Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 767

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 767 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 767); Gesetzblatt Teil I Nr. 94 Ausgabetag: 4. November 1955 767 § 3 Die Preise gemäß § 1 verstehen sich für 1 t reines Warealgewicht in Kesselwagen ab Versandstation, verladen, ausschließlich Verpackung für Qualitäten, die nachstehenden chemischen und physikalischen Forderungen entsprechen: a) Formaldehyd 30 Gewichtsprozent 1. Gehalt an Formaldehyd: 29.5 bis 30,5 Gewichtsprozent, 2. Methanol-Gehalt: nicht über 5 %, 3. Ameisensäure-Gehalt: nicht über 0,1 °/o; b) Formaldehyd 35/36 Gewichtsprozent 1. Gehalt an Formaldehyd: 34.5 bis 36,5 Gewichtsprozent, 2. Methanol-Gehalt: nicht über 10 °/o, 3. Ameisensäure-Gehalt: nicht über 0,2%. V § 4 (1) Für ein höheres Konzentrat als 36 Gewichtsprozent wird für jedes zusätzliche Prozent ein Aufschlag von 5, DM je Tonne auf den Preis gemäß § 1 Buchst, b berechnet. (2) Wird von Abnehmern des 35/36 gewichtsprozentigen Formaldehyds ein höherer als im § 3 Buchst, b angegebener Methanol-Gehalt verlangt, ist je zusätzliches Prozent ein Aufschlag von 3, DM je Tonne auf den Preis gemäß § 1 Buchst, b zu berechnen. § 5 (1) Der Großhandel berechnet auf die im § 1 genannten Preise folgende Handelsspannen: 1. Streckenhandelsspanne 3 %, 2. Lagerhandelsspanne bei Mengen über 4 t 50 %, bei Mengen unter 4 t 100 %. Die Großhandelsabgabepreise im Lagergeschäft gelten ab Großhandelslager, verladen. (2) Der Großhandel ist berechtigt, bei Abgabe von Mengen unter einem Originalgebinde (Ballon 55 60 kg), einen Kleinmengenzuschlag von 6, DM je 100 kg zu berechnen. (3) Bei Lieferung im Aufträge und für Rechnung des Großhandels vom Hersteller direkt an den Einzelhandel (Streckengeschäft) gilt grundsätzlich der gleiche Großhandelsaufschlag wie bei Lieferung der Waren über das Lager des Großhandels. Der Großhandel kann dem Einzelhandel eine Vergütung gewähren, ist jedoch verpflichtet, mindestens frei Empfangsstation und bei LKW-Transporten frei Verkaufsstelle oder Lager des Einzelhandels zu liefern. (4) Bezieht der Einzelhandel direkt vom Hersteller (Direktgeschäft), so kann der Großhandelsaufschlag vom Hersteller und Einzelhandel nach Vereinbarung aufgeteilt und in Anspruch genommen werden, wobei gleichzeitig in die Vereinbarungen insbesondere die Übernahme der Frachtkosten, des Risikos usw. einzubeziehen sind. § 6 Der Einzelhandel berechnet auf die sich aus dem § 5 Abs. 1 ergebenden Großhandelsabgabepreise eine Einzelhandelsspanne in Höhe von 40 %. Der Zuschlag gemäß § 5 Abs. 2 geht zu Lasten der Einzelhandelsspanne. § 7 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 8 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die von diesem Zeitpunkt an erfolgen. (2) Mit Inkrafttreten dieser Preisanordnung verlieren alle entgegenstehenden Preisbewilligungen und sonstigen Bestimmungen ihre Gültigkeit. Berlin, den 14. Oktober 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selb ma n in Minister Preisanordnung Nr. 474. Anordnung über die Preise für Viskose-Zellwolle Vom 14. Oktober 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen und der Staatlichen Plankommission folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Viskose-Zellwolle (Kurzzeichen ZWV) werden die in der als Anlage 1 beigefügten Preisliste genannten Grundpreise und Aufschläge festgesetzt. (2) Die Industrieabgabepreise setzen sich zusammen aus den Grundpreisen und den Aufschlägen und verstehen sich einschließlich einer vom Ministerium der Finanzen bekanntzugebenden Produktionsabgabe. Die Betriebspreise werden vom Ministerium für Schwerindustrie bekanntgegeben. (3) Die Industrieabgabepreise sind Festpreise und verstehen sich frei Versandstation verladen, ausschließlich Verpackung. Als Allgemeine Lieferbedingungen gelten die Bestimmungen der Anordnung vom 30. September 1954 über die Allgemeinen Lieferbedingungen für Zellwolle und Perlonfaser (ZB1. S. 503). § 2 Die sich aus der Preisliste Anlage 1 ergebenden Industrieabgabepreise gelten für Qualitäten, die den für die einzelnen Güteklassen festgelegten Gütemerkmalen gemäß TGL 651:1, 6514:1, 6515:1 und 6516:1 Reg. Nr. 02443, 02524, 02525 und 02526 (GBl. Teil II, S. 113 und 199) entsprechen. § 3 (1) Für Abfälle gelten die in der als Anlage 2 beigefügten Preisliste genannten Preise. (2) Die Preise beziehen sich für Abfälle I bis III auf das Verkaufsgewicht (zulässige Handelsgewicht) und für Abfälle IV auf das tatsächliche Verkaufsgewicht einschließlich der Feuchtigkeit bis zu 70 %, bei Lieferung ab Versandstation, verladen. § 4 Durchführungsbestimmungen erläßt das Ministerium für Schwerindustrie im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen. § 5 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für sämtliche Lieferungen, die ab diesem Zeitounkt erfolgen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit , wie das prinzipiell bereits im Abschnitt der Arbeit dargestellt wurde. Zu : Der Schutz der inoffiziellen Mitarbeiter und die Gewährleistung der Geheimhaltung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich sowie der Möglichkeiten und Fähigkeiten der und festzulegen, in welchen konkreten Einsatzrichtungen der jeweilige einzusetzen ist. Die Intensivierung des Einsatzes der und insbesondere durch die Anwendung von operativen Legenden und Kombinationen sowie anderer operativer Mittel und Methoden; die Ausnutzung und Erweiterung der spezifischen Möglichkeiten der Sicherheitsbeauftragten, Offiziere im besonderen Einsatz eingeschaltet werden und gegebenenfalls selbst aktiv mit-wirken können. Es können aber auch solche Personen einbezogen werden, die aufgrund ihrer beruflichen gesellschaftlichen Stellung und Funktion in der Lage sind, schnell bei bestimmten Personenkreisen Anschluß zu finden. Günstig ist, wenn der einzusetzende Geheime Mitarbeiter am Auftragsort über bestimmte Verbindungen verfügt.