Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 674

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 674 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 674); 674 Gesetzblatt Teil I Nr. 85 Ausgabetag: 15. Oktober 1955 im Planjahr 1955 (GBl. I S. 261) zu ermitteln. Der Plan der Warenproduktion muß insgesamt und in den Positionen der volkswirtschaftlich wichtigsten Erzeugnisse, die den Betrieben durch die zuständige Hauptverwaltung mitgeteilt werden, erfüllt sein. (6) Wenn im Plan Erzeugnisse zu Erzeugnisgruppen zusammengefaßt sind, ist die Erfüllung jeweils auf Grund der Werkabgabepreise der einzelnen Erzeugnisse dieser zusammengefaßt abzurechnenden Erzeugnisgruppen zu ermitteln. Die wertmäßige Erfüllung seit Jahresbeginn ergibt sich aus dem Kontrolibericht, Kontrollblatt J 11, Spalte 6 :5 X 100.* (7) Für die Beurteilung der Erfüllung des Planes der Warenproduktion bei den Energieversorgungs- und Verbundnetzbetrieben gilt die aus den staatlichen Aufgaben auf dem Gebiet der Bruttoproduktion entwickelte Warenproduktion zuzüglich des Bezugs von Elektroenergie aus anderen Betrieben der Hauptverwaltung Elektroenergie oder von anderen Industriezweigen. § 3 (1) Voraussetzung für die Prämienzahlung in den Betrieben der Volkseigenen Handelszentrale Schrott ist die Gesamterfüllung des Warenumsatzplanes im Lager- und Streckengeschäft zu Einkaufspreisen zuzüglich der getätigten Umsätze, beim Direktgeschäft, Eigenanfall und Blauschrott zu betriebsindividuellen Einkaufspreisen umgerechnet. Außerdem ist die mengenmäßige Erfüllung der Planposition Stahlschrott, Bleischrott oder Kupferschrott erforderlich. Bei Nichterfüllung einer dieser Voraussetzungen werden keine Begründungen für die Nichterfüllung anerkannt. (2) Als selbständige Betriebsabteilungen im Sinne des § 2 Abs. 4 der Verordnung gelten die Außenstellen der Betriebe (Niederlassungen) der Volkseigenen Handelszentrale Schrott. Voraussetzung für eine Prämienzahlung ist die Erfüllung des Gesamtergebnisplanes des Betriebes, Die Beurteilung der Erfüllung des Produktionsplanes erfolgt auf Tonnen-Basis. (3) Das überplanmäßige Ergebnis der Betriebe (Niederlassungen) der Volkseigenen Handelszentrale Schrott ist nach der Anweisung des Ministers für Schwerindustrie vom 21. Juni 1955 über die Errechnung des erarbeiteten überplanmäßigen Gewinns bzw. der erarbeiteten Unterschreitung des geplanten Verlustes für den volkseigenen Großhandel des Ministeriums für Schwerindustrie zu ermitteln. § 4 (1) Für die Beurteilung des Planes zur Senkung der Selbstkosten seit Jahresbeginn ist der Prozentsatz maßgebend, der sich aus dem Kontrolibericht, Kontrollblatt J 11, Spalte 15 zu 13 für die Positionen a) beauflagte vergleichbare Warenproduktion, b) nicht beauflagte vergleichbare Warenproduktion, c) nicht im Finanzplan geplante vergleichbare Warenproduktion abzüglich der in dem Plan der staatlichen Aufgaben übergebenen Selbstkostensenkungsauflage (Prozentsatz) ergibt. (2) Sieht der Plan der staatlichen Aufgaben eine differenzierte Selbstkostensenkung je Quartal vor, so ist auf Grund der geplanten absoluten Selbstkostensenkung der Prozentsatz des Berichtszeitraumes neu zu ermitteln. (3) Die Erfüllung des Gewinnplanes seit Jahresbeginn ergibt sich aus dem Kontrolibericht, Kontrollblatt J 7, AI, Spalte 3 zu 4 bzw. BI, Spalte 3 zu 4, und im besonderen Falle durch entsprechende Berichtigung. § 5 Bei der Berechnung der Prämien für Berechtigte, die zugleich für mehrere Abteilungen, Betriebsteile oder sonstige Betriebseinheiten tätig sind, ist das gewogene Mittel der Erfüllung der Planaufgaben dieser Betriebseinheiten zugrunde zu legen. Auf die in der Verwaltung der Betriebe Beschäftigten findet diese Regelung keine Anwendung. Zu § 3 der Verordnung: § 6 (1) Die Betriebe sind entsprechend ihrer Eingruppierung in die Kategorien I bis JV in die in den Anlagen 1 bis 6 für die einzelnen Wirtschaftszweige auf-gefülirten Prämientabellen einzuordnen. (2) Der Kreis der Prämienberechtigten wird den Betrieben durch die zuständige Hauptverwaltung und den Betrieben der Volkseigenen Handelszentrale Schrott durch die Zentrale Abteilung Arbeit des Ministeriums für Schwerindustrie mitgeteilt. § 7 (1) Die Prämienzahlung hat allein nach dem Grundsatz der Leistung zu erfolgen und ist daher von der Leistung und dem Arbeitserfolg des Prämienberechtigten abhängig. Dieser Erfolg richtet sich nach dem Grade der Mitwirkung des Betreffenden an der Planerfüllung in seinem Aufgabenbereich. (2) Zur Auszahlung kommen nur die tatsächlichen Prämienbeträge, gemindert um die Beträge der Prämienberechtigten, deren Leistungen eine Kürzung der Prämien erforderlich machen. Eine Umverteilung der gekürzten Beträge in der Form der Aufstockung auf andere ist nicht zulässig. (3) Für die Prämiierung besonderer zur Erfüllung und Übererfüllung' der Planaufgaben beitragender Leistungen der im Personenkreis nicht genannten Angehörigen des ingenieurtechnischen Personals und des kaufmännischen und wirtschaftlichen Personals kann ein Betrag bis zu 20 °/o von der errechneten Prämiensumme in Anspruch genommen werden. (4) Die betrieblichen Prämienvereinbarungen und die sonstigen in den einzelnen Industriezweigen oder einzelnen Betrieben bestehenden Prämiensysteme werden mit Inkrafttreten dieser Durchführungsbestimmung für den Personenkreis der Prämienberechtigten gemäß den bestätigten Listen der Hauptverwaltung außer Kraft gesetzt. Zu § 5 der Verordnung: § 8 (1) Die Feststellung, ob und auf seiten welcher Personen ein Pflichtversäumnis im Sinne des § 5 Abs. 4 der Verordnung vorliegt, hat der Werkleiter im Einvernehmen mit der Betriebsgewerkschaftsleitung, bei Betriebsunfällen auch nach Anhören der Arbeitsschutzkommission, zu treffen. (2) Die Leiter der Hauptverwaltungen haben die ihnen vorgelegten Berichte und Vorschläge für die im § 5 Abs. 5 der Verordnung genannten Prämienberechtigten sorgfältig zu prüfen, Sie sind für die richtige;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Auf der Grundlage von charakteristischen Persönlichkeitsmerkmalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr.sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Tatausführung vorgenommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Völkerrechtliehen Regelungen zum Einreiseund Transitverkehr entstandenen Möglichkeiten unter Verletzung des Völkerrechts und des innerstaatlichen Rechts der für die Organisierung seiner gegen die und die anderen sozialistischen Staaten vorgetragenen menschen-rechts-demagogischen Angriffe auf die Herausbildung feindlichnegativer Einstellungen hauptsächlich unter Dugendlichen und jungerwachsenen Bürgern der und auf die damit im Zusammenhang stehende Straftaten gegen die staatliche und öffentliche. Im Berichtszeitraum wurden Ermittlungsverfahren gegen Personen bearbeitet, die in schriftlicher oder mündlicher Form mit feindlich-negativen Äußerungen gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit verbindlich sind, und denen sie sich demzufolge unterzuordnen haben, grundsätzlich zu regeln. Sie ist in ihrer Gesamtheit so zu gestalten, daß sie vor allem kräftemäßig gut abgesichert, die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt nicht gefährdet wird und keine Ausbruchsmöglichkoiten vorhanden sind.