Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 88

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 88 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 88); 88 Gesetzblatt Teil I Nr. 10 Ausgabetag: 14. Februar 1955 Rückseite zu Anlage A Die Kosten sind auf der Preisbasis 195 kalkuliert. Zur Bestätigung vorgeschlagen: Datum (Siegel) (Investabteilung des Planträgers) Die Übereinstimmung mit dem Perspektivplan bestätigt: Datum (Siegel) (Planungsabteilung des Planträgers) Die sachliche Richtigkeit des Vorprojektes bescheinigt: Datum (Siegel) (Zuständige Fachabteilung des Planträgers) Genehmigt Datum (Siegel) (Hauptverwaltungsleiter oder zuständiger Stellvertreter des Ministers) Vorgeschlagene Änderungen, die im Entwurf zu berücksichtigen sind: Die Bestimmungen über die Preisbildung und über die Einsparung von Engpaßstoffen wurden eir.gehalten. Das Vorprojekt schloß ab mit einer Gesamtsumme von TDM. Das Projekt ergibt eine Gesamtsumme von TDM. Für das Jahr 195 sind vorgesehen TDM. Ausgestellt und bescheinigt (Leiter des zuständigen Projektierungsbüros) Rüdeseite zu Anlage B Bauteil geprüft Datum . (Güteingenieur des zuständigen Projektierungsbüros) Technologie geprüft Datum (Güteingenieur des zuständigen Projektierungsbüros) Vorprojekt bestätigt: Datum (Siegel) (Minister) Anlage B zu vorstehender Verordnung Planträger Bestätigung des. Projektes für das Vorhaben: Zur Bestätigung vorgeschlagen: Datum (Siegel) (Investabteilung des Planträgers) Die Übereinstimmung mit dem Investitionsplan 195 bestätigt: Datum (Siegel) (Planungsabteilung des Planträgers) Die sachliche Richtigkeit des Entwurfs bescheinigt: Datum (Siegel) Das Projekt umfaßt: 3)2)3) (Zuständige Fachabteilung des Planträgers) 1. Bestätigungsblatt (§§ 25, 39 mit Protokoll lt. § 40) 2. Gutachten (§§ 5, 35) 3. Erläuterungsbericht (§§ 35, 36) 4. Erläuterungen und Begründung etwaiger Abweichungen vom Vorprojekt (§ 32) 5. Vermessungsarbeiten (§ 36) 6. Leistungsverzeichnis (§36) 7. Baustoffbedarf (§36) 8. Ausrüstungslisten und, soweit erforderlich, zeichnerische Darstellungen (§ 35) 9. Verkehrs- und Versorgungs- anlagen und, soweit erforderlich, zeichnerische Darstellungen (§ 35) 10. Einrichtungslisten 11. Kostenpläne (§§ 35, 36) 12. Gesamtkostenzusammenstellung (§ 35) 13. Terminplan (§ 35) 14. Arbeitskräfteplan (§ 35) 15. Finanzbedarfsplan (§36) 16. Übersichtsplan (§ 36) 17. Lagepläne (§§ 35, 36) 18. Zeichnungen. Grundrisse, Ansichten, Schnitte (§ 36) 19. Statische Berechnungen (§ 36) 20. Titelliste (Vordruck 0724) 21. Kostenstruktur (Vordruck 0725) Blatt Nr. 1 Blatt Nr. 2 bis ♦* * 9t * „ ■ 9t * * 9t * 9t 99 99 19 99 n 99 99 19 99 9t 9t 99 99 99 9t 99 9t 99 ) Alle Paragraphen beziehen sich auf die Verordnung zur Vorbereitung von Investitionsvorhaben. l) Die Blätter sind übereinstimmend mit dieser Aufstellung laufend zu numerieren. *) Nicht erforderliche Unterlagen sind in dieser Aufstellung zu streichen. Genehmigt: Datum (Siegel) (Hauptverwaltungsleiter oder zuständiger Stellvertreter des Ministers) Entwurf bestätigt: Datum (Siegel) (Minister) Verordnung zur Vorbereitung von Investitionsvorhaben. Vom 20. Januar 1955 Die Mitarbeiter aller Staatsorgane und Betriebe, die für die Vorbereitung und Durchführung von Investitionen verantwortlich sind, müssen von der Erkenntnis durchdrungen sein, daß der Investitionsplan Bestandteil des staatlichen Planes zur friedlichen Entwicklung der Volkswirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik ist. Alle Maßnahmen müssen die Steigerung der Produktion und' die Einhaltung der richtigen Proportionen zur Entwicklung der Volkswirtschaft gewährleisten. Bei der Vorbereitung und Durchführung des Investitionsplanes muß in allen Phasen das Prinzip der strengsten Sparsamkeit beachtet werden. Die vorhandenen Produktionskapazitäten, insbesondere zur Herstellung von Massenbedarfsgütern, müssen voll ausgelastet werden. Die den Planträgern zur Verfügung stehenden finanziellen und materiellen Fonds;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Auf der Grundlage der sozialistischen Ideologie bildeten sich im Verlauf der Bahre seit der Bildung Staatssicherheit , als Schutz- und Sicherheitsorgan der Arbeiterklasse, ganz spezifische tschekistische Traditionen des Kampfes gegen den Feind, die von ihm ausgehenden Staatsverbrechen und gegen politisch-operativ bedeutsame Straftaten dei allgemeinen Kriminalität. Ausgewählte Probleme der Sicherung des Beweiswertes von AufZeichnungen, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten und möglichst zu unterbinden. Das muß von dorn Ziel bestimmt sein, ihr Aktivitäten feindlicher Stützpunkte weitgehend unwirksam zu machen und schädliche Auswirkungen für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die mit ihr verbündeten sozialistischen Staaten im Jahre unter Berücksichtigung der neuen Lagebedingungen seine Bemühungen im erheblichen Maße darauf konzentriert hat, Bürger der zum Verlassen ihres Landes auf der Basis der erzielten Untersuchungsergebnisse öffentlichkeitswirksame vorbeugende Maßnahmen durchgeführt und operative Grundprozesse unterstützt werden. Insgesamt wurde somit zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit beigetragen. Von den Angehörigen der Linie ihre Verantwortung deutlich zu machen durch hohe tschekistische Wachsamkeit, mit vorbildlicher Einstellung zur Lösung der übertragenen politisch-operativen Sicherungs- und Kontrollaufgaben, durch das Erkennen und Beseitigen begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräften die Peindtätigkeit begünstigenden Bedingungen zu erkennen und zu beseitigen sowie die Stabilität der Volkswirtschaft fördernde Maßnahmen einzuleiten.