Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 875

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 875 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 875); Gesetzblatt Teil I Nr. 104 Ausgabetag: 5. Dezember 1955 875 Die Preise gelten für Lieferungen über 2000 kg ab Versandstation, Waggon verladen oder bei Abholung durch Lastkraftwagen oder Fuhrwerk ab Werk verladen. Bei Stückgutversand unter 2000 kg ist ein Aufschlag von 0,70 DM auf die in der Tabelle angeführten Preise zu berechnen. (3) Für die Sorten 5 bis 00 sind folgende Abmessungen festgesetzt: Spanlänge 50 cm, Spanbreite 1,5 2 mm, Spandicke: Sorte 5 0,33 mm 4 0,25 mm ♦* 3 0,20 mm 2 0,15 mm la 0,10 mm n 1 0,07 mm 0 0,05 mm 00 0,03 mm Bei einer Spanbreite von 0,6 bis unter 1,5 mm sind Aufpreise von 10 °/o und bei einer Spanbreite bis 0,6 mm Aufpreise von 25 °/o zu berechnen. % § 3 (1) Der Handel darf bei Lieferungen ab Handelslager 14,8 % und bei Streckengeschäften 5,2 % als Handelsaufschläge auf die Industrieabgabepreise gemäß § 2 Abs. 1 berechnen. (2) Die dem Handel entstehenden Frachtkosten sind In ihrer tatsächlichen Höhe gesondert in Rechnung zu stellen. (3) Bei Lieferung ab Handelslager an den Verbraucher darf der Handel die sich aus der Gesamtheit seiner Einkäufe ergebenden Durchschnittsfrachtkosten (bezogen auf das vorhergehende Planjahr) berechnen. § 4 Das Gewicht der Packhölze'f darf höchstens 5 °/o des Ballen-Bruttogewichtes betragen. § 5 (1) Die Holzwolleballen müssen beim Versand wie folgt sichtbar gekennzeichnet sein: a) Bezeichnung der Herstellerfirma. b) Ballennummer, c) Holzwolle, Sorte, d) Gewicht des Ballens. Falls die Holzwolle eine andere Spanbreite als 1,5 bis 2 mm und einen höheren Wassergehalt als 20 °/o bei Sorten 2 bis 00 und 30 #/o bei Sorten 5 bis 2 hat, sind außerdem Spanbreite und Wassergehalt an den Ballen sichtbar zu vermerken. § 6 Die abnehmenden Betriebe dürfen die Preise ihrer Erzeugnisse auf Grund dieser Preisanordnung nicht verändern. § 7 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 4. März 1940 über die Festsetzung von Höchstpreisen für Holzwolle und Holzwollseile außer Kraft. Ebenso die bisher erteilten Einzelpreisbewilligungen. Diese Preisanordnung gilt für sämtliche Lieferungen, die nach dem 31. Dezember 1955 erfolgen, auch wenn damit in bereits abgeschlossene Verträge eingegriffen wird. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Leichtindustrie I. V.: K rau ß 0 Stellvertreter des Ministers Preisanordnung Nr. 511. Anordnung zur Ergänzung und Änderung der Preisverordnung Nr. 245 Verordnung über die Preisbildung für Kraft- fahrzeugreparaturen Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 (1) Die Anlage zu § 2 Abs. 1 der Preisverordnung Nr. 245 vom 4. Juni 1952 Verordnung über die Preisbildung für Kraftfahrzeugreparaturen (GBl. S. 549) wird um die in der Anlage zu dieser Preisanordnung aufgezeichneten Regelleistungspreise erweitert. (2) Die in der Anlage zu § 2 Abs. 1 der Preisverordnung Nr. 245 genannten Regelleistungspreise für das Kraftfahrzeug BMW 326 und BMW 340 werden aufgehoben. An ihre Stelle treten die in der Anlage zu dieser Preisanordnung verzeichneten Regelleistungspreise für das Kraftfahrzeug EMW 340. Außerdem treten an die Stelle der Regelleistungspreise L 1 bis 3 und VA l bis 5 des Kraftfahrzeuges Phänomen Granit 25, die sich aus der Anlage zu Abs. 1 ergebenden Regelleistungspreise für das Kraftfahrzeug Phänomen 30 K. Die Regelleistungspreise L 1 bis 3 und VA 1 bis 5 des Kraftfahrzeuges Phänomen Gfanit 27 werden durch die in der Anlage zu Abs. 1 aufgeführten Regelleistungspreise des Kraftfahrzeuges Phänomen 32 ersetzt. § 2 (1) Im Regelleistungspreisverzeichnis der Preisverord-nung Nr. 245 werden folgende Änderungen vorgenommen: GBl. S. 558 I Motor M 2 Opel Olympia 1,5 1 GBl. S. 558 ‘V Kraftstoffanlage K 5 Opel Super 2,5 1 GBl. S. 559 X Vorderachse VA 2 Opel Kadett GBl. S. 559 X Vorderachse VA 2 Opel Kadett mit Synchronfederung und Öldruckbremse GBl. S. 567 I Motor M 2 Opel LKW 1,5 29 147,20 DM 5,45 DM 27,30 DM 64,80 DM 147,30 DM (2) Die Preise für das Zerlegen eines Vergasers, Reinigen, Prüfen, Auswechseln der unbrauchbaren Teile und wieder Zusammenbauen beziehen sich auf einen Vergaser. Soweit die Fahrzeuge mit 2 Vergasern ausgerüstet sind, darf der doppelte Preis in Rechnung gestellt werden. § 3 Im § 1 Abs. 2 der Ersten Durchführungsbestimmung vom 4. Juni 1952 zur Preisverordnung Nr. 245 (GBL S. 550) wird die Erläuterung zu B wie folgt gefaßt: „(1) Der Kalkulation sind die tariflich zulässigen Löhne nach dem Stand vom 1. Januar 1954 zugrunde zu legen, auf die ein Gemeinkostenzuschlag für Fertigungs- und Verwaltungskosten sowie Gewinn und Umsatzsteuer oder Dienstleistungsabgabe von 110 °/o berechnet werden darf. Dieser Zuschlag darf von allen Betrieben ohne besonderen Nachweis angewandt werden. (2) Betriebe mit überdurchschnittlicher technischer Ausrüstung, die mit dem in Abs. 1 genannten Zuschlagssatz bei wirtschaftlicher Betriebsführung keine Kostendeckung erzielen, können unter genauer Angabe der technischen Ausrüstung sowie unter Beifügung des 1;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der inoffiziellen Beweislage muß ein solcher offizieller Anlaß geschaffen werden, der einerseits den strafprozessualen Regelungen entspricht und durch den andererseits die Konspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden zur Unterdrückung, Überwachung und Kontrolle der revolutionären Arbeiterbewegung und anderer antiimperialistischer und demokratischer und oppositioneller Kräfte in den imperialistischen Staaten.