Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1152

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1152 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1152); 1152 Gesetzblatt Teil I Nr. 96 Ausgabetag: 8. November 1956 Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Genehmigungsvermerk: Genehmigt vom Minister der Finanzen und registriert am 13. September 1956 unter Nr. 710/152. Befristet bis zum 31. Dezember 1957. Berichterstattung Be triebs ber ufssch ule VEB: Berichtszeiträume: 1.1. bis 31. 3., 30. 6., 30. 9., 31.12. (Abzuliefern bis zum 15. Kalendertag des dem Berich ts-Zeitraum folgenden Monats.) Verteiler: 1 Exemplar an die HV 1 Exemplar ZA Haushalt des Ministeriums 1 Exemplar Trägerbetrieb 1 Exemplar Betriebsberufsschule Angaben in TDM mit 1 Dez.-St. Pos. Bezeichnung Lehrwerkstatt (praktische Ausbildung) Plan Ist BBS (theoretische Ausbildung) Plan Ist Wonnheim (kulturelle und körperliche Ausbildung) Plan Ist 17. Zuführung aus dem Haushalt der zuständigen Ministerien (einschließlich Überhang aus dem Vorjahr) zuviel/ zuwenig erhalten Begründung der Abweichungen Pos. Bezeichnung Lehrwerkstatt (praktische Ausbildung) BBS (theoretische Ausbildung) Plan Ist Plan Ist Wohnheim (kulturelle und körperliche Ausbildung) Plan Ist Werkleiter Hauptbuchhalter Leiter der Ausbildungsstätte Ausgaben 1. Abschreibungen 2. Löhne 3. SV-Beiträge und Unfallumlage 4. Sonstige Kosten 5. Direktorfonds 6. Summe der Ausgaben Einnahmen 7. Produktive Leistungen 8. Unterkunft und Verpflegung 9. Sonstige Erlöse 10. Summe der Einnahmen Anordnung über die Neuregelung des Abschlusses von Vertreterverträgen im Außenhandel und Innerdeutschen Handel. Vom 10. Oktober 1956 § 1 (1) Zum Abschluß von Exportvertreterverträgen mit Firmen, die ihren Sitz oder ihre Niederlassung im Ausland haben, ist jeder Betrieb der Deutschen Demokratischen Republik berechtigt, der gemäß §§ 9 oder 16 der Verordnung vom 17. Dezember 1953 über die Durchführung von Exportaufträgen Exportordnung (GBl. S. 1312) das Recht hat, Exportverträge mit ausländischen Partnern abzuschließen. (2) Vertreterverträge, die die Bevollmächtigung von Vertretern für Importverträge zum Gegenstand haben, sind ausschließlich durch die zuständigen Außenhandelsunternehmen abzuschließen. 11. Zuschuß aus dem Haushalt (Zeile 6./. 10) 12. Anzahl der Lehrausbilder, Meister, Obermeister, Lehrer, Erzieher 13. Anzahl der Lehrlinge, Schüler und der im Heim Wohnenden 14. Zuschuß je Lehrling, Schüler und Platz (in DM) 15. Im Berichtszeitraum geplanter Zuschuß 16. Im Berichtszeitraum effektiv aus dem Haushalt benötigter Zuschuß § 2 Exportvertreterverträge sind von den gemäß § 16 der Exportordnung zum Abschluß von Exportverträgen Berechtigten nur im vorherigen Einvernehmen mit dem zuständigen Außenhandelsunternehmen abzuschließen. § 3 Abgeschlossene Exportvertreterverträge der Betriebe, die gemäß § 16 der Exportordnung zum Abschluß von Exportverträgen berechtigt sind, bedürfen der Genehmigung des Ministeriums für Außenhandel und Innerdeutschen Handel. Die Genehmigung erteilt im Aufträge des Ministeriums für Außenhandel und Innerdeutschen Handel das zuständige VEH Deutscher Innen- und Außenhandel. § 4 Diese Anordnung findet entsprechende Anwendung für den Abschluß von Vertreterverträgen im innerdeutschen Handel. § 5 (1) Diese Anordnung tritt am 15. Oktober 1956 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Verordnung vom 15. Januar 1952 über den Abschluß von Vertreterverträgen im;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung zu übermitteln. Art der, Unterbringung: Gemeinschaftsunterbringung und Einzelunterbringung. Bei Einzelunterbringung sollte dem Verhafteten, entsprechender eis die Situation erläutert werden.