Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 116

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil I 1956, Seite 116 (GBl. DDR I 1956, S. 116); ?116 Gesetzblatt Teil I Nr. 1.3 Ausgabetag: 4. Februar 1956 ? 11 (1) Ueber die Honorare gemaess ?? 4, 5, 6, 9 und 10 Abs. 2 entscheidet im einzelnen der Leiter der Hauptabteilung bzw. Abteilung Fernstudium im Einvernehmen mit dem Institutsdirektor im Rahmen der zur Verfuegung stehenden Haushaltsmittel. (2) Uber Einsprueche gegen die Festlegung der Honorare gemaess Abs. 1 entscheidet der Dekan. ? 12 Diese Durchfuehrungsbestimmung tritt mit Wirkung vom 1. Februar 1956 in Kraft. Berlin, den 24. Januar 1956 Staatssekretariat fuer Hochschulwesen I. V.: Dr. Wohlgemuth Hauptabteilungsleiter . Neunzehnte Durchfuehrungsbestimmung* zur Verordnung ueber die Praemienzahlung fuer das ingenieurtechnische Personal, fuer die Meister und fuer das leitende kaufmaennische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben. Volkseigene Baustoffindustrie Vom 27. Januar 1956 Auf Grund des ? 8 Abs. 3 der Verordnung vom 17. Februar 1955 ueber die Praemienzahlung fuer das ingenieurtechnische Personal, fuer die Meister und fuer das leitende kaufmaennische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. I S. 135) wird im Einvernehmen mit dem Minister fuer Arbeit und Berufsausbildung und dem Minister der Finanzen fuer die Betriebe der volkseigenen Baustoffindustrie folgendes bestimmt: ? 1 Zu ? 1 der Verordnung: 1. Diese Durchfuehrungsbestimmung ist in den zentralgeleiteten und oertlichen volkseigenen Baustoffbetrieben mit mehr als 10 Beschaeftigte anzuwenden. 2. Sie ist nicht in den selbstaendigen haushaltsgeplanten Entwurfsbueros sowie Einrichtungen bzw. Instituten anzuwenden. , ? 2 Zu ? 2 der Verordnung: 1. Grundlage fuer den Nachweis des Grades der Erfuellung der Warenproduktion zu Werksabgabeprei- sen bildet der Kont.rollbericht. Der Erfuellungsgrad ergibt sich aus dem Kontroll-blaett 111, Spalte 9 (Erfuellung der Warenproduktion zu Werksabgabepreisen und Bestandszunahme bzw. Bestandsabnahme der unvollendeten Produktion zu Produktionskosten). 2. Der Grad der Erfuellung des Planes der Selbstkostensenkung ergibt sich aus dem Kontrollbericht, Kontrollblatt I 11, Spalten 17 und 18. Bei Saison-Betrieben, bei denen sich durch die Abrechnung nach Jahresdurchschnittskosten in den einzelnen Quartalen eine unreale Selbstkostensenkung bzw. Erhoehung ergibt, sind die Betriebe berechtigt, die Quartalserfuellung auf der Basis der Quartalskosten zu errechnen. Die Errechnung ist den Hauptverwaltungen bzw. Bezirken gesondert nachzuweisen. Diese Methode muss dann das ganze Jahr ueber beibehalten werden. 18. DB (GBl. I S. 95) 3. Grundlage fuer die Erfuellung des Betriebsergebnisses ist in jedem Falle der in den staatlichen Aufgaben festgelegte absolute Planbetrag pro Quartal. Eine Berichtigung des Planergebnisses entsprechend der Erfuellung der Produktion bzw. des Umsatzes ist nicht vorzunehmen. 4. Von den Hauptverwaltungen bzw. Raeten der Bezirke ist festzulegen, fuer welche Betriebe der ? 2 Abs. 4 der Verordnung Anwendung findet. ? 3 Zu- ? 3 der Verordnung: Auf Grund des ? 3 der Verordnung ist die Einstufung fuer den Bereich Baustoffindustrie wie folgt vorzunehmen: Gruppe I: Werkleiter, Hauptbuchhalter, technischer Direktor bzw. Leiter, kaufmaennischer Direktor bzw. Leiter, Arbeitsdirektor, Leiter der Planungsabteilung. Gruppe II: Betriebsleiter, Leiter der wichtigsten Produktionsabteilungen, Leiter der technischen Abteilungen, Hauptdispatcher, Haupttechnologen, Leiter der Guetekontrolle bzw. TKO, Leiter der Abteilung Arbeit, Obermeister, Hauptmechaniker, Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung (in Betrieben ueber 500 Beschaeftigte). Gruppe III: Leiter der Abteilung Forschung und Entwicklung (in Betrieben unter 500 Beschaeftigte) ? ? Materialversorgung ? ? Absatzabteilung ? ? Betriebswirtschaft ? ? Abteilung Finanzen ? ? Abteilung Investitionen Leiter des Bueros fuer Erfindungswesen Ingenieure, Techniker der Produktions-Abteilungen, Dispatcher, Kaderleiter, Meister in den Werksabteilungen, selbstaendige TAN-Bearbeiter, TKO-Beauftragte. Abteilungsleiter im Sinne dieser Durchfuehrungsbestimmung sind nur Beschaeftigte, denen mindestens zwei technische bzw. kaufmaennische Sachbearbeiter direkt unterstehen. Treffen diese Voraussetzungen fuer die Praemienberechtigten der Gruppe II nicht zu, ist der entsprechende Personenkreis als eigenverantwortliche Sachbearbeiter zu fuehren und in die Gruppe III einzustufen. ? 4 Zu ? 3 Abs. 4 der Verordnung: Aus der 20 Voigen Praemiensumme koennen ingenieurtechnische sowie kaufmaennische Kraefte, die nicht zum praemienberechtigten Personenkreis gehoeren, jedoch einen wesentlichen Anteil an der Planerfuellung des Betriebes haben, praemiiert werden. ? 5 Zu ? 4 der Verordnung: Fuer die zentralgeleitete Baustoffindustrie findet die Muster-Praemien-Tabelle A und fuer die volkseigene oertliche Baustoffindustrie die Muster-Praemien-Tabelle B Anwendung. Fuer die zum Bereich Baustoffindustrie gehoerenden Industriezweige wurden gemaess der Anlage 3 der Verordnung folgende Koeffizienten festgelegt: Uebriger Bergbau (zentralgeleitet) 1,5 (Anlage 1) Zementindustrie (zentralgeleitet) 1,2 (Anlage 2) Uebrige Baustoffe 1,0 (Anlage 3);

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil â… 1956, Seite 116 (GBl. DDR â… 1956, S. 116)

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den anderen Ländern des auf der Grundlage des Komplexprogramms und auf - die planmäßige militärische Stärkung der die Erhöhung des zuverlässigen Schutzes der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den. aufsichtsführenden.