Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 861

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 861 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 861); Gesetzblatt Teil I Nr. 104 Ausgabetag: 5. Dezember 1955 861 Preisanordnung Nr. 486*. Anordnung über die Preise für importiertes Sperrholz Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Furnierplatten und Verbundplatten (Tischlerplatten) aus Importen gelten die in der Anlage unter A bi& C aufgeführten Festpreise, einschließlich der Zu-und Abschläge. (2) Die Preise gelten für Lieferungen frei Waggon ab Grenze oder Hafen der Deutschen Demokratischen Republik verladen. (3) Die Sortierung hat entsprechend der TGL Nr. 53 3:1 in Verbindung mit der TGL für Furniere Nr. 53 :1 zu erfolgen. § 2 (1) Für in der Anlage unter A bis C nicht genanntes Sperrholz setzen die zuständigen Preisstellen Preise mit Zustimmung des Ministeriums für Leichtindustrie in richtigen Relationen zu den in der Anlage verzeich-neten Preisen fest. (2) Das Ministerium für Leichtindustrie erläßt mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen jährlich eine Ergänzungspreisliste, * § 3 (1) Beim Absatz durch den Handel an den Verbraucher sind folgende Handelsaufschläge zu erheben: a) ab Handelslager im Waggon oder auf Fahrzeug verladen 15 %, b) bei Lieferung vom Erzeuger zum Verbraucher (Streckengeschäft) 6 °/o. (2) Bei Lieferung ab Handelslager an den Verbraucher darf der Handel die sich aus der Gesamtheit seiner Einkäufe ergebenden Durchschnittsfrachtkosten je Mengeneinheit (bezogen auf das vorhergehende Planjahr) gesondert berechnen. (3) Beim Absatz innerhalb des Handels sind die Handelsaufschläge innerhalb der festgelegten Aufschläge frei zu vereinbaren. § 4 Die abnehmenden Betriebe dürfen die Preise ihrer Erzeugnisse auf Grund dieser Preisanordnung nicht verändern. § 5 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft (2) Gleichzeitig treten die Anordnung vom 2. Oktober 1941 über Höchstpreise für Sperrholz sowie sämtliche Nachträge und Einzelpreisbewilligungen außer Kraft (3) Diese Preisanordnung gilt für sämtliche Lieferungen, die nach dem 31. Dezember 1955 erfolgen, auch wenn damit in bereits abgeschlossene Verträge eingegriffen wird. Berlin, den 24. November 1955 Ministerium für Leichtindustrie I. V.: Krauß Stellvertreter des Minister Preisanordnung Nr. 487. Anordnung über die Preise für Inlandfurniere Vom 24. November 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Für im Inland erzeugte Furniere gelten die in der Anlage bezeichneten Industrieabgabepreise für die volkseigenen Betriebe als Festpreise. Die Betriebspreise werden in einer Preisliste vom Ministerium für Leichtindustrie herausgegeben. Die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise der Anlage Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltenen Verbrauchsabgaben werden den Betrieben vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (3) Alle aufgeführten Preise gelten je 1 qm/1 mm. Alle übrigen Stärken sind im Verhältnis zum 1-mm-Preis zu berechnen. (4) Die Preise gelten für Lieferungen frei Waggon verladen ab Versandstation oder bei Versand durch Fahrzeuge ab Werk verladen, (5) Die Sortierung hat entsprechend der TGL Nr. 53:1 zu erfolgen. § 2 Auf die in der Anlage genannten Industrieabgabepreise sind folgende Zuschläge zu erheben: a) “r Rtegel-EschB durchgehende Riegel , für Riegel-Ahorn / i 20 °/t* für geflammte Birke (forsch bunt) J b) bei Bestellung und Lieferung von fixen Maßen io %, c) für exzentrisch geschälte Furniere gilt der Preis für Messerfurniere. § 3 (1) Für alle nicht genannten Holzarten setzen die zuständigen Preisstellen Preise mit Zustimmung des Ministeriums für Leichtindustrie in richtigen Relationen zu den in der Anlage verzeichneten Preisen fest* (2) Das Ministerium für Leichtindustrie erläßt mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen jährlich eine Ergänzungspreisliste. 9 § 4 (1) Beim Absatz durch den Handel an den Verbraucher sind folgende Handelsaufschläge zu erheben: a) ab Handelslager im Waggon oder auf Fahrzeug verladen 15 V, b) bei Lieferung vom Erzeuger zum Verbraucher (Streckengeschäft) 6 °/* (2) Bei Lieferung ab Handelslager an den Verbraucher darf der Handel die sich aus der Gesamtheit seiner Einkäufe ergebenden Durchschnittsfrachtkosten (bezogen auf das vorhergehende Jahr) je Mengeneinheit gesondert berechnen. (3) Beim Absatz innerhalb des Handels sind die Handelsspannen innerhalb der festgelegten Spannen frei zu vereinbaren. Die hierzu gehörende Anlage 1st im Anschluß an die vor* stehende Preisanordnung Nr. 485 zu finden.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann. Auf der Grundlage dieser Analyse sind die weiteren Maßnahmen zum Erreichen der politisch-operativen Zielstellung festzulegen Soweit nicht die Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit dem Aufnahmeprozeß zu realisierenden Maßnahmen stellen. Voraussetzungen für das verantwortungsbewußte und selbständige Handeln sind dabei - ausreichende Kenntnisse über konkrete Handlungsziele für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie fürdie Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.