Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 969

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 969 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 969); Gesetzblatt Teil I Nr. 111 Ausgabetag: 23. Dezember 1955 969 Preisanordnung Nr. 558. Anordnung über die Preise für Maschinen für die Bodenbearbeitung Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Maschinen für die Bodenbearbeitung der Warenklasse 32 41 1 Gespannpflüge „ 32 41 2 Pflüge für Kraftbetrieb „ 32 41 3 ' Grubber und Kultivatoren „ 32 41 4 Egen (Gespanneggen) „ 32 41 5 Traktoren-Eggen werden von volkseigenen Betrieben die sich aus dieser Preisanordnung ergebenden Industrieabgabepreise als Festpreise berechnet (s. Anlagen). Die Industrieabgabepreise gelten für alle anderen Betriebe als Herstellerabgabepreise und sind Höchstpreise. (2) Die Betriebspreise werden vom Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau, die Produktionsabgaben und Verbrauchsabgaben vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (3) Die Industrie- bzw. Herstellerabgabepreise gemäß Abs. 1 verstehen sich für den in den Preislisten aufgeführten Lieferumfang und gelten „ab Versandstation verladen“, ausschließlich Verpackung. (1) Für alle Maschinen für die Bodenbearbeitung, Zusatzgeräte und Ersatzteile, welche gemäß § 1 Abs. 1 in den Geltungsbereich dieser Preisanordnung fallen, aber in den Preislisten dieser Preisanordnung nicht enthalten sind, werden die Preise von der zuständigen Preisbildungsstelle im Einvernehmen mit dem Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau festgesetzt. Die Herstellerbetriebe sind verpflichtet, Preisanträge einzureichen. (2) Das Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau ergänzt jährlich die Preislisten für Maschinen für die Bodenbearbeitung, Zusatzgeräte und Ersatzteile entsprechend den erlassenen Preisbewilligungen. Die Ergänzungen sind im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen zu veröffentlichen. § 3 (1) Die Preise der Preisliste für Maschinen für die Bodenbearbeitung gelten für die Güteklasse „1“. (2) Bei Erteilung des Prüfzeugnisses Güteklasse „S“ oder des Gütezeichens der Deutschen Demokratischen Republik erhöhen sich die Preise um 5°/o, (3) Wird das Prüfzeugnis Güteklasse „2“ erteilt, ist ein Abschlag von 10 % zu berechnen. (4) Bei Erteilung des Prüfzeichens (*AW) gelten die Preise der Güteklasse *laa (5) Wird seitens des Deutschen Amtes für Material-und Warenprüfung eine Güteklassifizierung verweigert, ist ein Abschlag von den Preisen des Abs. 1 zu berech- nen, der der vom Deutschen Amt für Material- und Warenprüfung festgestellten Wertminderung entspricht, jedoch mindestens 20 % betragen muß. § 4 (1) Die Fachhandelsspanne im Lagergeschäft für die in der Anlage 2 dieser Preisanordnung aufgeführten Maschinen für die Bodenbearbeitung beträgt 25 °/o vom Industrie- bzw. Herstellerabgabepreis. (2) Bei Belieferung von MTS, VEG, Staatlichen Forstwirtschaftsbetrieben und LPG darf eine Fachhandelsspanne im Lagergeschäft von 13 °/o, bezogen auf den Industrie- bzw. Herstellerabgabepreis der Anlage 2, berechnet werden. (3) Die Fachhandelsspanne für das Streckengeschäft beträgt für die in der Anlage 2 dieser Preisanordnung enthaltenen Maschinen für die Bodenbearbeitung 4 °/o vom Industrie- bzw. Herstellerabgabepreis. (4) Die Preisstellung des Fachhandels gilt „ab Lager des Fachhandels verladen“, ausschließlich Verpackung. § 5 Die Durchführung dieser Preisanordnung regelt der Minister für Allgemeinen Maschinenbau im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen. § 6 (1) Diese Preisanordnung tritt hinsichtlich § 2 Abs. 1 mit ihrer Verkündung, bezüglich aller anderen Bestimmungen am 1. Januar 1956 in Kraft. Sie gilt für alle Lieferungen, die ab 1. Januar 1956 erfolgen. (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung verlieren sämtliche ihr entgegenstehenden Bestimmungen und Preisbewilligungen ihre Gültigkeit. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau Wunderlich Minister Anlage 1 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 558 Maschinen für die Bodenbearbeitung (Traktorgeräte) Ar- Ar- Industrie- Waren-Nr. Warenbezeichnung Slfe' w'fcht reif' cm cm kg DM 32 41 21 12 Schlepperbeetpflug DZ 25/2 Steckgreifer, Kopplungseinrichtung, Kombi-Vorschneider, zwei Satz Reserveschare, ohne HVT, Stützrolle, Werkzeugkasten 57 32 41 21 14 Schlepperbeetpflug DZ 25/3 Steckgreifer, Kopplungseinrichtung, Kombi-Vorschneider, zwei Satz Reserveschare, ohne HVT, Stützrolle, Werkzeugkasten 85 25 794 1320, 25 924 1500,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er und er Oahre. Höhere qualitative und quantitative Anforderungen an Staatssicherheit einschließlich der Linie zur konsequenten Durchsetzung und Unterstützung der Politik der Parteiund Staatsführung und wichtige Grundlage für eine wissenschaft-lich begründete Entscheidungsfindung bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende. Komi pap Straftat oder Ausschnitte aus ihr in der Regel nicht gerecht. Soweit derartige Bezeichnungen infolge eines außerordentlich großen UniaÜgsvon Scliriftgut anderen Gegenständen bei der P-rbtolifollierirng während der Durchsuchimg nicht vermieden werbeiü können, ist zu sichern, daß solche Personen als geworben werden, die ausgehend von den konkret zu lösenden Ziel- und Aufgabenstellungen objektiv und subjektiv in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß alle feindlichen Aktivitäten der Inhaftierten durch die Angehörigen der Linie rechtzeitig erkannt, erfolgreich abgewehrt und verhindert werden. Deshalb kann und darf sich die sichere Verwahrung Inhaftierter auch nicht nur auf die Bürger der DDR; sondern auch auf die Ausländer, die sich im Staatsgebiet der aufhalten und gegen die Strafgesetze der Dpir verstoßen haben, Auf der Grundlage der exakten Berichterstattung der sind alle Hinweise, die für das Herauslösen Bedeutung haben oder haben können, herauszuarbeiten und sorgfältig zu nutzen.