Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 569

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 569 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 569); Gesetzblatt Teil I Nr. 68 Ausgabetag: 18. August 1955 569 § io Fur Berufsausbildungsstätten im Bereich des Ministeriums für Verkehrswesen Zu den §§ 5, 7 und 8 der Anordnung: t Betriebsberufsschulen ucnd Lehrlingswohnheime von Berufsausbildungsstätten des Verkehrswesens sind nach Standort Und Nutzung von einer betrieblichen Planung abhängig, die in der Regel über die Grenzen der Kreise bzw. Bezirke hinausgeht. Anträge auf Projektierung, Errichtung, Erweiterung, Einschränkung oder Auflösung soldier Einrichtungen sind über das Ministerium für Verkehrswesen an das Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung zu richten. § 11 Für Berufsausbildungsstätten im Bereich des Ministeriums für Gesundheitswesen Diese Anordnung gilt nur für Ausbildungseinrichtungen in Betrieben der Hauptverwaltung Pharmazie. , § 12 Für Berufsausbildungsstätten im Bereich des Ministeriums für Handel und Versorgung Besonderheiten, die sich für Ausbildungseinrichtungen im Bereich des Ministeriums für Handel und Versorgung ergeben, sind durch besondere Anordnung zu regeln. VI. Allgemeine Bestimmungen § 13 . Bewegliche und unbewegliche Vermögensteile der Berufsausbildung für die unter §§ 2 bis 8 genannten Einrichtungen, die nach dem 1. Januar 1955 zweckentfremdet wurden, sind ihrem ursprünglichen Zweck wieder zuzuführen, sofern sie zur Durchführung der Aufgaben der Berufsausbildung benötigt werden. Hierüber entscheidet das übergeordnete Ministerium in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung. § 14 Soweit zur Durchführung dieser Anordnung Berichterstattungen im Sinne der Verordnung vom 28. Mai 1954 über die Regelung und Kontrolle des Berichtswesens in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. S. 544) ,erforderlich werden, ist hierfür vorher die Zustimmung der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik ein-zuholen. § 15 Bestimmungen zur Durchführung dieser Anordnung werden vom Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung im Einvernehmen mit dem für den betreffenden Industriezweig zuständigen Ministerium erlassen. § 16 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 5. August 1955 Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung Macher Minister Anordnung über die Verwendung von Weißblech und Weißband sowie Eisen und Stahl für Packungen. Verwendungsverbot Nr. 11 Vom 10. August 1955 Auf Grund de § 2 der Verordnung vom 28. Mai 1953 über die Verwendung volkswirtschaftlich wichtiger Materialien Einführung von Materialeinsatzlisten und Verwendungsverboten (GBl. S. 795, Ber. 811) wird folgendes angeordnet: - § 1 Die Verwendung von Weißblech und Weißband ist für alle Erzeugnisse verboten. , §2 Die Verwendung von Eisen und Stahl einschließlich KGnservenband ist für die nachfolgend aufgeführtep Packungen und ihte Bestandteile verboten. A. Nahrungs- und Genußmittel Packungen für Austauschstoffe Bonbons Gebäck Fleisch und Fleischwaren . Fisch und Fischwaren Gemüse Gewürze Honig Kaffee Kakao Keks Konfitüren Lebkuchen Marmelade i Milch ausgenommen Kaukasan und gezuckerte Kondensmilch mit Kakaozusatz Obst Schokolade v. Schokoladenpulver Süßwaren * Tabak Tabakwaren Trockengemüse Zigarren Zigaretten Glas, Porzellan, Plastwerkstoff je, Kartonagen ausgenommen sind Kronkorken und IK-Ver-schlüsse. B. Chemisch-technische und kosmetische Erzeugnisse Packungen für Badesalze * Bohnerwachs * Farbbänder ; Fette, technische Huffette Isolierbänder kosmetische Artikel Farben Lederfette Puder Putzpulver Putzwasser Reinigungsmittel Seifen ' Seifenflocken Seifenpulver Schuhkrem Stempelkissen Wachse (einschließlich festem und flüssigem Bohner- wachs) Wagenfette , Austauschstoffe Glas, Porzellan, Plastwerkstoffe, Kartonagen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die im Einzelfall erforderliche differenzierte! Anwendung des sozialistischen Rechts dar. Das trifft vor allem zu, wenn die Verdächtigen bekannt sind und. die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren Erfordernisse und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren, Dissertation, Vertrauliche Verschlußsache AUTORENKOLLEKTIV: Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von bei Transitmißbrauchshanclüngen auf frischer Tat festgenomraePör ßeschuldigter Potsdam, Juristisch Fachs lußa Vertrauliche Verschlußsache schule, Errtpgen und Schlußfolgerungen der Äf;Ssfeerlin, bei der ziel gerttchteten Rückführung von Bürgern der die Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten und Westberlin zu erreichen, Vertrauliche Verschlußsache - Die aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierendan höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Unter-suchungshaftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . dargelegten Erkenntnisse den Angehörigen der Linie Staatssicherheit zu vermitteln.