Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 895

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 895 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 895); Gesetzblatt Teil I Nr. 105 Ausgabetag: 13. Dezember 1955 895 (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung treten die Preisanordnung Nr. 244 vom 26. August 1949 über Preise für gewerbliche Gebrauchsgüter im Groß- und Einzelhandel (ZVOB1. II S. 107) für den Anwendungsbereich dieser Preisanordnung und alle Preisbewilligungen für Kleinsttransformatoren für Rundfunk- und Fernsehgeräte gemäß § 2 außer Kraft. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau Wunderlich Minister Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 519 Waren- Nummer Industrie- Genaue Bezeichnung abgabepreis je Stück DM Preisanordnung Nr. 520. Anordnung über die Preise für Schichtdrehwiderstände Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 f (1) Für volkseigene Betriebe gelten die sich aus der als Anlage beigefügten Preisliste ergebenden Industrie- . abgabepreise als Festpreise. Die Betriebspreise werden \ vom Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau, die Produktionsabgabe vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. 36 21 19 00 Anpassungs- und Ausgangsübertrager E/J- Schnitte Normalausfüh- rung mit Rahmen aus Eisenblech, Lötosenleiste und Kupferlackdraht- Wicklung getränkt. Schnittgröße 48/16 3,85 60/20 5,12 60/30 6,46 66/22 6,90 66/30 8,36 78/20 8,79 78/26 9,31 78/30 10,45 78/40 12,16 90/30 12,26 105/20 11,97 105/38 12,73 105/50 14,53 Für Transformatoren für Breitbandlautsprecher über 10 kHz Frequenzbereich erhöhen sich die Preise um 5 °/o. Für nicht getränkte Transformatoren im Werte bis zu 10 DM senkt sich der Preis um 0,40 DM. Für nicht getränkte Transformatoren im Werte über 10 DM senkt sich der Preis um 0,60 DM. (2) Im Direktgeschäft erhalten Rundfunk- und Fernsehempfänger herstellende Betriebe, alle volkseigenen Betriebe, der Außenhandel und Regierungsdienststellen von den Industrieabgabepreisen gemäß Abs. 1 einen Nachlaß von 30 °/o. (3) Die Industrieabgabepreise gemäß Absätze 1 und 2 sind für alle übrigen Betriebe Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (4) Die Preise gemäß Absätze 1 bis 3 gelten „frei Versandstation“ verladen oder bei Selbstabholung „frei Fahrzeug“ verladen, einschließlich brancheüblicher Innenverpackung, ausschließlich Außenverpackung. Versandverpackung gilt als Leihverpackung im Sinne der einschlägigen Bestimmungen. § 2 (1) Unter den Begriff „Schichtdrehwiderstände“ im Sinne dieser Preisanordnung fallen Schichtdrehwiderstände folgender Warennummern: Waren- Nummer Industrie- Genaue Bezeichnung abgabepreis je Stück DM 36 21 19 00 Transformatoren M-Schnitte mit Lötösenleiste und Winkelfüßen, Kupferdrahtwicklung getränkt. Schnittgröße M 42 6,10 M 55 7,38 M 65 9,05 M 74 11,90 M 85 14,76 M 102 a 18,10 M 102 b 22,38 Für nicht getränkte Transformatoren im Werte bis zu 10 DM senkt sich der Preis um 0,40 DM. Für nicht getränkte Transformatoren im Werte über 10 DM senkt sich der Preis um 0,60 DM. Die angeführten Preise verstehen sich bei Mindestabnahme von 20 Stück. Bei Abnahme von 10 bis 19 Stück = 25 % Aufschlag, bei Abnahme von 5 bis 9 Stück = 40 % Aufschlag, bei Abnahme von T bis 4 Stück = 60 °/o Aufschlag. 36 48 14 10, 36 48 14 20, 36 48 14 50. (2) Die Preise gemäß Anlage gelten für Schichtdrehwiderstände mit glattem Achsende. Das Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau kann die Betriebe ermächtigen, bei der Herstellung von Sonderausführungen den § 3 Abs. 2 der Verordnung vom 17. März 1955 zur Aufstellung und Prüfung von Kalkulationen zum Zwecke der Preisbildung für Erzeugnisse und Leistungen der volkseigenen Betriebe der Industrie, die nach den Grundsätzen des neuen Rechnungswesens kalkulieren (GBl. I S. 277), anzuwenden. Die Bewilligungen sind Stückzahl- oder wertmäßig zu begrenzen. Sie werden im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen erlassen. § 3 (1) Für Schichtdrehwiderstände,- welche gemäß § 2 in den Geltungsbereich dieser Preisanordnung fallen, aber in der Preisliste dieser Preisanordnung nicht enthalten sind, werden die Preise von der zuständigen Preisbildungsstelle im Einvernehmen mit dem Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau in Relation festgesetzt. Bei Ausführungen mit Klemmleisten erhöhen sich die Preise um 5 °/o, mindestens jedoch urrr0,60 DM je Stück. Die Herstellerbetriebe sind verpflichtet,' Preisanträge einzureichen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der und anderer Organe des sowie anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung; die Abstimmung von politisch-operativen Maßnahmen, den Einsatz und die Schaffung geeigneter operativer Kräfte und Mittel eine besonders hohe Effektivität der politisch-operativen Arbeit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage des Strafvollzugs- und Wiedereingliedaungsgesetzes sowie der Durchführungsbestimmung zu diseiGesetz erlassenen Ordnungs- und Verhaltensregeln. Die Leiter der Abteilungen haben die unmittelbare Durchsetzung der Ordntmgfuli auf. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung der Hauptabteilung und dem Leiter der Abteilung nicht stattzugeben. Der Staatsanwalt ist von diesem Sachverhalt schriftlich zu informieren.