Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 543

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 543 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 543); Gesetzblatt Teil I Nr. 65 Ausgabetag: 4. August 1955 543 (3) Die Gültigkeitsdauer der von den Ministerien bzw. von den Räten der Bezirke bestätigten Normen darf ebenfalls höchstens ein Jahr betragen. (4) Zur Verbesserung der Planung der Materialbestände sind a) in den Materialbilanzen die bisherigen Bezeichnungen wie z. B. „notwendiger Bestand“, „Richttage“ oder „Vorlauf“ durch die Bezeichnung „Vorratsnorm“ zu ersetzen; b) in die Materialeingangs-, -Verbrauchs- und -be-standsabrechnung (M 32) der Höchstvorrat und die Vorratsnorm aufzunehmen, das heißt es sind durch eine Gegenüberstellung der zulässigen Vorräte mit dem tatsächlichen Bestand periodische Kontrollen der Einhaltung der Vorratsnormen für die abzurechnenden Positionen durchzuführen. (5) Die Ministerien und Räte der Bezirke haben zu gewährleisten, daß mindestens einmal im Jahr jeder ihrer Betriebe durch Fachleute aus gleichgearteten Betrieben und aus der Verwaltung an Ort und Stelle beraten wird und die' ausgearbeiteten Vorratsnormen auf ihre Richtigkeit und Einhaltung überprüft werden. (6) Die Ministerien und Räte der Bezirke haben zusammen mit der Einreichung der Materialpläne an die Staatliche Plankommission ihren Vorschlag für die Höhe der Vorratsnörmen vorzulegen. Die Staatliche Plankommission ist verpflichtet, die Vorratsnormen zu überprüfen und berechtigt, sie zu begrenzen. Die Nomenklatur der vorzulegenden Vorschläge für Vorratsnormen der Ministerien und Räte der Bezirke wird von der Staatlichen Plankommission bestimmt. * * § 5 (1) Das Ministerium der Finanzen hat sicherZüstellen, daß es bei den wichtigsten Metallverbrauchern und -gruppen möglich ist, mit Hilfe der Kontrolle durch die Mark, die Bestände an metallurgischen Erzeugnissen entsprechend ihrer volkswirtschaftlichen Bedeutung besonders zu beachten. (2) Die Deutsche Notenbank ist verpflichtet, bei den Objektkontrollen und bei der Kreditierung von Materialbeständen den Vorratsnormen besondere Beachtung zu schenken und deren Einhaltung zu kontrollieren. § 6 Durchführungsbestimmungen zu dieser Verordnung erläßt die Staatliche Plankommission. § 7 (1) Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. (2) Die Anordnung vom 17. Dezember 1953 über die Einführung von Vorratsnormen in den volkseigenen Industriebetrieben (ZB1. S. 624) wird aufgehoben. Berlin, den 14. Juli 1955 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Staatliche Plankommission Grotewohl Leuschner Vorsitzender Verordnung zur Verbesserung der Entwicklung, Anwendung und Kontrolle der Materialverbrauchsnormen. B Vom 14. Juli 1955 * ■ Die Ausarbeitung und Anwendung von Materialverbrauchsnormen, insbesondere die Entwicklung von tsech-nisch begründeten Materialverbrauchsnormen, ist eine wichtige Voraussetzung für die Erweiterung der Produktion und die ständige Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung. Die Materialverbrauchsnormen sind eine Grundlage der Planung der Betriebe und der staatlichen Organe. Sie fördern die Entwicklung einer fortschrittlichen Technik und Arbeitsorganisation sowie die Aktivität und Qualifikation der Werktätigen bei der sparsamen Verwendung des Materials. Unsere Wirtschaftlichen Aufgaben werden schneller und besser gelöst werden können, wenn alle Betriebe und staatlichen Verwaltungen ihre Anstrengungen bei der Materialeinsparung vergrößern. Die Anwendung von technisch begründeten Materialverbrauchsnormen ist dabei die wichtigste Hilfe. Ohne solche Normen ist eine gute betriebliche Ordnung der Materialwirtschaft und eine Verbrauchskontrolle unmöglich. In Auswertung der bisherigen Erfahrungen und zur Erzielung noch größerer Erfolge bei der Materialeinsparung wird daher folgendes verordnet: I. Allgemeine Grundsätze § 1 (1) In den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft und den staatlichen Verwaltungen und ihren Einrichtungen sind Materialverbrauchsnormen auszuarbeitetn und anzuwenden. (2) Auf Grund der Art ihrer Ausarbeitung und der dabei verwendeten Unterlagen sind die Materialverbrauchsnormen entsprechend ihres technischen Standes in drei Gruppen einzuteilen: a) A-Normen = technisch begründete Materialverbrauchsnormen. Die technisch begründete Materialverbrauchsnorm j wird nach technisch-wissenschaftlichen Grund- j Sätzen ermittelt. Die technische Begründung Schließt die Untersuchung der Verluste und ihrer Ursachen ein. Dazu sind Materialverbrauchsstudien und entsprechende Kontrollen des tatsächlichen Materialverbrauchs vorzunehmen. b) B-Normen = erfahrungs-statistische Materialver- brauchsnormen. Die erfahrungs-statistische Materialverbrauchsnorm wird festgelegt an Hand der Erfahrungen und statistischen Unterlagen sowie sonstig Materialabrechnungen. c) C-Normen = errechnete Materialverbrauchs- normen. Die errechnete Materialverbrauchsnorm beruht ausschließlich auf theoretischer Ermittlung. Sie;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei zu schaden. Es wurden richtige Entscheidungen getroffen, so daß es zu keinen Dekonspirationen eingesetzter und operativer. Aus dem Schlußwort des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage an der Staatsgrenze der und den daraus resultierenden politisch-operativen Konsequenzen und Aufgaben. Es handelt sich dabei vor allem um neue Aspekte der politischoperativen Lage an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Leiter aller Ebenen der Linie dieses Wissen täglich unter den aktuellen Lagebedingungen im Verantwortungsbereich schöpferisch in die Praxis umzusetzen. Es geht hierbei vor allem um die ständige, objelctive und kritische Erforschung und Beurteilung des Einsatzes und der konkreten Wirksamkeit der operativen Kräfte, der Mittel und Methoden und des Standes der politisch-operativen Arbeit zur Klärung der Frage Wer ist wer?!l insgesamt ist die wesentlichste Voraussetzung, um eine wirksame Bekämpfung des Feindes zu erreichen, feindlich-negative Kräfte rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.