Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1956, Seite 103

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956, Seite 103 (GBl. DDR Ⅰ 1956, S. 103); 103 Gesetzblatt Teil I Nr. 11 Ausgabetag: 2. Februar 1956 ---------------------------------------------------7*--------- 10. Es ist darauf hinzuwirken, daß bei der gesteigerten Produktion von populärwissenschaftlichen Kurzfilmen mehr aktuelle Probleme des sozialistischen Sektors der Landwirtschaft berücksichtigt werden. Diese Kurzfilme haben die Erfahrungen der besten MTS, VEG, LPG und die neuesten Erkenntnisse der Agrarwissenschaft darzustellen und sie zu popularisieren. Ab 1956 ist mit der Herstellung einer Kurzfilmreihe „Neuheiten der Landwirtschaft“ zu beginnen. Gleichzeitig ist eine weitere Verbesserung der technischen Qualität der Schmaltonfilmkopien vorzunehmen. Die Abteilungen für Kultur bei den Räten der Bezirke und Kreise sind zu veranlassen, Maßnahmen für die weitere technische Verbesserung der Filmvorführungen auf dem Lande zu treffen. VIII. Die Vorsitzenden der Räte der Bezirke und Kreise 1. Die termingerechte Durchführung aller Baumaßnahmen der Landwirtschaft ist durch die rechtzeitige Fertigstellung der Projektierung und die Objektbeauflagung der volkseigenen Baubetriebe zu sichern. 2. Zur weiteren Senkung der Baukosten und zur Sicherung der termingerechten Durchführung der Baumaßnahmen ist die Bildung von Baubrigaden bei den LPG und MTS zu fördern und zu unterstützen. 3. Den LPG und MTS, die ihre Bauaufgaben mit eigenen Baubrigaden ausführen, sind die dazu notwendigen Baustoffe bevorzugt zuzuteilen, wobei örtliche Baustoffvorkommen weitestgehend auszunutzen sind. 4. Bis zum 28. Februar 1956 ist ein Nutzungsplan örtlicher Baustoffreserven (Ziegelsplitt, Asche, Schlacke, Kies, Lehm, Bruchsteine usw.) auszuarbeiten. Auf der Basis dieses Planes ist festzulegen, in welchen örtlichen Betrieben die Produktion von Hohlblocksteinen, Lehmbatzen und Bauelementen bis zum 1. April 1956 aufzunehmen ist. 5. Für die Ausführung von Bauten in diesen Baustoffen sind die geeigneten Bauobjekte gemeinsam mit den LPG, MTS und VEG festzulegen. 6. In den Bezirken Frankfurt (Oder) und Gera ist die Anwendung örtlicher Baustoffreserven (Hochofenschlacke) gegenüber 1955 zu verdoppeln. Im Bezirk Erfurt ist die Erschließung der Tuffvorkommen so zu forcieren, daß ein beträchtlicher Teil landwirtschaftlicher Bauvorhaben noch im Jahre 1956 mit diesem Material durchgeführt werden kann. 7. Bei den volkseigenen Baubetrieben, die ländliche Bauvorhaben durchführen, ist im Jahre 1956 ein Wettbewerb zu organisieren mit dem Ziel, durch Anwendung der neuen Technik, Verwendung von Fertigteilen, örtlichen Baustoffen und verbesserter Betriebs- und Arbeitsorganisation eine maximale Senkung der Baukosten zu erreichen. Dieser Wettbewerb ist zweimal im Jahre auszuwerten. 8. Bei den MTS, in deren Bereich umfangreiche Bauvorhaben für die Landwirtschaft durchgeführt werden, sind von den Abteilungen Aufbau der Räte der Kreise Bauleiter zu stationieren. Aufgabe der Bauleiter ist es, die MTS und LPG bei der Standortwahl, der Auswahl der Typen, der Bauvorbereitung und der Ausschöpfung örtlicher Baustoffreserven weitgehend zu unterstützen. 9. Zur besseren Versorgung der staatlichen Mastanstalten sind 200 LPG bis zum 31. März 1956 auszuwählen, die ihre erzeugten Läufer nach zweimaliger Vakzinierung gegen Schweinepest an die Mastanstalten verkaufen, und zwar in den Bezirken Rostock , 15 Halle Schwerin . 10 Erfurt Neubrandenburg . . 5 Gera Potsdam . 20 Dresden Frankfurt 5 Leipzig Cottbus . 15 Karl-Marx-Stadt Magdeburg . 30 Über die Aufzucht und Umstellung dieser Läufer sind zwischen den staatlichen Mastanstalten und den LPG ganzjährige Lieferverträge abzuschließen. 10. An Hand der durch das Ministerium für Land- und Forstwirtschaft veröffentlichten Unterlagen zur Durchführung der Brigadeabrechnung in den LPG ist im 2. Halbjahr 1956 in allen Kreisen mindestens ein Beispiel für die Brigadeabrechnung zu schaffen, c. , Zur Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse der IV. Konferenz der Vorsitzenden und Aktivisten der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ist Bericht zu erstatten durch a) die unter den Teilen I bis VII genannten Minister an den Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Herrn Paul Scholz bis zum 31. März 1956, b) die Vorsitzenden der Räte der Bezirke an die Bezirkstage bis zum 20. März 1956, c) die Vorsitzenden der Räte der Kreise an die Kreistage bis zum 10. März 1956, d) die Bürgermeister an die Gemeindevertretungen bis zum 29. Februar % 956. D. Den demokratischen Organisationen wird empfohlen, die Beschlüsse der IV. Konferenz der Vorsitzenden und Aktivisten der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften gründlich auszuwerten und alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften in ihrer Entwicklung zu mustergültigen sozialistischen Großwirtschaften zu unterstützen. Berlin, den 26. Januar 1956 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Land-Der Ministerpräsident und Forstwirtschaft Grotewohl Reichelt Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1956. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1956 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 115 vom 31. Dezember 1956 auf Seite 1382. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1956 (GBl. DDR Ⅰ 1956, Nr. 1-115 v. 4.1-31.12.1956, S. 1-1382).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit geheimgehalten werden. Durch die Nutzung seines Mitspracherechts bei Vergünstigungen und Disziplinarmaßnahmen verwirklicht der Untersuchungsführer einen wesentlichen Teil seiner Verantwortung für die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlich ;eit in der Untersuchungstätigkeit im allgemeinen und im Beweisführuncsprozeß sowie bei der Realisierunn jeder Klotz.