Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1325

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1325 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1325); Gesetzblatt Teil I Nr. 109 Ausgabetag: 13. Dezember 1956 1325 (3) Die korrespondierenden Mitglieder erhalten die Abhandlungen und Sitzungsberichte ihrer Klassen und das Jahrbuch der Akademie. § 16 Ehrenmitglieder (1) Zu Ehrenmitgliedern können Persönlichkeiten gewählt werden, die sich um die Akademie außergewöhnliche Verdienste erworben haben. (2) Die Ehrenmitglieder erhalten die Abhandlungen, die Sitzungsberichte und das Jahrbuch der Akademie. (3) Die Ehrenmitglieder haben das Hecht, an den Sitzungen des Plenums und der Klassen mit beratender Stimme teilzunehmen. § 17 Wissenschaftliche Kommissionen Für bestimmte wissenschaftliche Aufgaben können auf Beschluß des Präsidiums besondere Kommissionen oder Arbeitsgruppen als Unternehmungen der Akademie gebildet werden. Die Bildung von Unternehmungen, die zur Durchführung ihrer Aufgaben die Anstellung hauptamtlicher Mitarbeiter bedingt, bedarf der Bestätigung durch den Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik. § 18 Sitzungen (1) Die Sitzungen des Plenums und der Klassen finden in der Regel vierwöchentlich statt. In wichtigen Fällen können vom Präsidenten besondere Sitzungen des Plenums, von den Sekretären besondere Sitzungen der Klassen einberufen werden. (2) Gäste können zum wissenschaftlichen Teil einer Sitzung auf Vorschlag eines ordentlichen Mitgliedes mit Zustimmung des Präsidenten zugelassen werden. § 19 öffentliche Gesamt Sitzungen (1) Die Akademie hält jährlich zwei öffentliche Gesamtsitzungen ab; im April die Frühjahrssitzung zur Erinnerung an den Geburtstag von Gottfried Wilhelm Leibniz und an den Stiftungstag der Akademie und im November die Herbstsitzung zur Erinnerung an den Todestag von Gottfried Wilhelm Leibniz. (2) In jeder öffentlichen Sitzung hält ein ordentliches Mitglied der Akademie einen Vortrag. (3) Am Leibniztage werden die neugewählten Akademiemitglieder vorgestellt und die Toten der Akademie geehrt. (4) Am Leibniztage erstattet der Präsident Bericht über die Tätigkeit der Akademie, § 20 V eröf f entlichungcn (1) Die Akademie gibt Abhandlungen und Sitzungsberichte der Klassen heraus. Darin werden wissenschaftliche Beiträge der Mitglieder und Arbeiten anderer Gelehrter mit deren Einverständnis veröffentlicht, sofern sie ein Mitglied in der Klasse vorgelegt und das Plenum der Herausgabe zugestimmt hat (2) In Übereinstimmung mit § 3 des Gesetzes vom 19. Juni 1901, betreffend das Urheberrecht an Werken der Literatur und der Tonkunst, erwirbt die Akademie durch Aufnahme in die Akademieschriften an den vorgelegten Arbeiten Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht sowie das ausschließliche Übersetzungsrecht, Vor Veranstaltung einer neuen Auflage ist dem Verfasser Gelegenheit zur Überarbeitung zu geben. Übersetzungen bedürfen des Einverständnisses des Verfassers. (3) Die Akademie gibt ein Jahrbuch heraus. Für die Herausgabe des Jahrbuches ist der Archivar verantwortlich. § 21 Verlag Die Veröffentlichungen der Akademie erscheinen im Akademie-Verlag GmbH. Wahlverfahrcn § 22 (1) Ordentliche Mitglieder werden auf Grund von Vorschlägen eines oder mehrerer ordentlicher Mitglieder nach Bestätigung des Vorschlages durch die Klassen vom Plenum gewählt. (2) Die Wahlen werden in der Regel einmal im Jahr vorgenommen, doch kann das Präsidium in besonderen Fällen außerordentliche Sitzungen zur Erledigung von Wahl Vorschlägen einberufen. § 23 Korrespondierende Mitglieder können jederzeit auf Vorschlag eines ordentlichen Mitgliedes nach Bestätigung durch die zuständige Klasse vom Plenum gewählt werden. § 24 Ehrenmitglieder können auf Vorschlag des Präsidiums oder einer Klasse vom Plenum gewählt werden* § 25 (1) Der Präsident und die Vizepräsidenten werden aus dem Kreis der ordentlichen Mitglieder vom Plenum gewählt. Die Amtsdauer der Präsidenten beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist zulässig. (2) Die Sekretäre werden auf Vorschlag ihrer Klassen vom Plenum gewählt. Die Amtsdauer der Sekretäre beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist zulässig. § 26 Abstimmungsmodus (1) Für Wahlen und Beschlüsse genügt, soweit in diesem Statut nichts anderes bestimmt ist, die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen werden bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitgezählt. Die Zahl der Mitglieder, deren Anwesenheit für die Beschlußfähigkeit notwendig ist, bestimmt die Geschäftsordnung. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. (2) Änderungen dieses Statuts, die Wahl von Ehrenmitgliedern und der Ausschluß eines Mitgliedes können vom Plenum bei Anwesenheit der Mehrheit der ordentlichen Mitglieder beschlossen werden. Sie bedürfen einer Mehrheit von dreiviertel der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltungen werden bei der Feststellung der Mehrheit nicht mitgezählt. Zu diesen Sitzungen ist unter Angabe der Tagesordnung besonders einzuladen. § 27 Geschäftsordnung Das Präsidium beschließt auf Grund dieses Statuts eine Geschäftsordnung, die vom Plenum genehmigt wird. § 28 Schlußbestimmung Änderungen dieses Statuts und Beschlüsse gemäß §§ 17, 22 und 25 bedürfen der Bestätigung durch den Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

In enger Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Diensteinheit ist verantwortungsbewußt zu entscheiden, welche Informationen, zu welchem Zeitpunkt, vor welchem Personenkreis öffentlich auswertbar sind. Im Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei jedoch noch kontinuierlicher und einheitlicher nach Schwerpunkten ausgerichtet zu organisieren. In Zusammenarbeit mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.