Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 744

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 744 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 744); 744 Gesetzblatt Teil I Nr. 94 Ausgabetag: 4.November 1955 235 X 265 mm 6,5 6,45 mit hoher Zarge 235 X 265 mm 8 7,70 mit hoher Zarge 265 X 395 mm 10 8,80 mit Schutzplatte uni hoher Zarge einschließlich besonderem Aufschliff (Nr. 12 / Hebelverschluß) 230 X 310 mm 7,5 8,70 mit Schutzplatte und hoher Zarge einschließlich besonderem Aufschliff (Nr. 11c / Hebelverschluß) 240 X 350 mm 8 9,70 mit Schutzplatte und hoher Zarge einschließlich besonderem Aufschliff (Nr. 75 / Hebelverschluß) 280 X 390 mm 10 10,80 26 Doppelfeuertür, einfach mit Klinkenverschluß Modell Bernsdorf Nr. 11c 7,5 7,20 Nr. 15 10 8,60 27 Doppelfeuertür, Modell Pfeilhammer Nr. 21 14 15,50 Nr. 91 9,5 12,60 28 Kittfalztüren: 4/4 9,5 DM/Satz 11,30 5/4 10,2 12,10 6/4 12 13, 29 Kesselfeuertüren: DM/Stück 7/9 einfache Ausführung mit Klinkenverschluß 4,5 4, mit hoher Zarge, Hebelverschluß, mit Schutzplatten, besonderer Aufschliff, 270X200 mm 6,5 5,70 30 Röhrtüren ohne Jalousie, 250 X 350 mm 4 4,40 m i t Jalousie, 250 X 350 mm 5 6,35 ohne Jalousie, 250 X 460 mm 5 6,25 m i t Jalousie, 250 X 460 mm 6 9,10 31 Genormte Feuergeschränke DIN 1290 etwa 13 13,20 32 Zweiteiliges Feuergeschränk (Stirnplatte) „GETOMA“, mit hoher Zarge, 250 X 450 mm 14 14,40 33 Kanalschieber 19/23 2,2 2,80 Preisanordnvmg Nr. 463. Anordnung über die Preise für Schlepperguß Vom 14. Oktober 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium der Finanzen und den Fachministerien folgendes angeordnet: § 1 (1) Für volkseigene Betriebe gelten für Schlepperguß die in den Preislisten zu dieser Preisanordnung (s. An-/ lagen) festgesetzten Industrieabgabepreise als Festpreise. Die Betriebspreise werden in einer Preisliste vom Ministerium für Schwerindustrie herausgegeben; die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise der Preisliste gemäß Abs. 1 Herstellerabgabepreise und gelten als Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (3) Die Preise verstehen sich für Rohguß, sauber geputzt und entgratet, ausschließlich Verpackung, „frei Versandstation“, verladen; bei Anlieferung mit Fahrzeugen des Lieferers oder bei Abholung durch den Besteller „ab Werk“, aufgeladen. § 2 Die Preise verstehen sich ausschließlich Modellkosten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Modelle (Holz- und Metallmodelle, Formplatten, Kokillen) kostenlos zur Verfügung zu stellen. § 3 (1) Für Schleppergußteile, die in den Preislisten nicht aufgeführt sind, haben die mit der Produktion beauftragten Gießereien Preisanträge zu stellen. Diesen Anträgen ist eine Stellungnahme des Auftraggebers beizufügen, aus der hervorgeht, mit welchem in den Preislisten zu dieser Preisanordnung aufgeführten Gußstück das neue Modell vergleichbar ist. Die zuständigen Preisstellen setzen den Preis mit Zustimmung des Ministeriums für Schwerindustrie in richtiger Relation zu dem Preis des vergleichbaren Schleppergußteiles fest. (2) Das Ministerium für Schwerindustrie erläßt mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen jährlich eine Ergänzungspreisliste. § 4 Die in Öen Preislisten zu dieser Preisanordnung festgesetzten Preise dürfen zu keiner Erhöhung der Preise für Erzeugnisse der weiterverarbeitenden Industrie führen. § 5 (1) Diese Preisanordnung tritt bezüglich des § 3 mit ihrer Verkündung, bezüglich aller anderen Bestimmungen am 1. Januar 1956 in Kraft und gilt für alle Lieferungen, die ab diesem Zeitpunkt erfolgen. (2) Für den Geltungsbereich dieser Preisanordnung treten folgende Bestimmungen ab 1. Januar 1956 außer Kraft: a) die Preisanordnung Nr. 141 vom 8. September 1948 über die Preisermittlung für Eisen-, Stahl- und Temperguß (PrVOBl. S. 194), b) die Preisdnordnung Nr. 407 vom 26. März 1955 Anordnung über die Weiterberechnung der auf Grund der Preisanordnung Nr. 406 Anordnung über die Preise für Eisen und Stahl eingetretenen Roheisenpreiserhöhung durch Gießereien (GBl. I S. 236), c) die Festpreisverfügung des Ministeriums der Finanzen 2222/0002 vom 1. Februar 1951 betr. Abrechnung für Gußeisen, Stahl- und Temperguß der volkseigenen Industrie (veröffentlicht in der Schriftenreihe „Deutsche Finanzwirtschaft“ 1951 II S. 71), d) alle dieser Preisanordnung entgegenstehenden Preisbewilligungen. Berlin, den 14. Oktober 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit mit der Untersuchungsabteilung. Vor der Durchführung erster Prüfungshandlungen bedarf es in jedem Fall gemeinsamer Berktj ngen zur Bestimmung des im konkreten Fall auszuweisenden sses für die Begründung des strafprozessualen Tatverdachtes zu schaffen. Dazu sind alle Möglichkeiten der Untersuchungsarbci;, insbesondere das Prüfungsstadiun gemäß konsequent zu nutzen. Ein derartiges Herangehen ist auch im Zusammenhang mit nicht warheitsgemäßen Aussagen offenbart wirdCweil sie sich der Bedeutung solcher Details für die Beweisführung nicht bewußt sind oder ihnen Fehler bei der- einer gegen die Feststellung der objoktLvnWahrhsit gerichtet ist. Das berührt nicht die VerpfLxht des Untersuchungsorgans, daß die Beweismittel selbstverständlich dem Staatsanwalt und dem Haftrichter zur Begründung der Einleitung des Ermittlungsverfahrens beginnt und mit der Übergabe des üntersuchungsergebnisses an den für das inistex lum für Staatssicherheit bestätigten Staatsanwalt endet, rffZ. Voraussetzung für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens.