Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1218

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1218 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1218); 1218 Gesetzblatt Teil I Nr. 101 Ausgabetag: 14. November 1956 b) Verkehrsdienst Güterabfertigungen, Eilgutabfertigungen, Umladehallen, Gepäckabfertigungen, Fahrkartenausgaben, Bahnhofskassen sowie Haltestellen mit verkehrsdienstlichen Aufgaben, Deutsches Ausgleichsamt; c) Betriebsmaschinendienst und Wagenwirtschaft Bahnbetriebswerke, S-Bahn-Betriebswerke, Bahnbetriebswagenwerke, Wagenmeistereien, Bahnkraftwerke, Starkstrommeistereien, Fahrleitungs-meistereien, Starkstromwerkstatt Berlin. S-Bahnwerk Markgrafendamm, Direktionshauptläger und Kraftwagenbetriebswerke; d) Sicherungs- und Fernmeldedienst Signal- und Fernmeldewerkstätten, Signalmeiste-reien, Fernmeldemeistereien, Signalbauzüge, Femmeldebauzüge; e) Reichsbahnausbesserungswerke § 8 Die zur ersten und zweiten Tätigkeitsgruppe gehörenden Arbeiter und Angestellten sind in den Tabellen I (Anlage 1) und II (Anlage 2) festgelegt. Die in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführten Arbeiter und Angestellten gehören zur dritten Tätigkeitsgruppe. § 9 (1) Der Berechnung des Jahresbruttoeinkommens sind die dem Fälligkeitstage vorausgegangenen zwölf Kalendermonate zugrunde zu legen. Ist nach einer Wiedereinstellung die Beschäftigungsdauer von zwei Jahren durch Anrechnung früherer Beschäftigungszeiten erfüllt, aber bis zum Fälligkeitstage kein volles Jahresbruttoeinkommen aus einer Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn erreicht, wird die zusätzliche Belohnung von dem Bruttoeinkommen für die Zeit von der Wiederaufnahme der Tätigkeit bis zum Tage vor der Fälligkeit berechnet und gezahlt. (2) Scheidet der Eisenbahner nach einer Beschäftigungsdauer von mehr als zwei Jahren vor Erreichung des Fälligkeitstages aus einem der im § 2 Abs. 1 genannten Gründe infolge Eintritts in die im § 4 Abs. 1 genannten Organe oder durch Tod aus dem Eisenbahndienst aus, so ist die zusätzliche Belohnung nach dem Bruttoeinkommen aus der Zeit zwischen dem letzten Fälligkeitstag und dem Tag des Ausscheidens zu berechnen und zu zahlen. Dies gilt auch für die im § 10 genannten Angehörigen der technischen Intelligenz. (3) Zum Jahresbruttoeinkommen gehören alle Lohnbeträge, Zuschläge und Leistungsprämien, die von der Deutschen Reichsbahn gezahlt wurden. (4) Zum Jahresbruttoeinkommen gehören nicht: a) die zusätzliche Belohnung des Vorjahres, b) die Treueprämie für treue, gewissenhafte und disziplinierte Arbeit, c) Barleistungen der Sozialversicherung, außer Schwangerschafts- und Wochengeld, d) Beträge aus Sonderprämien zur Förderung des sozialistischen Wettbewerbes, ■) sämtliche Zahlungen aus dem Direktorfonds und -onstige einmalige Prämien, f) Prämien nach der Verordnung vom 17. Februar 1955 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal m den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. I S. 135), g) Prämien nach der Verordnung vom 31. Januar 1952 über die Entlohnung und Prämiierung von Lehrausbildern, Lehrmeistern und Lehrobermeistern in volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. S. 105), h) Unterrichtsvergütungen, i) Entschädigung für die Benutzung eigener Werkzeuge, Geräte und Fahrzeuge, k) Mankogeld (Kassenverlustentschädigung), l) Reisekostenvergütung, Trennungsentschädigung, Abordnungsgeld und Umzugskoster.vergütung, m) Erstattungen der Mehraufwendungen nach dem Montage- und sonstigen Abkommen (auch Wegegelder). n) Belohnungen, o) Prämien für Materialeinsparungen. § 10 Angehörige der technischen Intelligenz, die am 1. Januar 1956 bereits länger als zwei Jahre bei der Deutschen Reichsbahn beschäftigt waren, erhalten bei guten Leistungen eine zusätzliche Belohnung an Stelle der im § 10 Abs. 3 der Eisenbahner-Verordnung und der ersten Tätigkeitsgruppe aufgeführten Sätze bei einer ununterbrochenen Beschäftigungsdauer von 2 bis 4 Jahren in Höhe von 4J4 ®/o von 5 Jahren in Höhe von 6J4 #/o von 6 Jahren in Höhe von 8 % des Jahresbruttoeinkommens § 11 Die zusätzliche Belohnung ist nach dem Prozentsatz der Tätigkeitsgruppe zu berechnen, in der der Arbeiter oder Angestellte in den letzten zwei Jahren vor dem Fälligkeitstag tätig war. Wurde die Tätigkeit während dieser Zeit gewechselt und war damit ein Wechsel der Tätigkeitsgruppe verbunden, ist die zusätzliche Belohnung nach der Tätigkeitsgruppe zu berechnen, in der der Arbeiter oder Angestellte überwiegend tätig war. Bei gleichen Anteilen in zwei Tätigkeitsgruppen ist die zusätzliche Belohnung nach der höheren, bei gleichen Anteilen in den drei Tätigkeitsgruppen nach der zweiten Tätigkeitsgruppe zu berechnen. War der Arbeiter oder Angestellte in den letzten zwei Jahren in der dritten Tätigkeitsgruppe jeweils länger beschäftigt als in der ersten bzw. zweiten Tätigkeitsgruppe, ergibt aber die Anzahl der Tage in der ersten und zweiten Tätigkeitsgruppe zusammengerechnet einen längeren Zeitraum, so ist die zusätzliche Belohnung nach der zweiten Tätigkeitsgruppe zu zahlen. § 12 (1) Stichtag für die Berechnung der zusätzlichen Belohnung ist der 1. Januar 1949. (2) Für die Berechnung der ununterbrochenen Beschäftigungsdauer gelten die Bestimmungen des § 2 Absätze 1 und 2 und der §§ 3 und 4 entsprechend.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen. Dementsprechend kann der Leiter der Hauptabteilung differenziert in den Leitungs- sowie Gesamtkollektiven aus. Er verband das mit einer Erläuterung der grundsätzlichen Aufgaben der Linie und stellte weitere abteilungsbezcgene Ziele und Aufgaben zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit und zur weiteren gesellschaftlichen Entwicklung im Grenzgebiet. Es geht dabei um folgende wesentliche Aufgabenstellungen: Im Mittelpunkt aller Maßnahmen und Veränderungen hat die Erhöhung der Wirksamkeit militärisch-operativer Maßnahmen zur Außensicherung und G-ewahrloist-ung gleichzeitig die eigenen Kräfte, Mittel und Methoden auf die Schwerpunkte der Sicherung der Untersuchungshaftanstalt zu nzent rieren. Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug müssen einen maximalen Beitrag zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen.