Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 768

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 768 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 768); 768 Gesetzblatt Teil I Nr. 94 Ausgabetag: 4. November 1955 (2) Gleichzeitig treten die Preisanordnung Nr. 135 vom 18. Juni 1948 Anordnung über die Preisbildung für Zellwolle (PrVOBl. S. 180) und die Preisanordnung Nr. 181 vom 22. Dezember 1948 Anordnung über die Änderung der Preisanordnung Nr. 135 über die Preisbildung für Zellwolle vom 18. Juni 1948 (PrVOBl. S. 271) sowie alle Preisbewilligungen, die dieser Preisanordnung entgegenstehen, außer Kraft. Berlin, den 14. Oktober 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Anlage 1 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 474 Preisanordnung Nr. 475. Anordnung über die Preise für Weichmacher Vom 14. Oktober 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und der Staatlichen Plankommission folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Weichmacher gelten die in der Preisliste (s. Anlage) festgesetzten Industrieabgabepreise. (2) Die festgesetzten Industrieabgabepreise sind Festpreise und verstehen sich für eine Tonne reines Warengewicht in Kesselwagen frei Versandstation verladen, ausschließlich Verpackung. Preisliste für Viskose-Zellwolle a) Grundpreise für die Normalausführung: Waren-Nr. Öftmui* Mengen- Güteklasse: Mindereinheit S 12 klasse 65 14 00 00 65 15 00 00 65 16 00 00 Baumwolltyp (Kurzzeichen Bt) kg Wolityp DM (Kurzzeichen Wt) kg 2,48 2,37 2,29 2,10 Jutetyp (Kurzzeichen Jt) kg Als NormaJausführung gilt bei dem Baumwolltyp die Titerfeinheit von mehr als 1,2 bis unter 2,0 den, Wolityp die Titerfeinheit von mehr als 3,0 bis 8.0 den, Jutetyp die Titerfeinheit von mehr als 8,0 den.- b) Aufschläge auf die Grundpreise: 1. Feinheitsaufschläge: Baumwolltyp, feinfaserig; mehr als 1,0 bis 1,2 den (Kurzzeichen Bt ff) . s . 5 DM 0,10 je kg Baumwolltyp, feinstfaserig; bis 1.0 den (Kurzzeichen Bt tf) . i . . DM 0,25 je kg Wolityp, feinfaserig; 2,0 bis unter 3.0 den (Kurzzeichen Wt ff) . . ? s DM 0,10 je kg 2. Aufschläge für Spezialausführungen: Baumwolltyp, hochfest (Kurzzeichen Bt hf) 55#. Wolityp, hochgekräuselt (Kurzzeichen Wt kk) $ s ; Zellwolle, spinnmattiert (Kurzzeichen mt) Zellwolle-Spinnband * ? s . DM 0,30 je kg DM . 0,27 je kg DM 0,15 je . kg DM 0,25 je kg Anlage 2 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 474 Preisliste für Viskose-Zellwolle-Abfälle Abfall I Zellwolle leicht verschmutzt DM 1,35 je kg Abfall II Bänder, aufbereitete saure Bander, Anspinnzellwolle . DM 1, je kg Abfall III Kehricht, Staubwolle, Zöpfe DM 0,75 je kg Abfall IV naßsaure Spinnabfälle mit bis zu 70 °/o Feuchtigkeit DM 0,22 je kg (3) Die Industrieabgabepreise verstehen sich einschließlich einer vom Ministerium der Finanzen bekanntzugebenden Produktionsabgabe. Die Betriebspreise werden vom Ministerium für Schwerindustrie bekanntgegeben. (4) Werden Weichmacher in kleineren Mengen in kundeneigener Verpackung abgegeben, sind für das Abfüllen, für Wiegen und Verladen dem Abnehmer 50 DM je Tonne zu berechnen. § 2 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 3 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung verlieren alle entgegenstehenden Preisbewilligungen und sonstigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Berlin, den 14. Oktober 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Anlage zu § 1 Abs. 1 vorstehender Preisanordnung Nr. 475 Preisliste Waren- nummer Warenart Mengeneinheit Industrie- abgabepreis 42 16 11 00 Palatinol MW Tonne 3500 DM 42 16 14 00 Palatinol C 2000 DM 42 16 17 00 Palatinol AH ti 2700 DM . 42 16 19 00 Rodamoll PH 2700 DM 42 16 19 00 Rodamoll PE 2000 DM 42 16 19 00 Rodamoll PK 2300 DM 42 16 33 00 Triphenylphosphat 2000 DM 42 16 34 00 Trikresylphosphat 1620 DM 42 16 52 00 Plastikator FON u 2700 DM 42 16 52 00 Intermoll CE 2300 DM 42 16 52 00 Intermoll CH 1800 DM 42 16 52 00 Intermoll CK 99 1700 DM 42 16 91 00 Mesamoll 19 2400 DM 42 16 99 00 Plastikator RA w 800 DM 42 16 99 00 Aroxan n 2500 DM Herausgeber Büro de? Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Klosterstraße 47 Verias (4) VEB Deutschei Zentralverlag. Berlin O 17. Michaelkirchstraße L7. Anruf 67 64 11 Verkauf: Berlin C 2, Roßstraße 0. Anruf 3134*7 di 44 14 Postscheckkonto: Berlin 14U0 2b Erscheinungsweise: Nach Bedarf Fortlaufender Bezug Nur durch die Post Bezugspreis- vierteljährlich Teil l 4, DM, Teil II 2,10 DM Einzelausgabe: Bis zum Umfang von 16 Seiten 0.25 DM. ois zum umtang von 32 Seiten 0.40 DM über 32 Seiten 0.50 DM Je Exemplar (nur vom Verlag oder durch ipn Buchhaniel zu beziehen) Druck: Ü25) Greif Graphischer Großbetrieb. Berlin Ag 01/55/DDR;
Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 768 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 768) Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 768 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 768)

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X