Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 739

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 739 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 739); Gesetzblatt Teil I Nr. 94 Ausgabetag: 4. November 1955 739 Preisanordnung Nr. 459. Anordnung über die Preise für Kanalguß Vom 14. Oktober 1955 Auf Grund des Beschlusses des Ministerrates vom 6. Februar 1953 über die Grundsätze der Preispolitik (GBl. S. 313) wird im Einvernehmen mit der Staatlichen Plankommission, dem Ministerium der Finanzen und den Fachministerien folgendes angeordnet: Stahl eingetretenen Roheisenpreiserhöhung durch Gießereien (GBl. I S. 236) außer Kraft. (3) Gleichzeitig treten außer Kraft: a) die Preisverordnung Nr. 334 vom 18. Dezember 1953 Verordnung über die Preise für Kanalguß (GBl. 1954 S. 45), b) alle dieser Preisanordnung entgegenstehenden Preisbewilligungen. § 1 (1) Für volkseigene Betriebe gelten für Kanalguß die in der Preisliste zu dieser Preisanordnung (s. Anlage) festgesetzten Industrieabgabepreise als Festpreise. Die Betriebspreise werden in einer Preisliste vom Ministerium für Schwerindustrie herausgegeben: die Produktionsabgabe wird vom Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (2) Für alle übrigen Betriebe sind die Industrieabgabepreise der Preisliste gemäß Abs. 1 Hersteller-abgabepreise und gelten als Höchstpreise. Die in den Herstellerabgabepreisen enthaltene Verbrauchsabgabe wird den Betrieben durch das Ministerium der Finanzen bekanntgegeben. (3) Die Preise verstehen sich für Rohguß, sauber geputzt und entgratet, ausschließlich Verpackung, „frei Versandstation“, verladen; bei Anlieferung mit Fahrzeugen des Lieferers oder bei Abholung durch den Besteller „ab Werk“, aufgeladen. (4) Für asphaltierte Kanalgußteile kann auf die Listenpreise ein Zuschlag von 3% erhoben werden. § 2 Die Preise verstehen sich einschließlich Modellkosten. Bei Bestellung von Kanalgußteilen nach Sondermodellen sind die Modelle und Modelleinrichtungen vom Auftraggeber kostenlos zur Verfügung zu stellen. § 3 Wird der Kanalguß über den Großhandel geliefert, so können auf die in der Anlage zu dieser Preisanordnung festgesetzten Industrie- bzw. Herstellerabgabepreise höchstens folgende Handelsspannen aufgeschlagen werden: a) für Streckengeschäfte 4%, b) für Lagergeschäfte 12 %. Die Großhandelsabgabepreise im Lagergeschäft verstehen sich ab Großhandelslager verladen, einschließlich Verpackung. § 4 Ergänzungen zu dieser Preisanordnung erläßt das Ministerium für Schwerindustrie mit Zustimmung des Ministeriums der Finanzen. ■ § 5 Die in der Preisliste zu dieser Preisanordnung festgesetzten Preise dürfen zu keiner Erhöhung der Preise der Erzeugnisse der weiterverarbeitenden Industrie führen. § 6 (1) Diese Preisanordnung tritt am 1. Januar 1956 ih Kraft und gilt für alle Lieferungen, die ab diesem Zeitpunkt erfolgen. (2) Für den Anwendungsbereich dieser Preisanordnung tritt ab 1. Januar 1956 die Preisanordnung Nr. 407 vom 26. März 1955 Anordnung über die Wei-terberechnung11 der auf Grund der Preisanordnung Nr. 406 Anordnung über die Preise für Eisen und Berlin, den 14. Oktober 1955 Ministerium für Schwerindustrie Selbmann Minister Anlage zu vorstehender Preisanordnung Nr. 459 Preisliste für Kanalguß Waren-Nr. 29 11 00 00 Komplette Schachtabdeckungen (Rahmen und Deckel) nach DIN, Stadt- und sonstigen Modellen DM/100 kg über 200 kg 44, 150 bis 200 kg * 100 „ 150 kg 55, 75 „ 100 kg 58, 50 „ 75 kg von 25 „ 50 kg 65,- unter 25 kg 68,- Abdeckungen mit Rahmen und Deckel Rahmenhöhe bis 60 mm bis 50 kg 70, über 50 bis 100 kg 65, über 100 kg 60, Ablaufroste nach DIN, Stadt- und sonstigen Modellen über 100 kg 46. * 50 bis 100 kg M 25 „ 50 kg von 10 „ 25 kg unter 10 kg ' 68, Leipziger Seiteneinlaufkästen DM/Stück Seiteneinlaufkasten ohne Deckel 32,0 kg 18. Deckel dazu 8,5 kg 6,20 Steigeisen 2,0 kg 1,20 „ 3,5 kg 2, „ 4,5 kg 2,50 Steigkastengriff 0,6 kg 0.30 Trittleisten für Steigkästen 0,35 Badabläufe nach DIN 594 B, Stadt- und sonstigen Modellen DIN 594 B, 70 mm, Rohguß etwa 12,0 kg 10,30 Badablauf mit Reinigungsöffnung WAL 70 mm etwa 12,0 kg n. Badablauf oder Deeken-Sinkkasten mit Reinigungsöffnung 50 mm etwa 8,5 kg 9,60 WAL 1528 100 mm etwa 29.0 kg 24,40 WAL 1529 100 mm etwa 42,0 kg 34,50;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Umstände und Gründe für den Abbruch des Besuches sind aktenkundig zu machen. Der Leiter der Abteilung der aufsichtsführende Staatsanwalt das Gericht sind unverzüglich durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der Hauptabteilung Gewährleistung einer wirksamen Hilfe und Unterstützung gegenüber den operativen Diensteinheiten, die operative Materialien oder Vorgänge gegen Personen bearbeiten, die ein ungesetzliches Verlassen durch Überwinden der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der politisch-operativen Aufgaben. Erst aus der Kenntnis der von den jeweils zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und wesentlicher Seiten ihrer Persönlichkeit ist eine differenzierte Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Qualifizierung der ist eine entscheidende Voraussetzung dafür, daß diese hohe operative Arbeitsergebnisse bei der Aufdeckung und Bekämpfung des Feindes erzielen.