Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 717

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 717 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 717); Gesetzblatt Teil I Nr. 92 Ausgabetag: 31. Oktober 1955 717 (2) Dieser Nachweis muß sich auf das einzelne Investitionsobjekt erstrecken und kann mit Hilfe der Obligo-Kartei oder bei besonders umfangreichem Investitionsprogramm eines Betriebes mit einer nach dem Prinzip der Doppik organisierten Investitionsbuchführung erbracht werden. 3. Die Materialrechnung § 34 Die Materialrechnung hat den Bestand, die Zu- und Abgänge der Materialien und der Handelsware nachzuweisen. § 35 (1) Unabhängig von den verschiedenen Organisationsformen der Betriebe hat die Materialrechnung cj&n analytischen Nachweis für die synthetischen Bestanos-und Verbrauchskonten zu liefern und die exäkte Kontrolle über die Ordnungsmäßigkeit des Materialbectan-des und -Verbrauches zu ermöglichen. Das gilt insbesondere für die a) Erfassung der Materialien nach Art und Bedeutung für den Produktionsprozeß, b) Kontrolle über die Einhaltung des Richtsatzplanes, c) Kontrolle über ordnungsgemäße Verwaltung der Materialvorräte. (2) Der mengen- und wertmäßige Nachweis über den Bestand an unvollendeten und fertigen Erzeugnissen kann organisatorisch in die Materialrechnung einbezogen werden, sofern nicht andere Nachweise (z. B. Produktionskartei nach Menge und Wert) verwendet werden. § 36 In der Materialbestandsrechnung sind die verschiedenen Materialbestände entsprechend ihrer unterschiedlichen Bedeutung für den Produktionsprozeß in Übereinstimmung mit den geltenden Planungsgesichtspunkten zu gliedern. § 37 (1) In der Materialverbräuchsrechnung ist nach den Gesichtspunkten der Kostenrechnung mindestens nach: a) Grundmaterial, b) Hilfsmaterial, c) geringwertigen und schnell verschleißenden Arbeitsmitteln, d) Handelsware zu gliedern. (2) Grundmaterial geht stofflich und wertmäßig in das neue Erzeugnis ein, es bildet seine stoffliche Substanz. (3) Hilfsmaterial geht nur wertmäßig in das Produkt ein. Hierzu gehören Materialien, die bei der Durchführung und' Lenkung des Produktionsprozesses verbraucht werden, ohne in das neue Erzeugnis stofflich einzugehen. (4) Zu den geringwertigen und schnellverschleißenden Arbeitsmitteln sind solche Arbeitsmittel zu rechnen, die nicht zu den Grundmitteln gemäß § 28 zählen und demzufolge nach den gesetzlichen Bestimmungen als Umlaufmittel behandelt werden. (5) Handelsware sind Materialien und gekaufte Erzeugnisse, die ohne Be- oder Verarbeitung weiterverkauft werden. Sie kann der Komplettierung der im Betrieb hergestellten Erzeugnisse dienen oder reines Handelsobjekt sein, das den Produktionsprozeß des Betriebes nicht berührt. § 38 (1) In der Materialrechnung ist das Material nach Arten, Sorten und Abmessungen zu erfassen. (2) Die Zusammenfassung mehrerer gleichartiger Kleinmaterialarten von geringer wirtschaftlicher Bedeutung in der Materialrechnung ist im Interesse der Wirtschaftlichkeit der Abrechnung möglich, wenn eine Kontrolle trotzdem gewährleistet ist. § 39 (1) Die Materialrechnung basiert auf Materialeingangs- und Materialausgangsbelegen. Sie muß mengen-und wertmäßig geführt werden, wobei es zulässig ist, laufend nur Mengen zu erfassen und die Bewertung einmal für das Quartal je Materialart bzw. Materialgruppe im Sinne des § 38 Abs. 2 vorzunehmen. (2) Die mengenmäßige Abstimmung zwischen Lagerbestand und Materialrechnung muß jederzeit möglich sein. (3) Die wertmäßige Abstimmung gemäß § 23 muß gewährleistet sein. § 40 (1) Die wertmäßige Erfassung in der Materialrechnung kann entsprechend den Bewertungsgrundsätzen des § 101 sowohl zu Materialverrechnungspreisen als auch zu Materialeinstandspreisen erfolgen. (2) Die wertmäßige Erfassung des Materialverbrauchs muß so organisiert sein, daß seine Aufteilung auf Abteilungen bzw. Brigaden und Kostenträger kurzfristig möglich ist § 41 Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit ist anzustreben, die Materialdispositionskartei und die Materialrechnung zusammenzulegen. 4. Die Lohnrechnung § 42 (1) In der Lohnrechnung ist der analytische Nachweis über die verbrauchte Arbeitszeit, über den entstandenen Bruttolohn und den an die Werktätigen aus-ziftahlenden Nettolohn zu führen. (2) Die Lohnrechnung muß so organisiert sein, daß sie außerdem Unterlagen für die Arbeitskräfteplanabrechnung und die Lohnfondskontrolle liefern kann. § 43 (1) Auf Grund der Unterlagen der Bruttolohnrechnung muß es möglich sein, den Nettolohn der einzelnen Werktätigen zu errechnen und den Bruttolohn nach Art und Ort seiner Entstehung sowie nach seiner Zweckbestimmung aufzugliedern. (2) In der Bruttolohnrechnung ist nicht nur der Bruttolohn, sondern auch die Arbeitszeit nachzuweisen! Es ist anzustreben, sowohl die gearbeitete Zeit als auch die Normzeit (erarbeitete Zeit) zu erfassen. (3) Unter Beachtung von betriebsindividuellen Formen der Arbeitszeit- und Lohnerfassung muß die Eruttolohnrechnung so organisiert sein, daß ihre sämtlichen Aufzeichnungen den Zwecken der Nettolohnrechnung, der Kostenrechnung und der Berichterstattung entsprechen. Gleichzeitig ist anzustreben, durch die Bruttolohnrechnung den Nachweis über die Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeit (Sollstundennachweis) zu führen. § 44 (1) Die Bruttolohnrechnung muß mit dem Arbeitszeit-und Lohnerfassungsbeleg beginnen und mit der Lohnaufteilung für die Kostenrechnung und Berichterstattung enden;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chef der über Aufgaben und Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung von Bugendgefährdung und Bugendkriminalität sowie deliktischen Kinderhandlungen - Bugendkriminalität - von Ordnung des Ministers des Innern und Chefs der DVP. über die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Maßnahmen zur wirkungsvollen Vorbeugung, Abwehr und schnellen Aufklärung Bekämpfung von Gewaltakten, Geheime Verschlußsache Befehl Mr, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft heißt es im Punkt : Der Verhaftete kann zeitweilig dem Untersuchungsorgan zur Durchführung vor Ermittlungshandlungen übergeben werden.