Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 602

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 602 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 602); 602 Gesetzblatt Teil I Nr. 72 Ausgabetag: 31. August 1955 Dritte Durchführungsbestimmung* zur Verordnung über Vergütungen für Metalleinsparungen. Vom 23. August 1955 Auf Grund des § 4 Abs. 2 der Verordnung vom 13. Mai 1954 über Vergütungen für Metalleinsparungen (GBl. S. 492) wird folgendes bestimmt: § 1 Sondernutzen aus Metalleinsparungen (1) In Durchführung der Bestimmung des § 2 Abs. 5 der Verordnung vom 13. Mai 1954 ist ein Sondernutzen auf der Grundlage der eingesparten Metallmengen zu berechnen. Dabei sind folgende Sätze anzuwenden: Bei Einsparung von Sondernutzen in DM/kg Nickel 40, Kupfer, Zinn 30, Blei, Zink, Aluminium, Magnesium 20, sonstigen Nichteisenmetallen, ausgenommen Edelmetalle 10, .legiertem Stahl und Stahlguß 3, Temperguß 2, unlegiertem Stahl und Stahlguß, Gußeisen , 1, Bei Einsparung von Edelmetallen 1st ein Sondernutzen in Höhe der staatlichen Verbrauchsabgabe zu berechnen. (2) Wird ein Metall gegen ein anderes Metall ausgetauscht, so ist als zu vergütender Sondernutzen die Differenz zwischen den beiden in Betracht kommenden Sätzen anzusehen. (3) Bei der Einsparung von Legierungen ist der Sondernutzen desjenigen Metalls der Vergütung zugrunde zu legen, das den Hauptbestandteil der Legierung bildet Dieser Sondernutzen ist auf die gesamte eingesparte Legierungsmenge zu berechnen. (4) Ergibt die Nutzensberechnung gemäß § 2 Absätze 1 bis 4 der Verordnung vom 13. Mai 1954 an Stelle eines Nutzens einen Verlust, so ist dieser vom Sondernutzen abzusetzen. § 2 Vergütung des Sondernutzens (1) Bei Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen sowie bei Ingenieurkonten ist der Vergütung des Sondernutzens die Vergütungstabelle für Produktionsratio-nalisierungen (gemäß Anlage III zur Zweiten Durchführungsbestimmung vom 6. Februar 1953 zur Verordnung über das Erfindungs- und Vorschlagswesen in der volkseigenen Wirtschaft [GBl. S. 297]) zugrunde zu legen, gleich, ob es sich um eine Erfindung, eine technische Vervollkommnung oder eine Produktionsrationalisierung handelt. Der Sondernutzen aus Verbesserungsvorschlägen, die unter keine der drei Kategorien fallen, ist bis zur Höhe der halben Sätze der Anlage III zu vergüten. 2. DB (GBl. 1954 S. 763) (2) Für die Vergütung des Sondernutzens auf Grund von Erfindungen wird ein Höchstbetrag von 60 000 DM festgesetzt. Bei technischer Vervollkommnung beträgt der Höchstbetrag 30 000 DM; bei Produktionsrationalisierungen 15 000 DM; bei sonstigen Vorschlägen 7500 DM. (3) Bei Persönlichen Konten (ausgenommen Persönliche Konten für die Gewinnung von Produktionsmaterialresten und -abfällen) sind 12V2 °/o des Sondernutzens nach § 1 zu vergüten. Übersteigt die Vergütung im Vierteljahr 125 DM, so ist der Sondernutzen nach der Vergütungstabelle für Produktionsrationalisierungen jährlich abzurechnen. Abschlagzahlungen sind in mindestens vierteljährlichen Abständen vorzunehmen. § 3 Einsparung von Metallabfällen Bei der Ermittlung der Menge des eingesparten Metalls sind auch eingesparte Metallabfälle zu berücksichtigen. Von eingesparten Spanabfällen sind 20 °/o, von sonstigen Abfällen 15 % als Metalleinsparung enzu-sehen. § 4 Sondernutzen aus Erhöhung des Aufkommens Der Sondernutzen nach § 1 Abs. 1 ist auch dann zu berechnen, wenn durch eine Erfindung oder durch einen Verbesserungsvorschlag ohne zusätzlichen Einsatz von erzhaltigen Grundstoffen das Aufkommen an Metall erhöht wird. § 5 Finanzierung der Vergütungen (1) Vergütungen für Metalleinsparungen auf Grund von Erfindungen und Verbesserungsvorschlägen sind entsprechend der Verordnung vom 6. Februar 1953 über das Erfindungs- und Vorschlagswesen in der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 293) aus dem Direktorfonds des Betriebes oder den den Ministerien, Staatssekretariaten' oder Räten der Bezirke zur Verfügung stehenden zentralen Mitteln zu finanzieren. Wer für die Vergütung des Nutzens zuständig ist, hat auch den Sondernutzen zu vergüten. (2) Für die Buchung der nach diesen Bestimmungen zu zahlenden Vergütungen auf Grund Persönlicher Konten gelten die Anweisungen des Ministeriums dei Finanzen. § 6 Abschlagzahlungen (1) Vergütungen für Metalleinsparungen sind in mindestens vierteljährlichen Abständen auf der Grundlage des entstandenen Nutzens und Sondernutzens zu leisten (2) Kann ein brauchbarer Vorschlag zur Metalleinspa rung vorläufig nicht genutzt werden, so ist eine Arier kennungsprämie in angemessener Höhe zu gewähren Wird die Metalleinsparung später realisiert, so sol dieser Betrag auf die zu zahlende Vergütung angerech net werden. § 7 Vorlage bei der Staatlichen Plankommission/Material Versorgung (1) Betrieblich oder überbetrieblich nutzbare Erfir düngen und Verbesserungsvorschläge, die innerhalb vo drei Monaten nach der Registrierung voraussichtlic;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Aus der Tatsache, daß der Sozialismus ein noch relativ junger Organismus ist und demzufolge bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft liegenden sozialen Bedingungen beim Zustandekommen- feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen sind die Lehren der Klassiker des ismus - der entscheidende Ausgangspunkt.