Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 685

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 685 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 685); Gesetzblatt Teil I Nr. 86 Ausgabetag: 21. Oktober 1955 685 zum Umbau der Feuerungsanlagen in den holzbe-und -verarbeitenden Werken aus und ermittelt gleichzeitig den erforderlichen zusätzlichen Bedarf an Rohbraunkohle. 5. Das Ministerium für Leichtindustrie wird verpflichtet, die Aufbereitung von Naßentrindungsspänen und Trockenschälspänen so voranzutreiben, daß spätestens ab 2. Halbjahr 1956 diese Abfälle, soweit sie nicht in der Faserplattehproduktion ein- gesetzt werden, für die Papier- und Pappenindu- ' strie verarbeitet werden können. 6. In der Bauindustrie und im Schiffsbau ist der Verbrauch von Holz für Rüstungen erheblich. Die kurze Lebensdauer der Holzrüstungen und die damit verbundenen hohen Kosten veranlaßten einige Betriebe, zu Stahl- und Rohrkonstruktionen überzugehen. Da diese Betriebe solche Rüstungen selbst und damit sehr unterschiedlich konstruieren und herstellen, werden das Ministerium für Aufbau und das Ministerium für Schwermaschinenbau beauftragt, die Konstruktion und den Bau der Rohrrüstungen zentral zu lenken. Hierzu ist notwendig, den genauen Bedarf zu ermitteln, um die Umstellungen von Holz- zu Stahlrüstungen in den nächsten Jahren festlegen zu können. Das Ministerium für Aufbau wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schwermaschinenbau einen Plan für die stufenweise Einführung der Rohrrüstungen bis zum 31. Dezember 1955 auszuarbeiten und der Staatlichen Plankommission vorzulegen. 7. Im Bergbau sind statt Holzstempel im verstärkten Maße Stahlstempel und Stahlkappen einzusetzen. Die Entwicklungsarbeiten zur Produktion von Spurlatten sind vom Ministerium für Leichtindustrie in Verbindung mit dem Ministerium für Schwerindustrie bis zum 1. Februar 1956 verstärkt durchzuführen und abzuschließen. Das Ministerium für Schwerindustrie wird beauftragt, zur schnelleren Einführung von Stahlstempeln einen Plan auszuarbeiten, der den Einr satz und die Produktion von Stahlstempeln und Stahlkappen in den nächsten Jahren festlegt. Dieser Plan ist der Staatlichem Plankommission bis zum 31. Dezember 1955 vorzulegen. 8. Im Schiffsbau wurden an Stelle von llolz viele Einbauten aus Kunststoff sowie aus Verbundwerkstoffen erprobt, die sich bestens bewährt haben. Die Umstellung im Schiffsbau von Holz auf Kunststoff und andere Stoffe ist eine dringende Notwen- - digkeit. ’ Zur schnelleren Durchsetzung dieser Forderung wird das Ministerium für Schwerindustrie verpflichtet, die Produktion von Einbauten aus Kunststoff für den Schiffsbau verstärkt aufzunehmen bzw. durch entsprechende Umstellungen anderer Kunststoffproduktionen zu sichern. Das Ministerium für Schwermaschinenbau wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Ministerien für Schwerindustrie und Leichtindustrie festzulegen, welche Einbauteile aus Kunststoff und anderen Verbundwerkstoffen herzustellen sind. Erfahrene Ingenieure des Schiffsbaues, der Kunststoffindustrie und des Instituts für Holztechnologie und Faserbaustoffe sind mit der Ausarbeitung eines diesbezüglichen Kataloges zu beauftragen. 9. Das Ministerium für Leichtindustrie hat bis zum 31. März 1956 für alle Industriebetriebe der Deutschen Demokratischen Republik eine Broschüre zur Einsparung von Holz, zur Pflege und Behandlung des Holzes und für den größeren Einsatz von Austauschstoffen für Holz auszuarbeiten und herauszugeben. V. / Schlußbestimmung Dieser Beschluß hat die Aufgabe, die Einleitung der sofort erforderlichen Maßnahmen zur Einsparung von Holz und zur Erweiterung der Produktion von Austauschstoffen für Holz zu veranlassen und die Richtung der weiteren Entwicklung auf diesem Gebiete festzulegen. ' ' Der 2. Fünf jahrplan wird die Aufgaben der holzverarbeitenden Industrie im Rahmen der Entwicklung der gesamten Volkswirtschaft festlegen und die Maßnahmen dieses Beschlusses vervollständigen. * 1 2 Erste Durchführungsbestimmung zum Gesetz über den Verkehr mit Edelmetallen, ' seltenen Metallen, Edelsteinen und echten Perlen sowie Erzeugnissen aus Edelmetallen, seltenen Metallen und Edelsteinen. i Vom 6. Oktober 1955 Auf Grund der §§ 11 und 14 Abs. 2 des Gesetzes vom 26. September 1955 über den Verkbhr mit Edelmetallen, seltenen Metallen, Edelsteinen und echten Perlen sowie Erzeugnissen aus Edelmetallen, seltenen Metallen und Edelsteinen (GBl. I S. 654) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Schwerindustrie und dem Ministerium für Leichtindustrie folgendes bestimmt: § i (1) Gewerbsmäßig gewonnene seltene Metalle (§ 3 Abs. 3 des Gesetzes) sind dem Ministerium für Schwerindustrie, Absatzabteilung Metallurgie, zu melden. Das gleiche gilt für die Meldung von seltenen Metallen gemäß § 8 Abs. 2 des Gesetzes. Dem Ministerium für Schwerindustrie, Absatzabteilung Metallurgie, obliegt ferner: a) die Verfügung über die nach § 8 Abs. 2 des Gesetzes gemeldeten seltenen Metalle; b) die Bereitstellung von seltenen Metallen im Rahmen bestätigter Pläne (§ 7 Abs. 1 des Gesetzes); c) die Entscheidung über *die Zweckgebundenheit bei der Bereitstellung von seltenen Metallen (§ 7 Abs. 3 des Gesetzes); d) die Festsetzung von Qualitätsmerkmalen für seltene Metalle in Verbindung mit dem Deutschen Amt für Material- und Warenprüfung (§ 12 Absätze 2 und 3 des Gesetzes); e) die Kontrolle der Verwendung 1 der seltenen Metalle (§ 10 Abs. 2 des Gesetzes). (2) Die Genehmigung zum Handel mit seltenen Metallen (§ 4 Abs. 2 und § 9 Abs. 2 des Gesetzes) erteilt die Deutsche Handelszentrale Metallurgie, Zentrale Leitung, Berlin W 8, Krauenstr. 70. § 2 (1) Gewerbsmäßig gewonnene synthetische Edelsteine (§ 3 Abs. 3 des Gesetzes) sind dem Ministerium für Schwerindustrie, Absatzabteilung Chemie, zu melden. Das gleiche gilt für die Meldung von synthetischen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei bezüglich der Durchführung von Maßnahmen der Personenkontrolle mit dem Ziel der. Verhütung und Bekämpfung der Kriminalität,.