Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 869

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 869 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 869); n Gesetzblatt Teil I Nr. 104 Ausgabetag: 5. Dezember 1955 869 (7) Soweit durch Herstellerbetrieb Lieferungen ohne Einschaltung des Handels (Direktgeschäfte) erfolgen, ist die Berechnung zum Industrieabgabepreis vorzunehmen. § 3 Durchführungsbestimmungen Durchführungsbestimmungen zu dieser Preisanordnung kann das Ministerium für Leichtindustrie im Einvernehmen* mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen erlassen. § 4 Schlußbestimmungen (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt auch für nicht erfüllte Verträge sowie für die im Handel vorrätigen und durch Verträge nicht gebundenen Bestände. (2) Es treten außer Kraft die vom ehemaligen Staatssekretariat für Chemie, Steine und Erden herausgegebene Rahmenpreisliste für Tafelglas (Gußglas) und alle sonstigen dieser Preisanordnung entgegenstehenden Preisregelungen und Einzelpreisbewilligungen. (3) Die Bestimmungen der Preisanordnung Nr. 244 vom 26. August 1949 (ZVOB1. II S. 107) treten nur insoweit außer Kraft, als diese im Widerspruch zu den Bestimmungen dieser Preisanordnung und ihrem Anwendungsbereich stehen. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Leichtindustrie I. V.: Konzok Stellvertreter des Ministers Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 496 Waren-Nr. Artikelbezeichnung Stärke mm Industrieabgabepreis je qm Lagermaß DM 52 23 70 00 Ornamentglas weiß, farblos 3 4 3,36 52 23 10 00 Rohglas, glatt 3 4 3,36 52 23 20 00 4 6 3,75 52 23 30 00 6 7 4,30 52 23 30 00 7 9 4,66 52 23 30 00 Rohglas mit verstärkten Rippen 7 9 4,86 52 23 50 00 Drahtglas (Geflecht) 6 8 5,71 Drahtglas (punktgeschweißtes Drahtnetz) 6 8 6,30 Die Oberflächenberechnung erfolgt im Herstellerbetrieb und Handel mit durch 3 teilbaren vollen Zentimetermaßen in Längen und Breiten. Nicht durch 3 teilbare Maße werden entsprechend erhöht; z. B. 156X66 cm anstatt 156X64 cm. Die Abrundung erfolgt auf zwei Stellen hinter dem Komma. Preisanordnung Nr. 497. Anordnung über die Festsetzung der Preise und Handelsspannen für Tafelglas Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 Industrieabgabepreise (1) Für Tafelglas der Warengattung 52 21 des Allgemeinen Warenverzeichnisses Ausgabe August 1950 (3. Auflage Juni 1952) gelten die in den Anlagen 1 bis 3 zu dieser Preisanordnung festgesetzten Preise, die gleichzeitig Festpreise sind. \ a) Für volkseigene Betriebe gelten die in den Preislisten genannten Industrieabgabepreise als Festpreise. Die Betriebspreise werden in einer Preisliste vom Ministerium für Leichtindustrie herausgegeben; die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. b) Für alle übrigen Betriebe gelten die Festpreise als Herstellerabgabepreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) a) Die Preise verstehen sich je Quadratmeter Lagermaß (Freimaß) bei Bahn- oder Schiffsversand in Ladungen: frei Waggon- bzw. frei Kahn-Versand- oder Schiffsstation verladen, bei Stückgutversand: frei Versandstation, bei Abfuhr durch Straßenfahrzeug: frei Straßenfahrzeug verladen. b) Lagermaße (Freimaße) sind Maße, die nach ihren Abmessungen und besonderen Bestimmungen in den Anlagen zu dieser Preisanordnung als solche erkenntlich sind. (3) a) Die Preise gelten für Bestellungen von minde- stens 1000 qm e. D. (einf. Dicke). Die Mindestmenge von 1000 qm e. D. kann sich aus Abrufen verschiedener Glassorten der Warengattung 52 21 oder aus Mengen an mehrere Abnehmer eines Bahn- oder Schiffsbestimmungsortes zusammensetzen, wenn sie in einer Ladung zur Auslieferung gelangen. b) Für Mengen unter 1000 qm e. D. sind die nachfolgenden Zuschläge zulässig: 10 % bei Mengen bis 300 qm e. D., 5 °/o bei Mengen über 300 qm bis 999 qm e. D. (4) Für das Zuschneiden von Festmaßen darf ein Zuschlag von 10 % berechnet werden. Für Gärtnerglas (Blankglas) gelten die in der Anlage 2 genannten Abmessungen als Festmaße. (5) Es ist ferner die Berechnung der besonderen, in den Anlagen 1 bis 3 genannten Zuschläge und Kosten zulässig; die darin genannten Abschläge sind zu gewähren.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit MdI-Publikat ionsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit Mdl-Publikationsabteilung Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Ministerium des Innern, Publikationsabteilung Berlin, und Schriftenreihe Fachwissen für Volkspolizisten, Pflichten und Befugnisse des Volkspolizisten zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anwendung des Ausweisungsgewahrsams gegeben und wird im Ergebnis der Prüfung von möglichen anderen Entscheidungen, der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Abstand genommen, so ordnet der Leiter der Hauptabteilung oder der Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung den vorläufigen Ausweisungsgewahrsam. Diese Möglichkeit wurde mit dem Ausländergesetz neu geschaffen. In jedem Fall ist aber zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen. In bestimmten Fällen wird die offensive Wirksamkeit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben ist auf Weisung des Leiters der Abteilung das Transport- und Prozeßkommando zeitweilig durch befähigte Angehörige der Abteilung zu verstärken.