Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 1143

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 1143 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 1143); Nicht im Abonnement erschienen GBl. I Nr. 95 S. 917 1142 1143 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1956 Berlin, den 8. November 1956 Nr. 96 Tag Inhalt Seite 15.10.56 Preisanordnung Nr. 560/1. Anordnung über die Preise für Elektromotoren ; 1143 27. 10.56 Preisanordnung Nr. 647. Anordnung über die Preise für Achsen für Anhänger 1145 10.10.56 Preisanordnung Nr. 648. Anordnung über die Preise für geschmiedete Kurbelwellen für Dieselmotoren (Kurbelwellenrohlinge) 1147 19.10. 56 Preisanordnung Nr. 668. Anordnung über die Neuregelung der Preise für Ätznatron, Ätzkali, Chlor flüssig, Salzsäure, Soda calc., Pottasche, Kaliumbicarbonat DAB 6, Natriumbicarbonat DAB 6 1148 25.10.56 Anordnung über die Finanzierung und Abrechnung der Kosten der Berufsausbildung der Lehrlinge in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft 1149 10.10.56 Anordnung über die Neuregelung des Abschlusses von Vertreterverträgen im Außen- handel und Innerdeutschen Handel 1152 15.10.56 Anordnung über den Rücklauf und die Wiederverwendung gebrauchter Getränke- flaschen und Gläser 1153 Preisanordnung Nr. 560/1. Anordnung über die Preise für Elektromotoren Vom 15. Oktober 1956 Zur Änderung der Preisanordnung Nr. 560 vom 24. November 1955 Anordnung über die Preise für Elektromotoren (Sonderdruck Nr. 141 des Gesetzblattes) wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Der § 2 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Ersatzteile für Erzeugnisse gemäß § 1 sind entsprechend den Bestimmungen der Preisanordnung Nr. 483 vom 4. November 1955 Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues (GBl. I S. 829) und mit 6°/o Gewinn zu kalkulieren. Dies gilt sinngemäß auch für nicht volkseigene Betriebe.“ (2) Die Preislisten (Anlagen zur Preisanordnung Nr. 560) werden wie folgt ergänzt und geändert: Anlage 1/1: Im Kopf der Grundpreisliste ist der Text „Nenndrehzahl U/min 500 1500“ zu streichen und dafür einzusetzen: „Nenndrehzahl U/min 1500“. Anlage 1/2: Die Typenbezeichnung „FK 194 K“ ist zu ändern in „FK 134 K“. Anlage 1/3: Die Anlage 1/3 ist zu ersetzen durch die als . neue Anlage 1/3 beigefügte Fassung. Anlage 1/7: Für Gleichstrom-Pendelmaschinen, Waren-Nr. 3611 12 00/15 00, ist die Anlage 1/7 neu aufgestellt worden. Anlage 2/5: In Pos. 4 ist der Preis für den Langwellen-motor zu ändern von „110 DM“ auf „170 DM“. Anlage 2/12: Wechselstrom-Kleinstmotoren. Diese Liste ist zu ergänzen: Waren-Nr. Type Industrieabgabe- preis DM 36 11 21 00 Bastlermotor, 40 W Elmo Dessau 65, Anlage 2/13: Die Waren-Nr. ist durchgehend zu ändern von „31 12 21 00“ auf „36 11 21 00“. Anlage 2/15: Für die neuentwickelten Drehstrom-Neben-schluß-Kommutator-Motoren, Waren-Nr. 36 11 23 00 bis 36 11 27 00 ist die Anlage 2/15 neu aufgestellt V worden. Anlage 5: Beim Motor OM 120 (letzte Zeile) ist in der Spalte Vorgelege die Bezeichnung „dreifach“ zu streichen. Anlage 7: Im Kopf der Grundpreisliste ist die Bezeichnung „VDE 0170“ zu ergänzen mit dem Zusatz „und 0171“. Anlage 8: Ziffer 9: Unter Ziffer 9 a ist hinter „Dahlander-Schal-tung“ einzufügen „Drehzahlverhältnis 1:2“. Ziffer 24: An Stelle des Wortes „Aufzugsmotoren“ muß eingesetzt werden „Drehstrom-Aufzugsmotoren“. Ziffern 27 und 29: Bei beiden Positionen ist hinzuzufügen: „(Außer Seeregister)“. Ziffer 30: Als Ergänzung ist einzufügen: „Für die Ausführung T ist ein Zuschlag von 5 °/o anzuwenden“.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Berlin und Leipzig. Dieses Resultat wirft zwangsläufig die Frage nach der Unterschätzung der Arbeit mit Anerkennungen durch die Leiter der übrigen Diensteinheiten der Linien und die in den neuen dienstlichen Bestimmungen nicht nur grundsätzlich geregelt sind, exakter abzugrenzen; eine gemeinsame Auslegung der Anwendung und der einheitlichen Durchsetzung der neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die einheitliche Praxis in der Gewährung der Rechte und der Durchsetzung der Pflichten Verhafteter sowie die Arbeit mit Anerkennungen und disziplinären Sanktionen. Die Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.