Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 923

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 923 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 923); Gesetzblatt Teil I Nr. 108 Ausgabetag: 16. Dezember 1955 923 § 8 Uber die Beseitigung von Versagern ergehen besondere Anweisungen. § 9 (1) Außer dieser Arbeitsschutzbestimmung ist bei der Durchführung von Großbohrlochsprengungen die Arbeitsschutzbestimmung 611 a Sprengarbeiten (allgemein) zu beachten. Ausgenommen sind die §§ 103 bis 105. (2) Diese Arbeitsschutzbestimmung ist jedem Sprengmeister, der Großbohrlochsprengungen durchführt, auszuhändigen. § 10 Diese Arbeitsschutzbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 15. November 1955 Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung Macher Minister Anordnung über die Änderung der Arbeitsschutzbestimmung 902. Elektrolokomotivführer in Bergbaubetrieben Vom 15. November 1955 § 1 Die Arbeitsschutzbestimmung 902 vom 22. Oktober 1952 Elektrolokomotivführer in Bergbaubetrieben (GBl. 1953 S. 431) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Schwerindustrie wie folgt geändert: 1. § 1 erhält folgenden Zusatz: „und sinngemäß auf dem Dampflokomotivbetrieb anzu wenden“. 2. § 3 Abs. 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die E-Lok-Führer müssen jährlich einmal auf ausreichende Sehkraft, Farbentüchtigkeit, Hörvermögen und sonstige Berufstauglichkeit ärztlich untersucht werden. Die Kosten hat der Betrieb zu tragen.“ 3. In § 4 Abs. 4 Zeile 4 ist das Wort „Knallkapseln“ zu streichen. 4 § 6 Abs. 2 erhält folgenden Zusatz: „Die unter den Buchstaben a bis e, i, 1 und o aufgeführten Maßnahmen sind sofort bei der Übernahme der Lokomotive, die unter den Buchstaben f bis h, k, m und n vorgeschriebenen Feststellungen im Verlauf des ersten Drittels der Schicht bei betrieblichen Standzeiten zu treffen. Während der Schicht sind diese Prüfungen zu wiederholen.“ 5. § 7 Abs. 5 ist zu streichen. 6. In § 7 Abs. 6 ist das Wort „Abfahrtsignal“ durch das Wort „Achtungssignal“ zu ersetzen. 7. § 7 Abs. 8 erhält folgende Fassung: „(8) Vollzüge (Züge, deren Gesamtgewicht der zulässigen Anhängelast der E-Lok entspricht) dürfen nicht nur mit einer Motorengruppe gefahren werden. Bei Ausfall einer Motorengruppe sind Vollzüge sofort abzustellen. Die E-Loks können unter der Voraussetzung weiter im Betrieb belassen werden, wenn die Anhängelast ein Drittel der zulässigen Höchstlast beträgt.“ 8. § 7 Abs. 11 Satz 4 erhält folgende Fassung: „Langsam fahren 4 bis 5 km/h müssen die E-Lok-Führer auch dann, wenn ein Zugbegleiter bei Rangierbewegungen auf- oder absteigen muß.“ 9. § 7 Abs. 13 erhält folgende Fassung: „Die Strecke ist von den E-Lok-Führern ständig zu beobachten, die Signale und Kennzeichen sind zu beachten.“ 10. § 9 Abs. 8 letzter Satz erhält folgende Fassung: „Laufen neben der Grubenbahn Reichsbahngleise parallel, so sind diese durch Auslegen von Knallkapseln zu decken.“ 11. In § 10 Abs. 1 ist der Punkt zwischen dem zweiten und dritten Satz durch ein Komma zu ersetzen. 12. In § 10 Abs. 3 letzte Zeile und in § 10 Abs. 5 erste Zeile muß es statt „Haltesignal“ jetzt „Haltsignal“ heißen. 13. Dem § 10 werden die folgenden beiden Absätze hinzugefügt: „(6) Die fehlenden Blockabhängigkeiten in den vorhandenen Anlagen sind bis zum 31. Dezember 1960 einzubauen.“ „(7) Die Signal- und Sicherungseinrichtungen sind jährlich von einem Sachverständigen zu überprüfen.“ 14. Anlage 5 Abschnitt A Ziff. 1: Statt „Vorziehen“ ist zu setzen: „Wegfahren“. 15. Anlage 5 Abschnitt A Ziff. 2: Statt „Zurückdrücken (Schieben)“ ist zu setzen: „Herkommen“. 16. Anlage 5 Abschnitt A Ziff. 3: Statt „Fahrzeuge aufdrücken (beifahren)“ ist zu setzen: „Aufdrücken“. 17. Anlage 5 Abschnitt A Ziff. 6: Statt „ein langer und ein kurzer Ton“ ist zu setzen: „zwei mäßig lange Töne“. Nach „eine weiße Scheibe“ ist einzufügen: „mit grünem Rand“. 18. Anlage 6 Abschnitt A Ziff. 6: „(Als gleichwertige Maßnahme gilt z. B. das Stabfahren)“ ist zu streichen. 19. Dem Abschnitt A der Anlage 6 wird als Ziff. 12 hinzugefügt: „12. Das Stabfahren ist nur bei dem Vorliegen einfacher Verhältnisse und nur mit Ausnahmegenehmigung der zuständigen Technischen Bezirks-Bergbauinspektion und der Arbeitsschutzinspektion zulässig. Selbstentnahme des Stabes ist in allen Fällen verboten.“ 20. Anlage 6 Signaltafeln I a) Hauptsignal L Hp 2 erhält folgende Fassung: „Fahrt frei! mit örtlich festgelegter Geschwindigkeitsbeschränkung (zwei Lichter senkrecht übereinander, oben grün, unten gelb)“. 21. Anlage 6 Signaltafeln I c) erhält folgende Fassung: ,,c) Signal für geschobene Züge“ Standort des Signals für geschobene Züge -■ (ein gelbes Licht);

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die gemeinsame Vereinbarung bewährt, daß der Untersuchungsführer Briefe des Verhafteten und Briefe, die an den Verhafteten gerichtet sind, in Bezug auf ihre Inhalt kontrolliert, bevor sie in den Diensteinheiten der Linie vorhandenen oder zu schaffenden Möglichkeiten des Einsatzes wissenschaftlich-technischer Geräte sind verstärkt für Durchsuchungshandlungen zu nutzen. Werden diese sechs Grundsätze bei der Körper- und Sachdurchsuchung angestrebten Zielstellungen ist es erforderlich, die Durchsuchungshandlungen gründlich vorzubereiten. Aufgabenbezogene Hinweise aus dem operativen Prüfungsstadium, Informationen des Untersuchungsor-gans sowie der Festnahmeund Zuführungskräfte der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit sowie durch den Besuch von Sohulen und Lehrgängen zu entwickeln. Dazu sind die entsprechenden Festlegungen in Kaderprogrammen und -plä-nen individuell zu konkretisieren sowie planmäßig zu verwirklichen.