Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 91

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 91 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 91); Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 14. Februar 1955 91 Fragen und bei volkseigenen Betrieben eine Rentabilitätsberechnung enthalten. Die übrigen Fachgebiete führen den Nachweis des wirtschaftlichen Nutzens nach den ihnen eigenen Grundsätzen. (2) Vorprojekte dürfen nur für solche Anlagen in Auftrag gegeben und ausgearbeitet werden, für die a) einwandfreie Vorplanungsunterlagen gemäß § 5 vorliegen; b) für deren Konstruktion oder Verfahrenstechnologie fertigungsreife Unterlagen vorliegen. Soll ausnahmsweise von diesem Grundsatz abgewichen werden, so hat der Planträger die Notwendigkeit ausführlich zu begründen und das Vorprojekt entsprechend zu kennzeichnen; c) bei bedeutenden Vorhaben, insbesondere solchen, für die keine Entwurfsnormen vorliegen, sind zwei Vorprojekte an verschiedene Projektierungsbüros als Wettbewerb in Auftrag zu geben. Von dieser Vorschrift kann Abstand genommen werden, wenn für das betreffende Projektierungsgebiet nur ein Projektierungsbüro besteht. Jedoch soll hier nach Möglichkeit das Vorprojekt neben der Hauptvariante eine Nebenvariante enthalten, über deren etwaige Einarbeitung in das Vorprojekt der Planträger bei der Bestätigung entscheidet. (3) Der mit der Vorprojektierung Beauftragte muß sich bei der Ausarbeitung des Vorprojektes in allen Teilen von den Grundsätzen der Sparsamkeit leiten lassen. Bei der Ausarbeitung des Vorprojektes hat der Projektant nach den Grundsätzen der komplexen Projektierung zu verfahren. § 12 (1) Das Vorprojekt umfaßt in der Regel einen technologischen und einen bautechnischen Teil. (2) Zur Ausarbeitung des Vorprojektes schließt der Planträger gemäß der Verordnung vom 6. Dezember 1951 über die Einführung des Allgemeinen Vertragssystems für Warenlieferungen in der volkseigenen und der ihr gleichgestellten Wirtschaft (GBl. S. 1141) nach Bestätigung des Projektierungsplanes einen Vertrag mit dem fachlich zuständigen volkseigenen Projektierungsbetrieb ab und übergibt ihm gleichzeitig die Unterlagen der Vorplanung. (3) Verträge über die Vorprojektierung von Woh-nungs- und ländlichen Bauten sowie von Kultur-, Sozial-, Gesundheitsbauten und betrieblichen Nebenanlagen können auch mit privaten Architekten und Ingenieuren abgeschlossen werden, sofern die Planbausumme 100 TDM nicht übersteigt. (4) In Ausnahmefällen ist der Planträger berechtigt, den Investitionsträger mit der Vorprojektierung unter Abschluß eines Vertrages zu beauftragen. Die vom Investitionsträger ausgearbeiteten Vorprojekte müssen von dem fachlich zuständigen Projektierungsbetrieb geprüft werden. (5) Im Vertrag mit dem Projektanten ist u. a. der Termin der Fertigstellung sowie die Zahl der Ausfertigungen für das Vorprojekt festzulegen. § § 13 Der Planträger kann den Investitionsträger beauftragen, an seiner Stelle den Vertrag über die Vorprojek- tierung mit dem Projektierungsbüro abzuschließen. In diesem Falle muß der Planträger den Vertrag gegenzeichnen. Bei noch nicht produzierenden Betrieben sowie bei volkswirtschaftlich besonders wichtigen Vorhaben ist nur der Planträger zum Vertragsabschluß berechtigt. § 14 Bei Abschluß des Vertrages mit dem bautechnischen Projektierungsbüro ist die Bekanntmachung vom 23. Juli 1952 über „Allgemeine Bedingungen für bautechnische Projektierungsarbeiten“ (ABP) nebst Mustervertrag (MinBl. S. 113) zu beachten. § 15 (1) Das Vorprojekt für Investitionsvorhaben, deren Durchführung sich über mehrere Jahre erstreckt, ist geschlossen für das Gesamtvorhaben auszuarbeiten. Die Bauabschnitte für die einzelnen Planjahre sind unter Beachtung der vom Projektierungsbüro zu ermittelnden wirtschaftlichen Bauzeit entsprechend zu unterteilen und graphisch darzustellen. Entsprechendes gilt für Kostenüberschläge und Ausrüstungslisten. (2) Den Kostenüberschlägen sind die Preise des Jahres zugrunde zu legen, in dem das Vorprojekt ausgearbeitet wird. Die verwendete Preisbasis ist stets im Kostenüberschlag auszuweisen. Preisveränderungen in den Folgejahren sind dagegen erst bei der Ausarbeitung der Kostenpläne des Projektes zu berücksichtigen. § 16 (1) Die volkseigenen Projektierungsbüros sind berechtigt, für die Ausarbeitung von Teilen des Vorprojektes, die ihren fachlichen Arbeitsbereich überschreiten, fachlich geeignete Nachbeauftragte heranzüziehen. Dies können mit Zustimmung des Planträgers auch private Architekten und Ingenieure sein. Wenn technologische Projektierungsbüros Hauptauftragnehmer sind, ist der bautechnische Teil in allen Fällen, außer in den Fällen des § 12 Abs. 3, nur volkseigenen Projektierungsbüros zu übertragen. (2) Im Vertrag mit den Nachbeauftragten sind die gegenseitigen Verpflichtungen, insbesondere die innezuhaltenden Termine sowie die Vertragsstrafen, genau festzulegen. Den Nachbeauftragten sind spezifizierte Arbeitsprogramme als Bestandteil des Vertrages zu übergeben. (3) Die Heranziehung von Nachbeauftragten befreit das Projektierungsbüro nicht von seiner Verantwortlichkeit gegenüber dem Planträger. § 17 Die Projektanten und ihre Nachbeauftragten sind verpflichtet, untereinander sowie mit dem Investitionsträger und dem für die Bauausführung vorgesehenen Baubetrieb auf das engste zusammenzuarbeiten. § 18 Das Vorprojekt ist spätestens bis zum 30. Juni des Jahres, das dem Jahr der Durchführung des Investitionsvorhabens (Planjahr) vorangeht, fertigzustellen. B. Technologischer Teil des Vorprojektes § 19 Zum technischen Teil des Vorprojektes gehören: 1. Technisches Gutachten, enthaltend: a) Kapazität und Arbeitsprogramm,;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung politischer Ooiergrundtäiigkeii Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung Über den Vollzug der Untersuchungshaft und die SeMto lelatung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Ergebnissen und Erkenntnissen der analytischen Arbeit der Inf rma ons gewirmung auf zentraler und bezirklicher Ebene an nachgeordnete Leitungsebenen Diensteinheiten, welche diese zur politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen. Dabei ist stets zu berücksichtigen, daß die Durchsetzung dieser Maßnahmen auf bestimmte objektive Schwierigkeiten hinsichtlich bestimmter Baumaßnahmen, Kräfteprobleme stoßen und nur schrittweise zu realisieren sein wird. In den entsprechenden Festlegungen - sowohl mit dem Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten, insbesondere bei der konsularischen Betreuung inhaftierter Ausländer. Die Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung konsularische Angelegenheiten des hat sich weiter.