Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1220

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1220 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1220); 1220 Gesetzblatt Teil I Nr. 101 Ausgabetag: 14. November 1956 Lfd. Nr. Tätigkeitsmerkmale Bei der Dispatcherleitung der Sachbearbeiter für Fahrdienst, Wagendienst und Lokbetriebsdienst sowie Auswerter. Bei den Dienststellen die Betriebs- und Wagen-überwacher sowie bei der Kesselwagenleitstelle die Beschäftigten der operativen Gruppe. Dispatcher in der Hauptverwaltung der Ausbesserungswerke der Deutschen Reichsbahn. Bei allen Dispatcherleitungen gehören außerdem die Assistenten, Dispatcher-Helfer und Vormelder zur ersten Tätigkeitsgruppe, nicht dagegen die Schreib- und Vermittlungskräfte. 17 Lokdienstleiter, Fahrdienstleiter der Kraftwagenbahnbetriebswerke 18 Lokfahrmeister 19 Oberlokführer 20 Lokführer, Lokabnahmeinspektoren 21 Lokheizer 22 Ober-Triebwagenführer 23 Triebwagenführer 24 Oberwerkmeister 25 Werkmeister Hierzu gehören Beschäftigte, die nach dem Meister-Katalog entlohnt werden, bei allen Betrieben und Dienststellen. Voraussetzung ist jedoch, daß die Arbeitsplätze nach M-Gruppen bewertet sind. Außer den Lehrmeistern und Lehrobermeistern gehören hierzu auch die Ausbildungsleiter. Bei den Reichsbahnausbesserungswerken sind die TAN-Bearbeiter den Meistern gleichzusetzen. 26 Werkführer ’ Hierzu gehören technische Angestellte bei allen Betrieben und Dienststellen, die auf früheren Werkführerposten tätig sind. 27 Wagenmeister, auch Abnahmewagen- und Triebmeister 28 Leitungsmeister 29 Leitungsaufseher 30 Zugrevisoren 31 Ingenieur-technisches Personal, das den erfolgreichen Abschluß einer Hoch- oder Fachschulausbildung nachweisen kann und im Rahmen eines Arbeitsrechtsverhältnisses bei der Deutschen Reichsbahn als Ingenieur oder Techniker im Sinne der Verordnung vom 28. Juni 1952 über die Erhöhung der Gehälter für Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 510) beschäftigt ist. 32 Lehrer an der Fachschule für Eisenbahnwesen, soweit sie in die Tabelle VII der Verordnung vom 22. Januar 1953 über die Vergütung der Tätigkeit der Lehrkräfte an den Fachschulen 'GBl. S. 202) eingestuft wurden. Lfd. Nr. Tätigkeitsmerkmale 33 Personen, die keine abgeschlossene Hoch- oder Fachschulausbildung nachweisen können, aber gemäß § 3 der Verordnung vom 28. Juni 1952 über die Erhöhung der Gehälter für Wissenschaftler, Ingenieure und Techniker in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 510) eingestuft wurden. Ihnen ist die zusätzliche Belohnung nach der ersten Tätigkeitsgruppe erst von dem Zeitpunkt an zu gewähren, an dem sie gemäß § 3 der vorgenannten Verordnung eingestuft wurden. Beschäftigte in J-Funktionen, auf die die Ziffern 31 und 33 Abs. 1 nicht zutreffen, haben keinen Anspruch auf die Gewährung der zusätzlichen Belohnung nach der ersten Tätigkeitsgruppe, sofern sie nicht auf Grund der geltenden gesetzlichen Bestimmungen ohnehin anspruchsberechtigt sind. Anlage 2 zu § 8 vorstehender Erster Durchführungsbestimmung Tabelle II Zur zweiten Tätigkeitsgruppe gehören: Lfd. Nr. Tätigkeitsmerkmale 1 1 a) Fahrkartenverkäufer ausgenommen im S- Bahnverkehr Hierzu gehören nicht die übrigen Beschäftigten der Fahrkartenausgaben, wie Beschäftigte an Auskunftsschaltem, Abrechnungsschaltern für Zugbegleitpersonal, Rechnungslegung und Kassenverwaltung. b) Haltepunktwärter auf Haltepunkten mit überwiegendem Verkehrsdienst Vertrags-Eisenbahner gehören zur Tätigkeitsgruppe dreh 2 Abfertigungsdienst einschließlich Aufsicht bei den Gepäck-, Expreßgut-, Güter- und Eilgutabfertigungen Der vorgenannte Abfertigungsdienst umfaßt die Vorprüfung, Frachtberechnung, Buchung im Versand und Empfang, Rechnungslegung sowie den Schalter- und Güterkassendienst. Der Bahnhofskassendienst sowie die Gepäck-und Güterbodenarbeiter gehören zur dritten Tätigkeitsgruppe. Ermittlungs- und Entschädigungsdienst (einschließlich der Beschäftigten in den äußeren Dienststellen) Lademeister 5 Ladeschaffner 6 Zugabfertiger 7 Fahrladeschaffner 8 Aufsichtskräfte in Nachrichtenstellen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu analysieren, die irgendwie Bezug zu dem Prozeß der Entstehung von Gewalthandlungen aufweisen. Vielmehr kann eine Erscheinung erst dann als Merkmal für die Gefahr von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Bruder Organen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens untei Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozüalistische Staaten.