Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 921

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 921 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 921); 921 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil 1 1955 Berlin, den 16. Dezember 1955 Nr. 108 Tag Inhalt Seite 15.11.55 Arbeitsschutzbestimmung 611 f. Großbohrlochsprengungen 921 15.11. 55 Anordnung über die Änderung der Arbeitsschutzbestimmung 902. Elektrolokomotiv-führer in Bergbaubetrieben 923 24.11. 55 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die monatliche Transportplanung und über den Abschluß von Transportraumverträgen mit der Deutschen Reichsbahn und der volkseigenen Binnenschiffahrt. Transportplanungsverordnung 924 Arbeitsschutzbestimmung 611 f. Großbohrlochsprengungen Vom 15. November 1955 Zur Gewährleistung der größtmöglichen Sicherheit bei der Durchführung von Großbohrlochsprengungen wird folgende Arbeitsschutzbestimmung erlassen: § 1 Begriffsbestimmung Großbohrlochsprengungen sind Gewinnungssprengungen in Bohrlöchern von mehr als 12 m Tiefe. § 2 Anzeigepflicht (1) Beabsichtigt ein Betrieb eine Großbohrlochsprengung auszuführen, so hat dieser in jedem Falle vorher, d. h. ehe mit dem Niederbringen der Bohrlöcher begonnen wird, der zuständigen Arbeitsschutzinspektion hierüber schriftliche Anzeige zu erstatten. (2) In dieser Meldung ist anzugeben, wer die verantwortliche Leitung der Großbohrlochsprengung hat. Der Meldung ist ferner eine maßstäbliche Zeichnung (Maßstab 1 :200, Grundriß und Schnittzeichnung von jedem Bohrloch) in zweifacher Ausfertigung beizufügen. In dieser Zeichnung sind die-Ladungsberechnung und Ladungsverteilung je Bohrloch sowie das Zündmittel und die Zündanlage anzugeben. (3) Mit den Bohrarbeiten darf erst begonnen werden, wenn die eingereichten Unterlagen von der Arbeitsschutzinspektion bestätigt sind. (4) Die Arbeitsschutzinspektion hat jede beabsichtigte Großbohrlochsprengung der Bezirksarbeitsschutzinspektion schriftlich zu melden. § 3 Leitung und Aufsicht Die verantwortliche Leitung für die Durchführung von Großbohrlochsprengungen kann nur von solchen Personen übernommen werden, die im Besitz eines Sprengstofferlaubnisscheines sind und die Befähigung für diese Sprengarbeiten der Bezirksarbeitsschutzinspektion nachgewiesen haben. § 4 Vermessung der Sprenganlage (1) Die vorgeschriebenen Vermessungen der Sprenganlage hat der verantwortliche Leiter der Großbohrlochsprengung oder eine geeignete andere Person vorzunehmen, deren vermessungstechnische Befähigung der Arbeitsschutzinspektion nachzuweisen ist. (2) Die Vermessung hat mit geeigneten Meßgeräten (Hängekompaß oder Theodolit) zu erfolgen. (3) Nach Fertigstellung der Bohrlöcher ist die gesamte Anlage nochmals zu vermessen und festgestellte Abweichungen sind zeichnerisch festzulegen. Die Abweichungen sind bei den Ladungsberechnungen zu berücksichtigen. § 5 Bohren, Laden und Besetzen (1) Vor Beginn der Bohrarbeiten ist der Abraum entsprechend der Arbeitsschutzbestimmung 151, §§ 7 bis 13, ordnungsgemäß zu beseitigen. (2) Die Bohrlochsohle (Arbeitsebene) muß vor dem Laden und Besetzen von losen Gesteinsmassen gesäubert werden. (3) Der Neigungswinkel der Bohrlöcher ist so anzuordnen, daß der Böschungswinkel der Bruchwand nach erfolgter Sprengung 70° nicht übersteigt. (4) Der verantwortliche Sprengmeister darf Hilfspersonen zum Transport der Sprengstoffe im Betrieb und zu Handreichungen beim Laden und Besetzen heranziehen. Das Laden, Besetzen, Anfertigen von Schlagpatronen, Prüfen der Zündmittel und der Zündanlage darf nur von einem Sprengstofferlaubnisschein-Inhaber durchgeführt werden. (5) Die bei der Herstellung der Bohrlöcher Beschäftigten haben ihre Beobachtungen über Klüfte, Spalten, Abgänge, Hohlräume usw., die für das Laden und die Sprengwirkung von Bedeutung sind, sowie das Abbrechen von Bohrerschneiden dem verantwortlichen Sprengmeister vor dem Laden der Bohrlöcher mitzu-teilen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweismaterial größte Bedeutung beizumessen, da die praktischen Erfahrungen bestätigen, daß von dieser Grundlage ausgehend, Beweismaterial sichergestellt werden konnte. Bei der Durchsuchung von mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände Entsprechend der politisch-operativen Bedeutsamkeit, die jede Durchsuchung einer inhaftierten Person zur Sicherung von Beweismaterial und zur Gewährleistung der Sicherheit, Ordnung und Disziplin notwendige Art der Unterbringung und Verwahrung auf der Grundlage - der Weisungen des Staatsanwaltes des Gerichts über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.