Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 630

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 630 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 630); 630 Gesetzblatt Teil I Nr. 77 Ausgabetag: 16. September 1955 , ---------------j------------------------------------------------- nen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. I S. 135) wird im Einvernehmen mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung und dem Ministerium der Finanzen für die Betriebe des Ministeriums für Allgemeinen Maschinenbau folgendes bestimmt: § 1 Zu § 1: 1. Diese Durchführungsbestimmung findet Anwendung: a) In den dem Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau unterstellten volkseigenen Betrieben. b) In den vom Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau nach der Verordnung vom 6. September 1951 über die Verwaltung und den Schutz ausländischen Eigentums in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 839) verwalteten Betrieben, in denen die lohnpolitischen Maßnahmen der volkseigenen Industrie Anwendung finden. 2. Diese Durchführungsbestimmung findet keine Anwendung in den selbständigen finanz- oder haushaltsgeplanten Projektierungs-, Entwurfs-, Konstruktionsbüros bzw. Forschungs- und Enlwick-lungsstellen sowie in den Instituten. § 2 Zu § 3 Abs. 1: 1; Eingruppierung des prämienberechtigten Personenkreises in die Prämientabellen. Gruppe I: Werkdirektor bzw. Werkleiter Technischer Direktor bzw. Technischer Leiter Kaufmännischer Direktor bzw. Kaufmännischer Leiter Arbeitsdirektor v Hauptbuchhalter Leiter der Planungsabteilung Gruppe II: , Betriebsleiter oder Leiter der Werksabteilungen Hauptdispatcher Hauptmechaniker Haupttechnologen Chefkonstrukteure Produktionsleiter Obermeister, die mindestens drei Meister der Abteilung anleiten Laborleiter Leiter des Konstruktionsbüros Ausbildungsleiter mit über 100 Lehrlingen (M 4) Technischer und Kaufmännischer Leiter von selbständigen Lehrkombinaten Leiter der Abteilungen Arbeit in Großbetrieben Leiter der Abteilungen: Arbeit Produktionslenkung ■, Produktionsvorbereitung Technologie Betriebsmittel TAN Werkstoffprüfung Forschung und Entwicklung in größeren Betrieben Gütekontrolle bzw. TKO Energiewirtschaft Investitionen Ausrüstung und Instandhaltung Sicherheitsinspektion Gruppe III:, Leiter der Abteilungen: Wirtschaftskontrolle Buchhaltung und Revision Finalen M aterial Versorgung Absatz Transport Allgemeine Verwaltung Forschung und Entwicklung, die nicht unter die Gruppe II fallen Lohn und Sozial Betriebsorganisation Planung Plankontrolle Kaderleiter Dispatcher und Schichtdispatcher Meister in den Werksabteilungen Leiter der BfEs Ausbildungsleiter mit weniger als 100 Lehrlingen (M 3) Ingenieure (mit Abschluß) Techniker (mit Abschluß) in den Produktions- und Reparaturabteilungen Selbständige TAN-Bearbeiter in den Produktionsund Reparaturabteilungen mit abgeschlossenem TAN-Lehrgang oder Meisterprüfung Technologen in den Produktions- und Reparaturabteilungen mit abgeschlossenem TAN-Lehrgang oder Meisterprüfung. 2. Abteilungsleiter im Sinne dieser Durchführungsbestimmung sind nur Beschäftigte, denen mindestens. zwei technische bzw, kaufmännische Sachbearbeiter direkt unterstehen; 3. Wo für Prämienberechtigte der Gruppe II die vorstehenden Voraussetzungen nicht zutreffen, ist der entsprechende Personenkreis als eigenverantwortliche Sachbearbeiter zu führen und in die Gruppe III einzustufen. § 3 Zu § 3 Abs. 3: ' 1. Im I. Quartal eines jeden Planjahres haben die Betriebe ihrer Hauptverwaltung eine namentliche Aufstellung der Prämienberechtigten mit Angabe der Funktion zur Bestätigung einzureichen. Für das Planjahr 1955 hat die Übergabe der Aufstellung bis zum 31. Oktober 1955 zu erfolgen. 2. Im II., III. und IV. Quartal sind den zuständigen Hauptverwaltungen alle Veränderungen im Kreis der Prämienberechtigten zur Bestätigung vorzulegen. § 4 Zu § 3 Abs. 4: Aus der 20%igen Prämiensumme können ingenieurtechnische sowie kaufmännische Kräfte, die nicht zum prämienberechtigten Personenkreis gehören, jedoch einen wesentlichen Einfluß auf die Planerfüllung des Betriebes bzw. ihrer Abteilung ausüben, prämiiert werden. /;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.