Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 584

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 584 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 584); 584 Gesetzblatt Teil I Nr. 70 Ausgabetag: 26. August 1955 Schiebetüren, Schiebewände, Schilder jeder Art, Schneefanggitter, Sockelbleche, Sonnenschutzdächer, Spritzbleche, Spülbecken; Tore, Treppen, Treppenschutzschienen, Trittbleche, Trittleisten, Türkonstruktionen, Türanschlagleisten, Türverkleidungen, Türrahmen, Türschwellen; Verkleidungen von Wand-, Decken- und Dachflächen jeder Art, Vitrinen; Wärmeschutzbleche, Wärmestrahlbleche, Warm wasserbereiter, Waschbecken, Waschrinnen, Waschschüsseln; Zierbleche, Zierbeschläge, Zierleisten, Ziffern und Zeichen jeder Art. Z. Maschinenbau, Meßgerätebau, Elektrotechnik Bedienungs- und Betätigungselemente, z. B. Griffe, Handräder, Hebel, Knebel, (ausgenommen im Kraftfahrzeugbau), Behälter für Farben und Lacke, Eeschlagteile jeder Art, Verzierungen, Zierleisten, Rosetten, Einfassungen und Abschlußringe, z. B. an Maschinen, Apparaten, Fundamenten, Podesten, Buchstaben; Einfassungen und Abschlußringe; Geländer, Gestelle jeder Art, Gitter; Leitern; Schilder, Schutzvorrichtungen aller Art, Schutz- und Abdeckbleche, z. B. Abdeckungen für den Schutz von Triebwerken, Führungen, Spindeln, Schächten, Kanälen, Stufen, Steigeeinrichtungen; Trag-, Halte- und Befestigungskonstruktionen, z. B. Böcke, Hocker, Konsolen, Krammen, Laschen, Schellen, Stützen, Winkel, (ausgenommen im Bauwesen); Verschlüsse von Bedienungs-, Schau- und Schmieröffnungen, Verzierungen, Zierleisten; Ziffern und Zeichen jeder Art, Zu- und Abfüll-Vorrichtungen, z. B. Rohre, Hülsen, Gleitbahnen für die Zu- und Abführung von Werk-und Hilfsstoffen sowie Werkstücken. 3. Eisen-, Stahl-, Blech- und Metallwarcn Abzeichen jeder Art, Plaketten, Medaillen, Andenkenartikel, * Aschenbecher, Ascheschlucker; Beschläge für Koffer und Taschen, Bestattungsgegenstände: Aschekapseln, Ascheurnen, Särge (ausgenommen Zinksärge bei behördlich vorgeschriebener Verwendung), Beschläge, Grüfte, Bar-, Schutz- und Stoßstangen, Besteckkörbe, Bleistiftanspitzer (auch Maschinen), Blumenampeln, Blumeneinfaßtöpfe, Bohnerbesen, Brikettträger und -kästen, Brotkastenbeschläge, Brotschneidemaschinen, Büchsenöffner, Büro-, Schreib- und Zeichengeräte, z. B. Bleistiftver- ' längerer und -hülsen, Briefbeschwerer, Briefordner und Schnellhefter, Briefwaagen, Durchschreibvorrichtungen, Federhalterständer und -schalen, Notizblockhalter; Dosen und Kästen jeder Art; Garderobenständer, Griffe, Halter (z. B. Papier-, Zeitungs-, Vogelkäfig-, Schwamm- und Seifenhalter); Hut- und Kleiderhaken; Kalendergestelle und -fassungen, Kerzenständer, Kleiderbügel, Kinderspielzeug, Knöpfe jeder Art, Kochgeschirr, Kochtöpfe, Konsolen für Dekoration, Korkenzieher, Küchengeschirr, Kunstgewerbliche Eisen- und Metallwaren; Lampen für feste und flüssige Brennstoffe; Marken jeder Art, z. B. Bier-, Speise-, Hunde-, Kon-troll-, Spiel-, Garantie-, Reklame-Marken und Gütezeichen, Möbel und Kleinmöbel einschließlich der Beschläge; Quasten und sonstige Beschwerungen für Zugschnüre; Schaumlöffel, Schöpf- und Sieblöffel, Scherzartikel, Schuhleisten, Schuh- und Stiefelanzieher, Schuhknöpfe, Schüsseln, Spiel waren, Sportgeräte; Teppich- und Linoleumbefestigungsschienen, Thermosflaschenverschlüsse, Topfaufsatzplatten, Träger, z. B. Flaschen-, Gläser-, Milch- und Essenbehälterträger, Trichter; Untersätze jeder Art; Vorhangstangen; Waschbretter, Wärmflaschen; Ziergeschirr, Nachahmungen antiken Geschirrs, Zündholzständer, Zündholzschachtelhülsen. Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Die Verwendung von Zink und Zinklegierungen nur als Oberflächenschutz in Form von Plattierungen, Überzügen und sonstigen Deckschichten ist zur Herstellung der folgenden Erzeugnisse gestattet: Abortkübel; Baubeschläge (z. B. Griffe und Haltestangen, Oliven, Schließ Vorrichtungen von Fenstern und Türen, Schlüssel, Schilder, Türbänder), Blitzableiteranlagen; Deckel (Universaldeckel, Schließranddeckcl, gewölbte Deckel, flache Deckel);;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit sind alle Möglichkeiten zur Unterstützung der Realisierung des europäischen Friedensprogramms der sozialistisehen Gemeinschaft zielstrebig zu erschließen. Es sind erhöhte An-strengungen zur detaillierten Aufklärung der Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volkspolizei und der Verwaltung Strafvollzug, miß auf der Grundlage bestehender dienstlicher Bestimmungen und Weisungen sowie der Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung strikt duroh-gesotzt und im Interesse einer hohen Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Untersuchungsarbeit als politische Arbeit verstanden, organisiert und durchgeführt wird und auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet. In Fällen bestätigte sich der Verdacht nicht. Ein weiterer wesentlicher Aspekt der Untersuchungsarbeit bestand auch in einer straftatenvorbeugenden und schadens-verhütenden Arbeit.

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