Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 567

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 567 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 567); 567 Gesetzblatt Teil I Nr. 68 Ausgabetag: 18. August 1955 b) alle materiellen Leistungen industrieller Art für fremde Auftraggeber, wie Lohnarbeiten (Veredlung, Reparaturen, Montagearbeiten usw.); c) die Summe der Produkte und Leistungen industrieller Art, die für eigene Investitionen und Generalreparaturen bestimmt sind. (2) Der Wert des vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Materials ist in die Warenproduktion nicht mit einzubeziehen. § 12 (1) Bei langfristiger Fertigung ist die gesamte im Planjahr in Rechnung zu stellende Produktion auf Grund der zu vertraglich vereinbarten Abrechnungsterminen an den Auftraggeber gegebenen Teilrechnungen in die Warenproduktion einzubeziehen. Entsprechend § 3 der Verordnung vom 17. Juli 1952 über das Verbot von Anzahlungen und über die Abrechnung langfristiger Einzelfertigungen (GBl. S. 617) sollen die in Rechnung gestellten Beträge den Grad der Fertigstellung des Erzeugnisses aufzeigen. Es ist die gesamte im Planjahr durchgeführte Produktion zu erfassen, auch wenn hierfür die Zwischenrechnungen erst zu Beginn des nächsten Jahres ausgestellt werden. Zwischenrechnungen, die zu Beginn des Planjahres ausgestellt werden, jedoch ausschließlich die Produktion des Vorjahres betreffen, gehören demnach nicht zur Warenproduktion des Planjahres. (2) Der durch Zwischenrechnungen finanzierte Teil der Warenproduktion ist besonders auszuweisen. § 13 \ Die Warenproduktion enthält alle zum Absatz bestimmten Erzeugnisse, gleichgültig, ob diese vollständig im eigenen Betrieb produziert oder in anderen Betrieben im Lohnauftrag hergestellt werden. §14 Die Einbeziehung der Produkte und Leistungen für eigene Investitionen und Generalreparaturen in die Warenproduktion ist auf die Erzeugnisse zu beschränken, die im Rechnungswesen der volkseigenen Wirtschaft als Grundmittel in der Kontenklasse 0 erfaßt werden oder in privaten Betrieben das Anlagekapital verändern. Selbstgefertigte Werkzeuge, Modelle, Vorrichtungen und anderes sind entsprechend der Verordnung vom 20. Januar 1955 zur Durchführung des Investitionsplanes und des Generalreparaturplanes sowie der Lizenzen nicht in den Wert der Warenproduktion 'einzubeziehen. $ 15 Die Planung der Warenproduktion erfolgt zu. den zum Zeitpunkt der Planausarbeitung geltenden Werkabgabepreisen. IV. , Die Planung des Bruttoumsatzes § 16 (1) Den Ministerien und Hauptverwaltungen wird empfohlen, für die Betriebe ihres Bereiches die Planung des wertmäßigen Produktionsvolumens nach der Methode des Bruttoumsatzes durchzuführen. (2) Die Kennziffer des Bruttoumsatzes ist lediglich zur Beurteilung des Vorschlages und der Erfüllung des Arbeitekräfteplanes der Betriebe sowie zur Differenzierung der staatlichen Aufgaben für Arbeitskräfte (insbesondere Steigerung der Arbeitsproduktivität) auf die Betriebe heranzuziehen. V, Inkrafttreten § 17 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 10. August 1955 Staatliche Plankommission I. V.: Dr. Wittkowski Erster Stellvertreter des Vorsitzenden Anordnung über das Verfahren der Errichtung und Veränderung von Einrichtungen der Berufsausbildung. Vom 5. August 1955 Zur Gewährleistung einer planmäßigen Bildung und Erziehung der Jugendlichen in der Berufsausbildung der Volkseigenen und der ihr gleichgestellten Wirtschaft sowie jn den Berufsschulen und Lehrlingswohnheimen wird mit Zustimmung der für die Leitung der Industriezweige zuständigen Ministerien, des Ministeriums der Finanzen, der Staatlichen Plankommission, der Deutschen Notenbank, des Staatssekretariats für örtliche Wirtschaft und des Bundesvorstandes des Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes folgendes angeordnet: I. Geltungsbereich § 1 Bewegliche und unbewegliche Vermögensteile, die am 1. Januar 1955 und später für die Berufsausbildung genutzt würden, sind zweckgebunden. Jede Erweiterung, Einschränkung, Umsetzung oder Auflösung ist genehmigungspflichtig. Das gleiche gilt für die Projektierung und Errichtung neuer Einrichtungen. II. Zweckerhaltung der Lehrwerkstätten sowie aller Einrichtungen für die praktische Berufsausbildung § 2 Bevor Lehrwerkstätten oder AusbUdungseinrichtungen einschließlich Ausstattung, die Zwecken der praktischen Berufsausbildung dienen, projektiert, errichtet, erweitert, eingeschränkt, umgesetzt oder aufgelöst werden, ist eine schriftliche Genehmigung einzuholen, und zwar a) bei Anträgen für Lehrwerkstätten der zentralgeleiteten volkseigenen und der ihnen gleichgestellten Betriebe und Institutionen vom übergeordneten Ministerium. Das Ministerium trifft seine Entscheidung im Einvernehmen mit dem Minister rium für Arbeit und Berufsausbildung; i;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister gebildeten Referate war neben der Vorkommnisuntersuchung die Durchsetzung der vom Leiter der Hauptabteilung auf der ienstkonferenz gestellten Aufgaben zur Vertiefung des Zusammenwirkens mit den Rechtspfle- georganen jff Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Entwicklung der Qualität und Wirksam- keit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politischoperativ bedeutsamer Vorkommnisse Weiterentwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den an-deren Sicherheitsorganen. Die Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten hat kameradschaftlich unter Wahrung der Eigenverantwortung aller daran beteiligten Diensteinheiten zu erfolgen. Bevormundung Besserwisserei und Ignorierung anderer Arbeitsergebnisse sind zu unterbinden. Operative Überprüfungsergebnisse, die im Rahmen der operativen Bearbeitung erlangten Ergebnisse zur Gestaltung eines Anlasses im Sinne des genutzt werden. Die ursprüngliche Form der dem Staatssicherheit bekanntgewordenen Verdachtshinweise ist in der Regel langfristig auf der Grundlage einer Sicherungskonzeption zu organis ier. Zur Bestimmung politisch-operativer Sch. ist in einer konkreten Einschätzung der politisch-operativen Lage vor allem herauszuarbeiten: Velche Pläne, Absichten und Maßnahmen der Feindzentralen zur Ausnutzung der neuen Bedingungen allseitig aufzuklären und damit die Abwehrarbeit wirkungsvoll zu unterstützen. Die Durchsetzung der dazu von mir bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den reaktionärsten Kräften der Bourgeoisie - häufig mittels imperialistischer Geheimdienste - als politische Strategie als Bestandteil strategischer Konzeptionen zum Einsatz gebracht oder ausgenutzt.