Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 987

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 987 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 987); Gesetzblatt Teil I Nr. 112 Ausgabetag: 29. Dezember 1955 987 Mitglied welcher Partei und Massenorganisationen: Die Belegschaft des Betriebes hat dem Vorschlag zugestimmt am: Begründung des Vorschlages: Vorsitzender der Betriebsgewerkschaftsleitung Werkleiter Anlagen: Fachliche und gesellschaftliche Charakteristik Selbstgeschriebener Lebenslauf 3 Lichtbilder (bei Vorschlag für Titel „Held der Arbeit“) (Siegel) Unterschrift des Vorsitzenden des Zentralvorstandes der Industriegewerkschaft oder Gewerkschaft (Siegel) Unterschrift des Ministers/Staatssekretärs m. e. G. oder Vorsitzenden des Rates des Bezirkes Anordnung über die Gewährung von Geldprämien für das Sammeln und Erfassen von nichtmetallischen Altstoffen. Prämienordnung Vom 20. Dezember 1955 Zur weiteren Förderung der Initiative für das Sammeln und Erfassen nichtmetallischer Altstoffe (Altpapier, Alttextilien, Knochen) durch die Gewährung von Geldprämien für hervorragende Leistungen und für die Übererfüllung der Erfassungspläne wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen folgende Prämienordnung erlassen: L Gewährung von Geldprämien für besondere Leistungen beim Sammeln von nichtmetallischen Altstoffen § 1 Geldprämien können für besondere Leistungen bei der Mobilisierung und Erfassung von nichtmetallischen Altstoffen und bei der Durchführung von Wettbewerben an 1. Massenorganisationen, 2. Schulen, 3. den staatlichen, genossenschaftlichen und privaten Einzelhandel, 4. Einzelpersonen gewährt werden. IL Gewährung von Prämien an Betriebsaltstoffbeauftragte § 2 Die Altstoffbeauftragten der Verwaltung und der Betriebe (Betriebsbeauftragte) der volkseigenen Wirtschaft erhalten 50 ”/ des Verkaufserlöses für nichtmetallische Altstoffe, die über das ihnen vom zuständigen Kreisbeauftragten gegebene Plansoll hinaus abgeliefert werden, unabhängig, ob es sich um gewerblichen Anfall oder sonstigen Anfall handelt, bis zu einem Höchstbetrage von 200 DM im Quartal. Die Prämie ist viertel- jährlich an den Altstoffbeauftragten auszuzahlen. Für die Tätigkeit der Altstoffbeauftragten sind die „Richtlinien für Betriebsbeauftragte“ des Ministeriums für Leichtindustrie maßgebend. Für die Auszahlung der Prämien und die Verwendung des verbleibenden Restes von 50 °/o des Verkaufserlöses sind die Werkleiter und Hauptbuchhalter nach Anhören der Betriebsgewerkschaftsleitung verantwortlich. III. Gewährung von Geldprämien bei Übererfüllung des Plansolls § 3 Wird das gegebene Plansoll in den Altstoffarten übererfüllt, können an die hieran Beteiligten L volkseigene Erfassungsstellen, 2. volkseigene Erfassungsbetriebe, 3. Leitinstrukteure der WB Rohstoffreserven als Beauftragte des Ministeriums für Leichtindustrie, 4. Bezirksbeauftragte, 5. Kreisbeauftragte Prämien zur Auszahlung gebracht werden, soweit diese maßgeblich an der Mobilisierung mitgewirkt haben. § 4 An den Kreis der Prämienberechtigten gemäß § 3 dieser Anordnung werden unter Berücksichtigung der hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen Quartalsprämien gemäß nachstehender Tabelle gezahlt: Im Kalendervierteljahr Proz. Erfüllung je Kalendervierteljahr abzuführende Mengen in t 100,1 105,9 /. 106 114,9 "/ 115 / und darüber 30,0 bis 49,9 75, 100, 125, DM 50,0 bis 99,9 100, 125, 150, DM 100,0 bis 199,9 150, 175, 200, DM 200,0 bis 499,9 200, 225, 250, DM 500,0 bis 1999,9 250, 275, 300, DM 2000,0 bis 4999,9 300, 350, 400, DM 5000,0 bis 8999,9 400, 450, 500, DM 9000,0 und darüber 500, 550, 600, DM § 5 (1) Voräussetzung für die Gewährung dieser Prämien ist die Erfüllung der Planauflagen in allen drei Altstoffarten (Altpapier, Alttextilien und Knochen) und die Übererfüllung in mindestens einer Altstoffart (2) Die Prämienzahlung entfällt, wenn ein Prämienberechtigter nach § 3 Ziffern 3 bis 5 länger als einen Monat seine Funktion nicht ausübt. § 6 Soweit Mitarbeiter der Erfassungsbetriebe und Erfassungsstellen bereits nach der Verordnung vom 17. Februar 1955 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. I S. 135) oder nach der Verordnung vom 18. Mai 1955 über die Prämienzahlung für das leitende kaufmännische Per-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts vom zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Anweisung des Generalstaatsanwaltes der wissenschaftliche Arbeiten - Autorenkollektiv - grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Ermitt lungsverfahren. Die Planung ist eine wichtige Methode tschekistischer Untersuchungsarbeit. Das resultiert vor allem aus folgendem: Die Erfüllung des uns auf dem Parteitag der Neues Deutschland., Breshnew, Sicherer Frieden in allen Teilen der Welt bleibt oberstes Ziel der Rede vor dejn indischen Parlament Neues Deutschland., Honecker, Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten.