Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 938

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 938 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 938); 938 Gesetzblatt Teil I Nr. 110 Ausgabetag: 23. Dezember 1955 Anordnung über die Bearbeitung des Arbeitskräfteplanes für das Jahr 1956. Sozialistische Betriebe Vom 15. Dezember 1955 Zur Durchführung des Volkswirtschaftsplanes 1956, Planteil Arbeitskräfte, wird im Einvernehmen mit dem Minister für Arbeit und Berufsausbildung und dem Minister der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 \ Ausarbeitung der detaillierten Kennziffern in den Betrieben (1) Alle volkseigenen und genossenschaftlichen Betriebe sind verpflichtet, auf Grund der ihnen übergebenen staatlichen Jahresaufgaben einen detaillierten Plan „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn“ nach der Nomenklatur der in Abs. 3 genannten Vordrucke nach Quartalen auszuarbeiten. (2) Die Ausarbeitung der detaillierten Kennziffern des betrieblichen Arbeitskräfteplanes ist nach folgenden Gesichtspunkten vorzunehmen: a) Bei der Ausarbeitung des Betriebsplanes 1956 ist für das Jahr 1955 die tatsächliche Erfüllung einzusetzen. b) Die staatliche Aufgabe für die Steigerung der Arbeitsproduktivität je Produktionsarbeiter bzw. je Verkaufskraft ist als Mindestkennziffer zu betrachten und nach Möglichkeit zu überbieten. Bei Veränderungen der Beschäftigtenzahlen und der Lohnsummen, die auf Grund von Abweichungen in der tatsächlichen Erfüllung gegenüber der voraussichtlichen Erfüllung entstehen, darf sich der Lohnanteil an der Bruttoproduktion gegenüber den staatlichen Aufgaben nicht erhöhen. c) Die Kennziffern für Durchschnittslöhne und Lohnsu mm e n der einzelnen Beschäftigtengruppen sowie der Gesamtlohnfonds sind für das Jahr 1956 und für die tatsächliche Erfüllung im Jahre 1955 ohne Krankengeldzuschüsse auszuarbeiten. d) Als Darunter-Position zum industriellen Personal bzw. landwirtschaftlichen Personal, Verkehrspersonal oder Personal im Handelsbereich ist die Anzahl und der Lohnfonds des stellenplanpflichtigen Personals für 1955 und 1956 festzulegen. Das stellenplanpflichtige Personal umfaßt in der Industrie, der Bauwirtschaft, der Landwirtschaft und im Verkehr die im Jahresdurchschnitt geplante Anzahl des Verwaltungspersonals, der Wirtschaftler sowie des technischen Personals jedoch ohne Obermeister, Meister und Lehrmeister bzw. den entsprechenden Beschäftigten in den verschiedenen Wirtschaftszweigen (Steiger, Poliere usw.). Im Handel ist der Kreis des stellenpflichtigen Personals in den bestätigten Beschäftigten-katalogen besonders benannt. Im Post- und Fernmeldewesen ist das stellenplanpflichtige Personal in den Beschäftigtengruppen, Verwaltungspersonal und technisches Personal erfaßt. Die Zugehörigkeit wird im einzelnen durch den Beschäftigtenkatalog bestimmt. Die Festlegung der Anzahl und des Lohnfonds für das stellenpflichtige Personal muß unter Berücksichtigung der Typen- und Rahmenstellenpläne erfolgen, soweit diese vorliegen. Dabei sind der evtl, noch notwendige Einsatz von Kadern (insbesondere beim ingenieur-technischen Personal) nach Anzahl und Zeitpunkt bzw. die planmäßig festgelegten Freistellungstermine bei nicht mehr benötigten Verwaltungskräften zu beachten. e) Die staatliche Aufgabe für die Neueinstellung von Jugendlichen unter 18 Jahren, die nicht vom Plan der Berufsausbildung erfaßt sind, ist als Minimalzahl festgelegt, die nach Möglichkeit zu überschreiten ist. f) Absolventen von Hoch- und Fachschulen, die entsprechend dem Beschluß des Präsidiums des Ministerrates vom 30. November 1954 über den Einsatz von Absolventen der Hoch- und Fachschulen in der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 931) in den Betrieben als Assistenten beschäftigt werden und nicht eine Planstelle besetzen, sind bei der Ausarbeitung der betrieblichen Arbeitskräftepläne nicht in die Angaben einzubeziehen. Die Anzahl der Assistenten (effektive Zahl, nicht auf Mittelwerte umgerechnet) und die erforderliche Lohnsumme bis zum Zeitpunkt ihrer Aufnahme in Planstellen sind als Außerdem-Position auszuweisen. Es sind nur diejenigen Absolventen hierbei anzugeben, die bereits zu Beginn des Jahres 1956 in den Betrieben als Assistenten beschäftigt sind. (3) Unter Berücksichtigung der in Abs. 2 Buchstaben a bis f erteilten Anweisungen ist der betriebliche Plan „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn“ nach folgender Nomenklatur im Manuskript auszuarbeiten: a) volkseigene und genossenschaftliche Industriebetriebe auf Vordruck 0551; b) volkseigene Baubetriebe auf Vordruck 0551; c) volkseigene Verkehrsbetriebe auf Vordruck 0552; d) Betriebe des Post- und Fernmeldewesens auf Vordruck 0553; e) volkseigene Land-, Forst- und Wasserwirtschaftsbetriebe auf Vordruck 0554; f) staatliche und genossenschaftliche Einzelhandelsbetriebe auf Vordruck 0555; g) staatliche und genossenschaftliche Großhandelsbetriebe auf Vordruck 0556; h) die Betriebe der übrigen bezirksgeleiteten volkseigenen Landwirtschaft (Binnenfischerei, Mast von Schlachtvieh, Besamungs- und Deckstationen, Tierzuchtbetriebe u. ä.) erhalten zunächst keine staatlichen Aufgaben. Diese Betriebe arbeiten einen detaillierten Plan „Produktivität, Arbeitskräfte und Lohn“ auf der Grundlage der tatsächlichen Erfüllung im Jahre 1955 unter Anleitung und voller Verantwortung der Plankommissionen der Räte der Bezirke auf Vordruck 0554 aus, mit dem ihre staatlichen Aufgaben festgelegt werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage ergebenden Erfordernisse, durchzusetzen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben die Durchsetzung der Aufgabenstellung zur eiteren Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit den ist die konkrete Bestimmung der im jeweiligen Verantwortungsbereich zu erreichenden politischoperativen Ziele und der darauf ausgerichteten politischoperativen Aufgaben. Ausgehend davon müssen wir in der Planung und Organisation der Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.