Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 862

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 862 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 862); 862 Gesetzblatt Teil I Nr. 104 Ausgabetag: 5. Dezember 1955 § 5 Die abnehmenden Betriebe dürfen die Preise ihrer Erzeugnisse auf Grund dieser Preisanordnung nicht verändern. § 6 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten sämtliche Einzelpreisgenehmigungen außer Kraft. (3) Diese Preisanordnung gilt für sämtliche Lieferungen, die nach dem 31; Dezember 1955 erfolgen, auch wenn damit in bereits abgeschlossene Verträge eingegriffen wird. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Leichtindustrie Dr. Feldmann Minister Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 487 Industrieabgabepreise für Inlandfurniere je 1 qm/1 mm in DM Holzart GK1. A GK1. B GK1.C GK1.D A. Messerfurniere: Warennummer 53 21 30 00 Kiefer . 0,95 0,75 0,55 0,40 Lärche 0,82 0,62 0,45 Rotbuche . 0,90 0,70 0,58 0,42 Eiche 2,50 1,65 1, Ahorn . 3, 2, 1,20 Birke . 2, 1,25 0,90 Rüster 1,65 1,15 Esche 1,50 1, Linde 0,55 Pappel 0,43 Erle 0,85 0,62 B. Schälfurniere: Warennummer 53 23 30 00 Kiefer . 0,90 0,75 0,60 0,45 Fichte 0,55 0,39 0,30 Lärche . 1,05 0,85 0,68 0,50 Rotbuche 0,65 0,42 0,30 Exoten Messer- und Schälfurniere: Warennummer 53 21 10 00 53 23 10 00 Limba ] Abachi 1,10 0,85 0,70 Gabun J 0,55 Preisanordnung Nr. 488. Anordnung über die Preise für importierte Furniere Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Furniere aus Importen gelten die in der Anlage verzeichneten Industrieabgabepreise. (2) Alle aufgeführten Preise gelten je 1 qm/1 mm. Alle übrigen Stärken sind im Verhältnis zum 1-mm-Preis zu berechnen. (3) Die Preise gelten für Lieferungen frei Waggon ab Grenze oder Hafen der Deutschen Demokratischen Republik. (4) Die Sortierung hat entsprechend der TGL Nr. 53 :1 zu erfolgen. § 2 Auf Grund der in der Anlage genannten Industrieabgabepreise sind folgende Zuschläge zu erheben: a) für Riegel-Esche i , , , , . , \ durchgehende Riegel b) für Riegel-Ahorn J c) für geflammte Birke (forsch bunt) d) bei Bestellung und Lieferung von fixen Maßen 10 %, e) für exzentrisch geschälte Furniere gilt der Preis für Messerfurniere. § 3 (1) Für alle nicht genannten Holzarten setzen die zuständigen Preisstellen Preise mit Zustimmung des Ministeriums für Leichtindustrie in richtigen Relationen zu den in der Anlage verzeichneten Preisen fest. (2) Das Ministerium für Leichtindustrie erläßt mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen jährlich eine Ergänzungspreisliste. § 4 (1) Beim Absatz durch den Handel an den Verbraucher sind folgende Handelsaufschläge zu erheben: a) ab Handelslager im Waggon oder auf Fahrzeug verladen 15 °/o, b) bei Lieferung vom Grenzbahnhof oder Hafen zum Verbraucher (Streckengeschäft) 6 %. (2) Bei Lieferung ab Handelslager an den Verbraucher darf der Handel die sich aus der Gesamtheit seiner Einkäufe ergebenden Durchschnittsfrachtkosten je Mengeneinheit (bezogen auf das vorhergehende Jahr) berechnen. (3) Beim Absatz innerhalb des Handels sind die Handelsspannen innerhalb der festgelegten Spannen frei zu vereinbaren. § 5 Die abnehmenden Betriebe dürfen die Preise ihrer Erzeugnisse auf Grund dieser Preisanordnung nicht verändern. § 6 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten sämtliche Einzelpreisgenehmigungen außer Kraft. (3) Diese Preisanordnung gilt für sämtliche Lieferungen, die nach dem 31. Dezember 1955 erfolgen, auch wenn damit in bereits abgeschlossene Verträge eingegriffen wird. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Leichtindustrie Dr. Feldmann Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann auf Empfehlung des Arztes eine Veränderung der Dauer des Aufenthaltes im Freien für einzelne Verhaftete vornehmen. Bei ungünstigen Witterungsbedingungen kann der Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach Konsultation mit dem Untersuchungsorgan nach den Grundsätzen dieser Anweisung Jä Weisungen über die Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Untersuchungshaftanstalt den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den Paßkontrolleinheiten durchgeführt wird. Sie hat das Ziel, die Sicherheit im zivilen Flugverkehr zu gewährleisten und terroristische Anschläge, einschließlich Geiselnahmen und Entführungen, die sich gegen die politischen und ökonomischen Grundlagen der Macht der Arbeiterklasse richten, zu unterbinden. Das Staatssicherheit hat weiterhin seine Arbeit auf die Überwachung Straftat begünstigender Bedingungen und Umstände sowie zur Schadensverhütung; die effektive Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten das evtl, erforderliche Zusammenwirken mit staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten die Möglichkeiten aus dem Ausländergesetz der Ausländeranordnung für differenzierte Entscheidungen bei der Bearbeitung und insbesondere beim Abschluß operativer Materialien sowie im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.