Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 866

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 866 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 866); 866 Gesetzblatt Teil I Nr. 104 Ausgabetag: 5. Dezember 1955 (4) Bezieht der Einzelhandel direkt vom Hersteller (Direktgeschäft), so kann der Großhandelsaufschlag vom Hersteller und Einzelhandel nach Vereinbarung aufgeteilt und in Anspruch genommen werden, wobei gleichzeitig in die Vereinbarungen insbesondere die Übernahme der Frachtkosten, des Risikos usw. einzubeziehen sind. § 4 Der Preis für kiloweisen Verkauf loser Ware im Einzelhandel beträgt 0,55 DM je kg. § 5 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 6 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung verlieren die Preisanordnung Nr. 83 vom 15. Dezember 1947 über die Festsetzung von Höchstpreisen für Kalzium-Karbid (PrVOBl. 1948 S. 16), die Preisanordnung Nr. 89 vom 9. Januar 1948 betreffend Änderung des Zeitpunktes des Inkrafttretens der Preisanordnungen Nr. 63 bis 75 und 77 bis 85 Ziff. 20 (PrVOBl. S. 2), die Preisanordnung Nr. 109 vom 19. März 1948 zur Ergänzung der Preisanordnung Nr. 83 über die Festsetzung von Höchstpreisen für Kalzium-Karbid (PrVOBl. S. 77) und alle sonstigen Bestimmungen, die dieser Preisanordnung entgegenstehen, ihre Gültigkeit. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Schwerindus'r Selbmann Minister Preisanordnung Nr. 493. Anordnung über die Preise für Vinylchlorid Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Vinylchlorid (Waren-Nr. 42 12 31 00) wird ein Industrieabgabepreis in Höhe von 525, DM je t festgesetzt. (2) Der Industrieabgabepreis ist ein Festpreis und versteht sich frei Versandstation verladen, ausschließlich Verpackung; (3) Der Industrieabgabepreis versteht sich einschließlich einer vom Ministerium der Finanzen bekanntzugebenden Produktionsabgabe. Der Betriebspreis wird vom Ministerium für Schwerindustrie bekanntgegeben. § 2 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 3 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung verlieren alle entgegenstehenden Preisbewilligungen und sonstigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Preisanordnung Nr. 494. Anordnung über die Preise für Kunstkautschuk Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission und dem Ministerium der Finanzen folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Kunstkautschukarten gelten die in der als Anlage beigefügten Preisliste festgesetzten Industrieabgabepreise; (2) Bei Abgabe von Plastikator 32 und 32 GF* Pervinan und Pervinan etwa 80 °/o in Toluol, Bunalatex S 3 und Bunalatex SS spezial in verschiedenen Konzentrationen abgefüllt in Fässern, Ballons, Kannen, Hobbocks oder artverwandten Behältern sind für das Abfüllen, für Wiegen und Verladen dem Abnehmer 50 DM je t zu berechnen. (3) Die Industrieabgabepreise sind Festpreise und verstehen sich frei Versandstation verladen, ausschließlich Verpackung. (4) Die Industrieabgabepreise verstehen sich einschließlich einer vom Ministerium der Finanzen bekanntzugebenden Produktionsabgabe. Die Betriebspreise werden vom Ministerium für Schwerindustrie bekanntgegeben. § 2 Der Großhandel ist berechtigt, auf die Industrieabgabepreise gemäß § 1 Abs. 1 einen Handelsaufschlag von 3 °/o im Streckengeschäft zu berechnen. § 3 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 4 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung verlieren alle entgegenstehenden Preisbewilligungen und sonstigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem Aufgabe der mittleren leitenden Kader, dafür zu sorgen, daß die Einsatzrichtungen in konkrete personen- und sachgebundene Aufträge und Instruktionen an die vor allem zur Entwicklung und Bearbeitung der Vorläufe und zur Werbung in hoher Qualität sowie bei strikter Durchsetzung der Erfordernisse der Wachsamkeit, Geheimhaltung und Konspiration gelöst werden. Sie haben zu sichern, daß die nachrichten-technische Ausrüstung der Dienstobjekte und Dienstgebäude der Kreis- und Objektdienststellen grundsätzlich nach vorgegebenen Normativen für die nachrichten-technische Ausrüstung der Kreisdienststellen sowie dazu erlassener Anweisungen des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Polozenie predvaritel nom zakljucenii pod strazu der Arbeitsübersetzung des Mdl Zentral-stelle für Informationen und Dokumentation, Dolmetscher und Übersetzer, Berlin,.