Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 945

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 945 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 945); 945 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1955 Berlin, den 23. Dezember 1955 Nr. 111 Tag Inhalt Seite 24.11. 55 Preisanordnung Nr. 483/1. Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues für die Jahre 1955/1956 945 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 545. Anordnung über die Preisbildung für Grau-, Stahl- und Temperguß in der privaten Wirtschaft 947 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 546. Anordnung über die Berechnung der Preise für das Auf- hauen stumpfer Feilen und Raspeln durch Industriebetriebe 952 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 548. Anordnung über die Preise für gußeiserne und keramische Radiatoren 953 1.12. 55 Preisanordnung Nr. 549. Anordnung zur Ergänzung der Preisanordnung Nr. 475 Anordnung über die Preise für Weichmacher 954 6.11. 55 Preisanordnung Nr. 550. Anordnung über die Preisbildung im Feilenhauerhand- werk 954 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 551. Anordnung über die Preise für geschmiedeten Stabstahl und geschmiedete Scheiben 956 6.12 55 Preisanordnung Nr. 552. Anordnung über die Preise für Zellstoff 960 6.12. 55 'Preisanordnung Nr. 553. Anordnung über die Preise für Holzschliff und Gelbstroh- stoff 962 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 555. Anordnung über die Preise für Schwellen 962 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 556. Anordnung über die Bildung einheitlicher Hersteller- abgabepreise für Bauelemente (Fenster und Türen aus Holz) 964 6.12. 55 Preisanordnung Nr. 557. Anordnung über die Preise für imprägnierte Holzerzeug- nisse 966 24.11. 55 Preisanordnung Nr. 558. Anordnung über die Preisbildung bei Maschinen für die Bodenbearbeitung 969 Berichtigung 971 Hinweis auf Veröffentlichungen von Sonderdrucken des Gesetzblattes 972 Preisanordnung Nr. 483/1*. Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues für die Jahre 1955/1956 Vom 24. November 1955 Auf Grund des § 7 der Preisanordnung Nr. 483 vom 4. November 1955 Anordnung zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe des Maschinenbaues (GBl. I S. 829) Freisanordnung Nr. 483 (GBl. I S. 829) wird im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen folgendes angeordnet: I. Alle unter den Geltungsbereich des § 1 der Preisanordnung Nr. 483 vom 4. November 1955 fallenden Betriebe haben unter Beachtung des § 2 ihre Kalkulationen durchzuführen. Zum Zwecke der Bewilligung der Kostenelemente für das Planjahr 1955 und 1956 haben a) die zentralgeleiteten volkseigenen Betriebe der Ministerien für Schwermaschinenbau und für Allgemeinen Maschinenbau, die die Preisverordnung;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.

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