Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 815

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 815 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 815); Gesetzblatt Teil I Nr. 99 Ausgabetag: 18. November 1955 815 Die Berechnung des Metalls hat nach folgendem Muster zu erfolgen: Metallmenge im guten Guß i t * kg zuzügl. Kreislaufmaterial i . i kg Eingußgewicht i kg X Wert des flüssigen Metalls gemäß Metallabrechnung 4 DM abzügl. Kreislaufmaterial i t kg X Wert des Ein- satzmaterials , *= DM Material im fertigen Stück i i i kg = DM § 5 Gießereiausschuß (1) Als Gießereiausschuß im Sinne dieser Preisanordnung gelten die in der Gießerei hergestellten, als fehlerhaft erkannten und für den Abnehmer unbrauchbaren Abgüsse. Der Gießereiausschuß ist gemäß den Bestimmungen über das Rechnungswesen zu erfassen und ordnungsgemäß abzurechnen. (2) Kundenausschuß das sind Abgüsse, deren fehlerhafte Beschaffenheit erst beim Abnehmer festgestellt wird ist getrennt auszuweisen. (3) Nachbearbeitungskosten und Kosten für Fehlarbeit für Kundenausschuß beim Abnehmer sind getrennt auszuweisen. (4) Die in den Absätzen 1 bis 3 nachgewiesenen Aus-schüßkosten werden vom Fachministerium bewilligt, wobei die auf Grund der Verordnung vom 17. März 1955 vom Ministerium der Finanzen bestätigten Höchstsätze nicht überschritten werden dürfen. (5) Bei formschwierigen Gußteilen, bei denen die Ausschußquote durch die Art der Formgebung über dem bestätigten Durchschnittssatz des Betriebes liegt, können die zuständigen Preisstellen auf Antrag die Anhängung der Mehrkosten mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen genehmigen. Diese Ausnahmegenehmigungen werden befristet Allgemeines § 6 Der vorkalkulierte Preis, der auf der bestätigten Gießereiabrechnung beruht, ist allen Angeboten, Verträgen und Berechnungen zugrunde zu legen. Der Vorkalkulation zu Preisbildungszwecken ist das gemäß den Richtlinien vom 1. Januar 1954 zum Beschluß über Maßnahmen zur Metalleinsparung in der gesamten Wirtschaft ermittelte Gewicht zugrunde zu legen. § 5 der Verordnung vom 17. März 1955 ist anzuwenden. Die Nachkalkulation ist gemäß den Bestimmungen der Verordnung vom 17. März 1955 aufzustellen. § 7 N Die Kosten für Modelle (Holz- und Metallmodelle, Formplatten, Kokillen) sind gesondert in Rechnung zu stellen. § 8 (1) Alle Gießereien, die Erzeugnisse herstellen, die unter den Geltungsbereich dieser Preisanordnung fallen, haben die Abrechnung gemäß den Anlagen 1 bzw. 1 a und 2 bzw. 2 a einschließlich der Kostenträgerzeitrechnung über die zuständigen Ministerien bzw. Räte der Bezirke dem Ministerium für Schwerindustrie einzureichen. Die vorgenannten Dienststellen bewilligen mit Zustimmung des Ministeriums für Schwerindustrie ein Kalkulationsschema. Die Bewilligung erfolgt jährlich in der Zeit vom 15. November bis 31. Dezember. Als Abrechnungszeitraum gilt der vorangegangene Zeitraum vom 1. Oktober bis 30. September. Es sind die Materialpreise nach dem Stand vom 1. April 1955 zugrunde zu legen. (2) Die Betriebe sind verpflichtet, laut § 3 Abs. 4 der Verordnung vom 17. März 1955 die listenmäßig erfaßten Preise mit den entsprechenden Kalkulationen gemäß Muster (Anlage 3 dieser Preisanordnung) vierteljährlich, erstmalig am 1. April 1956, dem zuständigen Ministerium einzureichen. Die Fachministerien sind berechtigt, auf der Grundlage dieser Unterlagen Festpreise zu bilden. § 9 Weiterverarbeitende Industriebetriebe kalkulieren zu Preisbildungszwecken weiterhin mit den Preisen, die vor Inkrafttreten der Preisanordnung Nr. 407 vom 26. März 1955 Anordnung über die Weiterberechnung der auf Grund der Preisanordnung Nr. 406 Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl eingetretenen Roheisenpreiserhöhung durch Gießereien (GBl. I S. 236) gültig waren. Soweit Handwerksbetriebe berechtigt sind, Preise für bestimmte Erzeugnisse oder Leistungen auf Grund der erlassenen Handwerker-Preisverordnungen zu kalkulieren, dürfen die Preisdifferenzen zwischen den Preisen dieser Preisanordnung und den vor Inkrafttreten der Preisanordnung Nr. 407 gültigen Preisen im Anhängeverfahren ohne jeden Zuschlag weiterberechnet werden. Für das Handwerk gültige festgesetzte Preise werden aus Anlaß dieser Preisanordnung nicht verändert, § 10 (1) Diese Preisanordnung tritt 14 Tage nach ihrer Verkündung in Kraft. (2) Die Erste Anweisung vom 10. September 1954 zur Ergänzung der Kalkulationsvorschriften der Preisverordnung Nr. 341 für die zur Anwendung dieser Preisverordnung verpflichteten volkseigenen, zentralgeleiteten Formgießereien (ZB1. S. 462) und die sich daraus ergebenden Kalkulationsvorschriften sowie alle z. Z. gültigen Bewilligungen (Gießereiabrechnungen) der volkseigenen Betriebe verlieren nach Bewilligung der gemäß dieser Preisanordnung eingereichten Gießereiabrechnungen ihre Gültigkeit. Die z. Z. gültigen Gießereiabrechnungen dürfen jedoch nur dann bis zur Neubewilligung der Gießereiabrechnung angewandt werden, wenn die Unterlagen hierzu spätestens vier Wochen nach Verkündu-ng dieser Preisanordnung an die zuständige Dienststelle eingereicht worden sind. Berlin, den 14. Oktober 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.