Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 980

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 980 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 980); 980 Gesetzblatt Teil I Nr. 112 Ausgabetag: 29. Dezember. 1955 Art Ab- S Ver- arbeiter- höchst- preis Abnahme-und Gütevorschriften B 7, 8,30 überwiegend auffallend klein, aber hartwandig, mit leichten Druckstellen, leicht beschmutzt, aber nicht fleckig, unsortiert C 5, / 5,90 stark beschmutzt, leicht beschädigt, klein und dünnwandig, leicht fleckig, im Schlüpfprozeß befindlich, jedoch mindestens 60 °/o einwandfrei D 1, 1,20 stark beschädigt, stark deformiert, stark fleckig, über 40 % bereits geschlüpft, Doppelkokons, nicht abhaspelbar Anmerkung: Für abgetötete Kokons ist der doppelte und für trok-kene Kokons der dreifache Betrag des Frischpreises zu zahlen; a) frische Seidenkokons = Kokons ohne jegliche Bearbeitung, nicht abgetötet; b) abgetötete Seidenkokons = Kokons nicht vollkommen trocken, die Puppen jedoch abgetötet. Der Gewichtsschwund muß im Verhältnis zum Frischkokon 50 % betragen; c) Trockenkokons Puppen und Kokons bei 60 bis 80 Grad trockener Hitze (6 bis 8 Stunden Einwirkung) abgetötet und vollkommen getrocknet. Gewichtsschwund im Verhältnis zum Frischkokon 662/a %. Sechzehnte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben. Wirtschaftszweig zentralgeleitete Wasserwirtschaft Vom 15. Dezember 1955 Auf Grund des § 8 Abs. 3 der Verordnung vom 17. Februar 1955 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal, für die Meister und für das leitende kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben Prämienverordnung (GBl. I S. 135) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung und dem Ministerium der Finanzen für die Prämienzahlung in den zentralgeleiteten VEB Wasserwirtschaft folgendes bestimmt: Zu § 1 der Verordnung: § 1 Diese Durchführungsbestimmung findet Anwendung in den zentralgeleiteten VEB Wasserwirtschaft sowie * 15. DB (GBl. I S. 838) dem VEB Wasserreinigungsbau, Markkleeberg bei Leipzig, und dem VEB Brunnen- und Pumpenbau, Nordhausen. Zu § 2 Abs. 1 der Verordnung: § 2 Für die Beurteilung der Erfüllung des Produktionsund Leistungsplanes, des Planes zur Senkung der Selbstkosten und des Gewinnplanes gelten die gleichen Bestimmungen, wie sie in der Vierten Durchführungsbestimmung vom 2. Juni 1955 zur Verordnung über den Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1955 Volkseigene Land-, Forst-und Wasserwirtschaft und volkseigener landwirtschaftlicher Handel (ohne MTS) (GBl. I S. 393) getroffen wurden. § 3 Bei der Beurteilung der Erfüllung des Planes zur Senkung der Selbstkosten und des Gewinnplanes sind Abweichungen, die sich aus der Änderung gesetzlicher Bestimmungen im Laufe des Planjahres ergeben und das geplante Ergebnis beeinflussen, durch Hinzurechnung bzw. Abzug zu berücksichtigen. Durch die Registrierorgane beauflagte Sperrbeträge an Verwaltungskosten (Lohnfondsteile, sächliche Kosten) sind dem geplanten Gewinn zuzurechnen bzw. vom geplanten Verlust abzusetzen. § 4 Der vollständige Produktions- und Leistungsplan und der Finanzplan (Plan-BAB) ist unter Berücksichtigung der Erfordernisse der Prämienverordnung und dieser Durchführungsbestimmung aufzuschlüsseln auf betriebliche Produkfionseinheiten, die eine in sich abgeschlossene Produktion bzw. Leistung haben und einen in sich abgeschlossenen Kostenbereich darstellen und muß entsprechend abgerechnet werden. § 5 Ist der jeweilige Quartals- und Produktions- und Leistungsplan sowie Plan BAB 1 und 2 bis spätestens 20. Werktag eines Quartals nicht aufgestellt und den Prämienberechtigten das für ihren Arbeitsbereich geltende Leistungs-, Selbstkosten- und Gewinnsoll nicht bekannt, wird den Prämienberechtigten der Gruppe I die Quartalsprämie gekürzt oder gestrichen. Zu § 3 Abs. 1 der Verordnung: § 6 Das prämienberechtigte Personal und die Einstufung: a) Gruppe I L Betriebsleiter 2. Technische Leiter 3. Hauptbuchhalter b) Gruppe II 1. Leiter der Abteilung Technik 2. Leiter der Abteüung Planung 3. Leiter der Abteilung Investitionen 4. Leiter der Abteilung Landeskultur 5. Leiter der Abteilung Arbeit 6. Leiter der Abteilung Labor 7. Leiter der Abteilung Projektierung 8. Projektierungsgruppenleiter 9. Leiter der Abnahme (Abnahmeingenieur);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben in ausreichender Zahl zur Verfügung zu haben. kontinuierlich zu erziehen, den Qualitätsanforderungen dieser Richtlinie gerecht zu werden. Hohe Sicherheit und Ordnung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Vorbeugung von Straftaten Jugendlicher sind die von Lenin hinterlassenen Lehren daß der vorbeugende Sinn der Strafe keineswegs in ihrer Härte, sondern ihrer Unabwendbarkeit liegt.