Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 58

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 58 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 58); 58 Gesetzblatt Teil I Nr. 9 Ausgabetag: 2. Februar 1955 5. Zur Verbesserung der Leistungsprüfung ist vom Ministerium für Land- und Forstwirtschaft ein System für die Arbeit der Leistungeprüfer zu entwickeln, das dazu beiträgt, die Viehwirtschaft zu steigern, die Leistungsfähigkeit der Tiere zu heben und die Gesunderhaltung der Viehbestände zu gewährleisten. Hierzu sind die Leistungsprüfer dem Zootechnischen Beratungsdienst zu unterstellen, und die Arbeitsgebiete sind weitgehend mit denen der Zootechniker zu koordinieren. B. Maßnahmen und Empfehlungen zur weiteren Verbesserung der Planung und der Finanzwirtschaft in den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Für die weitere wirtschaftlich-organisatorische Festigung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ist die Verwirklichung der sozialistischen Wirtschaftsprinzipien von grundlegender Bedeutung. Der steigende Wohlstand der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ist davon abhängig, inwieweit es gelingt, auf allen Gebieten der genossenschaftlichen Produktion mit dem geringsten Aufwand den größten Erfolg zu erzielen. Hierfür sind eine gute Planung, ein geordnetes Finanzsystem und eine sorgfältige Buchführung wichtige Voraussetzungen. Die bei der Durchführung der Beschlüsse der I. und II. Konferenz der Vorsitzenden und Aktivisten erzielten Erfolge auf dem Gebiet der Planung und Finanzwirtschaft beweisen, daß die Mehrheit der Genossenschaftsbauern erkannt hat, daß man einen sozialistischen landwirtschaftlichen Großbetrieb ohne einen exakten Plan und eine sorgfältige Buchführung nicht leiten kann, in Auswertung der bei der Verwirklichung dieser Beschlüsse gesammelten Erfahrungen werden zur weiteren Verbesserung der Planung und Finanzwirtschaft folgende Maßnahmen vorgeschlagen: I. Aufstellung der Produktions- und Finanzpläne Die Erfahrungen lehren, daß die Mitglieder in solchen Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften am beharrlichsten um die Erfüllung des Planes gekämpft haben, in denen jedes einzelne Genossenschaftsmitglied an der Ausarbeitung des Planes aktiv beteiligt war. ln diesen Genossenschaften wTaren auch die genossenschaftlichen Einkünfte je Mitglied am höchsten. Es zeigt sich aber, daß einige Genossenschaften nicht richtig an die Aufstellung der Produktionspläne herangegangen sind. Das kommt insbesondere darin zum Ausdruck, daß die Genossenschaften zuerst die Höhe der Arbeitseinheiten festlegen und danach versuchen, die Höhe der Produktion zu bestimmen. Dies führt zwangsweise zu Spekulationen; eine Auszahlung der Arbeitseinheiten in der ursprünglich geplanten Höhe kann in solchen Fällen bei der Jahresendabrechnung nicht durchgeführt werden. Ein weiterer Mangel bei der Planung besteht bei einigen Genossenschaften darin, daß die Arbeitseinheiten auf Kosten der im Statut vorgesehenen Fondsbildung, insbesondere des unteilbaren Fonds, künstlich hochgehalten werden. Diese Methode muß zwangsläufig dazu führen, daß sich der genossenschaftliche Reichtum nur langsam vermehren kann, da der unteilbare Fonds die wichtigste Quelle für die Weiterentwicklung der genossenschaftlichen Wirtschaft darstellt. Die Räte der Kreise haben dafür zu sorgen, daß auf der Grundlage der Produktions- und Finanzplanung für IS55 von den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossen-ichaften mit den Handelskontoren für Zucht- und Nutz- vieh, den Kreiskontoren für landwirtschaftlichen Bedarf, den Baubetrieben usw. Verträge abgeschlossen werden, um die geplanten Zukäufe an Vieh, Maschinen und Geräten und die planmäßige Fertigstellung der Bauten sowie die Abstimmung mit dem Kieisbauplan zu gewährleisten. Zur besseren Beratung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ist der Produktions- und Finanzplan vor der Bestätigung durch die Mitgliederversammlung durch ein Kollektiv zu prüfen. Dieses Kollektiv setzt sich zusammen aus: 1. einem Vertreter des Rates des Kreises Abteilung Landwirtschaft , 2. einem Vertreter der Kreisstelle der Deutschen Bauernbank, 3. dem Oberagronomen der zuständigen Maschinen-Traktoren-Station, 4. dem Kreiszootechniker. II. Kontrolle des Produktions- und Finanzplanes Entscheidend für die Erfüllung des Planes ist die laufende Kontrolle. Dieses Grundprinzip der Planung wird jedoch noch nicht in allen Genossenschaften berücksichtigt. Das führt dazu, daß über den Ablauf der Produktion kein Überblick besteht und demnach auch keine Maßnahmen zur Vermeidung von Produktionsverlusten und Aufdeckung neuer Produktionsreserven eingeleitet werden können. Die laufende Kontrolle über die Aufstellung sowie über die Erfüllung des Produktionsplanes kann nicht nur die Sache des Vorstandes oder des Vorsitzenden sein. Es kommt darauf an, daß alle Genossenschaftsbauern laufend die Erfüllung des Froduktionsplanes kontrollieren. Dazu ist notwendig, daß die Revisionskommission ihre Arbeit gewissenhaft durchführt, daß regelmäßig in der Mitgliederversammlung auf der Grundlage des Kontrollplanes dem Vorstand berichtet wird und daß auf der Grundlage der Kontrollpläne die Räte der Kreise und die Beiräte der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften monatlich zum Erfüllungsstand der Pläne in den Produktionsgenossenschaften Stellung nehmen. Die Vorsitzenden der Räte der Kreise haben diese Analyse in ihren monatlichen Seminaren mit den Vorsitzenden der Produktionsgenossenschaften zu beraten. Die Räte der Kreise und die Kreisstellen der Deutschen Bauernbank haben einmal im Quartal an Hand der Auswertung des Kontrollplanes eine Überprüfung, vor allem der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften, vorzunehmen, die ihren Produktionsund Finanzplan nicht erfüllen, um an Ort und Stelle auf die Verbesserung ihrer Arbeit einzuwirken.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Von besonderer Bedeutung ist in jeden Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von der Linie bearbeiteten Bürger vorbestraft eine stark ausgeprägte ablehnende Haltung zur Tätigkeit der Justiz- und Sicherheitsorgane vertrat; Täter, speziell aus dem Bereich des politischen Untergrundes, die Konfrontation mit dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit stellt in jedem Palle eine Situation dar, die den zur Orientierung und Entscheidung zwingt und es hat sich gezeigt, daß in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Frageund Antwortspiegel zur Person und persönlichen Problemen, Frageund Antwortspiegel zu täglichen Problemen in der Einkaufsscheine, Mitteilung über bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der zu den Aufgaben des Staatsanwalts im Ermittlungsverfahren. Vertrauliche Verschlußsache Beschluß des Präsidiums igies Obersten Gerichts der zu raahder Untersuchungshaft vom Vertrauliche Verschlußsache -yl Richtlvirt iie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung.