Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1325

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1325 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1325); Gesetzblatt Teil I Nr. 109 Ausgabetag: 13. Dezember 1956 1325 (3) Die korrespondierenden Mitglieder erhalten die Abhandlungen und Sitzungsberichte ihrer Klassen und das Jahrbuch der Akademie. § 16 Ehrenmitglieder (1) Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten gewählt werden, die sich um die Akademie außergewöhnliche Verdienste erworben haben. (2) Die Ehrenmitglieder erhalten die Abhandlungen, die Sitzungsberichte und das Jahrbuch der Akademie. (3) Die Ehrenmitglieder haben das Hecht, an den Sitzungen des Plenums und der Klassen mit beratender Stimme teilzunehmen. § 17 Wissenschaftliche Kommissionen Für bestimmte wissenschaftliche Aufgaben können auf Beschluß des Präsidiums besondere Kommissionen oder Arbeitsgruppen als Unternehmungen der Akademie gebildet werden. Die Bildung von Unternehmungen, die zur Durchführung ihrer Aufgaben die Anstellung hauptamtlicher Mitarbeiter bedingt, bedarf der Bestätigung durch den Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. § 18 Sitzungen (1) Die Sitzungen des Plenums und der Klassen finden in der Regel vierwöchentlich statt. In wichtigen Fällen können vom Präsidenten besondere Sitzungen des Plenums, von den Sekretären besondere Sitzungen der Klassen einberufen werden. (2) Gäste können zum wissenschaftlichen Teil einer Sitzung auf Vorschlag eines ordentlichen Mitgliedes mit Zustimmung des Präsidenten zugelassen werden. § 19 öffentliche Gesamt Sitzungen (1) Die Akademie hält jährlich zwei öffentliche Gesamtsitzungen ab; im April die Frühjahrssitzung zur Erinnerung an den Geburtstag von Gottfried Wilhelm Leibniz und an den Stiftungstag der Akademie und im November die Herbstsitzung zur Erinnerung an den Todestag von Gottfried Wilhelm Leibniz. (2) In jeder öffentlichen Sitzung hält ein ordentliches Mitglied der Akademie einen Vortrag. (3) Am Leibniztage werden die neugewählten Akademiemitglieder vorgestellt und die Toten der Akademie geehrt. (4) Am Leibniztage erstattet der Präsident Bericht über die Tätigkeit der Akademie, § 20 V eröf f entlichungcn (1) Die Akademie gibt Abhandlungen und Sitzungsberichte der Klassen heraus. Darin werden wissenschaftliche Beiträge der Mitglieder und Arbeiten anderer Gelehrter mit deren Einverständnis veröffentlicht, sofern sie ein Mitglied in der Klasse vorgelegt und das Plenum der Herausgabe zugestimmt hat (2) In Übereinstimmung mit § 3 des Gesetzes vom 19. Juni 1901, betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst, erwirbt die Akademie durch Aufnahme in die Akademieschriften an den vorgelegten Arbeiten Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie das ausschließliche Übersetzungsrecht, Vor Veranstaltung einer neuen Auflage ist dem Verfasser Gelegenheit zur Überarbeitung zu geben. Übersetzungen bedürfen des Einverständnisses des Verfassers. (3) Die Akademie gibt ein Jahrbuch heraus. Für die Herausgabe des Jahrbuches ist der Archivar verantwortlich. § 21 Verlag Die Veröffentlichungen der Akademie erscheinen im Akademie-Verlag GmbH. Wahlverfahrcn § 22 (1) Ordentliche Mitglieder werden auf Grund von Vorschlägen eines oder mehrerer ordentlicher Mitglieder nach Bestätigung des Vorschlages durch die Klassen vom Plenum gewählt. (2) Die Wahlen werden in der Regel einmal im Jahr vorgenommen, doch kann das Präsidium in besonderen Fällen außerordentliche Sitzungen zur Erledigung von Wahl Vorschlägen einberufen. § 23 Korrespondierende Mitglieder können jederzeit auf Vorschlag eines ordentlichen Mitgliedes nach Bestätigung durch die zuständige Klasse vom Plenum gewählt werden. § 24 Ehrenmitglieder können auf Vorschlag des Präsidiums oder einer Klasse vom Plenum gewählt werden* § 25 (1) Der Präsident und die Vizepräsidenten werden aus dem Kreis der ordentlichen Mitglieder vom Plenum gewählt. Die Amtsdauer der Präsidenten beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist zulässig. (2) Die Sekretäre werden auf Vorschlag ihrer Klassen vom Plenum gewählt. Die Amtsdauer der Sekretäre beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist zulässig. § 26 Abstimmungsmodus (1) Für Wahlen und Beschlüsse genügt, soweit in diesem Statut nichts anderes bestimmt ist, die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen werden bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitgezählt. Die Zahl der Mitglieder, deren Anwesenheit für die Beschlußfähigkeit notwendig ist, bestimmt die Geschäftsordnung. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. (2) Änderungen dieses Statuts, die Wahl von Ehrenmitgliedern und der Ausschluß eines Mitgliedes können vom Plenum bei Anwesenheit der Mehrheit der ordentlichen Mitglieder beschlossen werden. Sie bedürfen einer Mehrheit von dreiviertel der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen werden bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitgezählt. Zu diesen Sitzungen ist unter Angabe der Tagesordnung besonders einzuladen. § 27 Geschäftsordnung Das Präsidium beschließt auf Grund dieses Statuts eine Geschäftsordnung, die vom Plenum genehmigt wird. § 28 Schlußbestimmung Änderungen dieses Statuts und Beschlüsse gemäß §§ 17, 22 und 25 bedürfen der Bestätigung durch den Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den strafrechtlich relevanten Handlungen veranlaßt werden soll. Ausgehend von den aus den Arten des Abschlusses Operativer Vorgänge und den Bearbeitungsgrundsätzen resultierenden Anwendungsgebieten strafprozessualer Prüfungshandlungen ist es notwendig, im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den anderen Ländern des auf der Grundlage des Komplexprogramms und auf - die planmäßige militärische Stärkung der die Erhöhung des zuverlässigen Schutzes der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Regelung der Sicherungsmaßnahmen in Absatz die Voraussetzungen ihrer Anwendung und Zulässigkeit bestimmt, aber diese nicht mehr näher gekennzeichnet und aufgeführt werden.