird durch den Volkswirtschaftsplan 1956 und den Staatshaushaltsplan 1956 bestimmt. 55. Alle Aufgaben dieses Planes, die nicht für das Jahr 1956 befristet sind, bleiben fernerhin Aufgaben im Sinne einer Anordnung zur Durchführung des Gesetzes vom 8. Februar 1950 über die Teilnahme der Jugend am Aufbau der Deutschen Demokratischen Republik und die Förderung der Jugend in Schule und Beruf, bei Sport und Erholung (GBl. S. 95). 56. (1) Alle Minister und Staatssekretäre m. e. G., alle Vorsitzenden der Räte der Bezirke und Kreise sind für die Durchführung der festgelegten Aufgaben in ihrem Bereich voll verantwortlich. (2) Die Minister und Staatssekretäre m. e. G. sowie die Leiter der selbständigen Dienststellen der Regierung werden beauftragt, mindestens zweimal in Sitzungen der Kollegien oder Leitungen über die Durchführung dieses Planes zu beraten und eine entsprechende Kontrolle auszuüben. (3) Die Räte der Bezirke und Kreise werden beauftragt, nach Beratung mit den Ständigen Kommissionen der Volksvertretungen und den zuständigen Leitungen der Freien Deutschen Jugend zu den einzelnen Maßnahmen Stellung zu nehmen und die speziellen Aufgaben für die Fachabteilungen innerhalb ihres Wirkungsbereiches bis zum 1. März 1956 festzulegen. (4) Im Aufträge des Ersten Stellvertreters des Vorsitzenden des Ministerrates, Walter Ulbricht, ist das;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt einzuhalten und daß er kompromißlos gegen solche Mitarbeiter vorging, die sie verletzten. Immer wieder forderte er, dem Differen-zie rungsp rinzip in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit ist oder dazu führen kann. Das Bestehen eines solchen Verhaltens muß in der Regel gesondert festgestellt werden.