Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 539

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 539 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 539); Gesetzblatt Teil I Nr. 64 * Ausgabetag: 1. August 1955 539 d) die Zubehörteile regelmäßig zu prüfen und die-, Ergebnisse in das PrüfbuCh des Zubehörs einzutragen, e) das Geleucht der Grubenwehr oder Gasschutzwehr in einwandfreiem Zustand zu halten und die durchgeführten Maßnahmen im Prüfbuch der Grubenwehrlampen zu vermerken, f) alle vier Wochen die WiederbelebungSgeräte Zu prüfen und die Ergebnisse in das Prüf buch für Wiederbelebungsgeräte einzutragen, g) Mängel an Geräten, Zubehörteilen und Einrichtungen dem Oberführer, bei schweren Schäden außerdem der Bezirksrettungsstelle zu melden, h) den Oberführer in Fragen der Einrichtung der Rettungsstelle zu beraten und für die rechtzeitige Beschaffung der notwendigen Einrichtungsgegenstände zu sorgen und i) die Geräte vor Ausgabe nochmals kurz auf ihre Einsatzfähigkeit zu prüfen und sie sofort nach Rückgabe wieder in einsatzfähigen Zustand zu bringen. (4) Der Gerätewart hat ferner alle Weiteren notwendigen Arbeiten und Prüfungen vorzunehmen und darüber Nachweise zu führen. Seine gesamte Tätigkeit hat er in das Arbeitsbuch der Gerätewarte einzutragen, das dem Oberführer, der zuständigen Aufsichtsperson und dem Werkleiter monatlich zur Einsichtnahme und Gegenzeichnung vorzulegen ist. VIII. Übungen und Einsätze 1. Übungen § 52 (1) Die Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr müssen jährlich mindestens neun Übungen im Gasschutzgerät ableisten, sofern ihr Ausbildungs- und Übungsstand nicht eine größere Anzahl von Übungen erfordert. Technische Aufsichtspersonen, die nicht der Grubenwehr oder Gasschutzwehr angehören, müssen jährlich zwei Übungen im Gasschutzgerät ableisten, sofern sie nicht auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes davon befreit sind. (2) Die Übungen müssen den Bedingungen eines Einsatzes entsprechen und nach einem gehauen Plan durchgeführt werden. Die Gruppen sollen gemeinsam üben. (3) Vor oder nach der Übung sind Unterweisungen durchzuführen, wobei die Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr auch in der Ersten Hilfe und in der Wiederbelebung zu unterrichten sind. § 53 (1) Die Grubenwehren sollen den größten Teil ihrer Übungen unter Tage durchführen. (2) Gruppenführer und Mannschaften haben mindestens eine Übung im Jahre in der Ubungsstrecke der Bezirksrettungsstelle bei Rauch und erhöhter Temperatur abzuleisten. (3) 'Bei den Lehrgängen für Oberführer und Gerätewarte an der Hauptrettungsstelle müssen die Teilnehmer der Lehrgänge eine Übung bei Rauch und erhöhter Temperatur ableisten, sofern sie nicht auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes davon befreit sind. § 54 (1) Im Gasschutzgerät haben die Übungen der Grubenwehr zwei Stunden, die Übungen der Gas-schutzWehr eine Stunde zu dauern. Für die Übung Und Unterweisung ist eine volle Schicht zu verwenden. (2) Eine vorzeitig abgebrochene oder eine unter- -brochene Übung ist zu wiederholen. (3) Die Bezirksrettungsstellen können Einsätze auf die vorgeschriebene Zahl der Übungen anrechnen. § 55 (1) Über jede Übung ist vom Oberführer der Bezirksrettungsstelle zu berichten. (2) Die Übungen sind im Stammblatt der Grubenwehr oder Gasschutzwehr und im Namensverzeichnis einzutragen. Das Namensverzeichnis ist der Bezirksrettungsstelle vierteljährlich abschriftlich zu übersenden, § 56 (1) Die Werkleiter sollen neben diesen planmäßigen Übungen, Alarme zu Übungszwecken durchführen. Andere Rettungsstellen, die Bezirksrettungsstelle oder die Hauptrettungsstelle dürfen nicht mit alarmiert werden. (2) Der Werkleiter hat ferner die Aufsichtspersonen und die bei einem Einsatz mitwirkenden Personen jährlich mindestens einmal über ihre Aufgaben bei Einsätzen zu unterrichten. i 2. Einsätze § 57 (1) Einsätze in schädlichen Gasen zur Rettung von Menschen oder zur Bergung von Verunglückten (Rettungswerke) oder zur Erhaltung von Volkseigentum oder zur Sicherung der Produktion (Ernstfalleinsätze) dürfen nur von gut ausgebildeten und geübten Mitgliedern der Grubenwehr oder Gasschutzwehr durchgeführt werden, (2) Arbeiten der Gasschutzwehr mit Filter- oder Schlauchgeräten gelten nicht als Einsätze im Sinne dieser Verordnung. § 58 (1) Der Werkleiter hat zusammen mit dem Oberführer den Grubenrettungs- oder Gasschutzplan auszuarbeiten und der Bezirksrettungsstelle vorzulegen. Dieser Plan muß die Alarmordnung, die Namen und die Aufgaben der bei einem Einsatz mitwirkenden Personen und alle sonstigen Maßnahmen, die bei einem Einsatz zu ergreifen sind, enthalten. (2) Um eine schnelle Alarmierung zu gewährleisten, muß der „Nachrichtendienst“ stets den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen. Der Wetterriß muß immer nachgetragen sein. Er ist als Verschlußsache im Stahlschrank aufzubewahren. § 59 (1) Der Werkleiter ist Leiter des Einsatzes. Er hat zu bestimmen, welche Stellen zu benachrichtigen sind, und dem Oberführer den Auftrag zum Einsatz der Grubenwehr oder GasschUtZWehr zu erteilen. (2) Der Oberführer hat über die Art der Durchführung des Auftrages zu entscheiden und den Einsatz der Wehr zu regeln. Er hat die zur Verfügung stehenden Mitglieder der Wehr in Gruppen einzuteilen, ihnen die Geräte zuzuweisen und ihnen ihre Aufträge zu erteilen. Der Oberführer hat die Dauer eines jeden Einsatzes zu bestimmen und die Ablösung der Gruppen, die im Einsatz, in der Bereitschaft oder in Buhe sihd* zu regeln.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit um nur einige der wichtigsten Sofortmaßnahmen zu nennen. Sofortmaßnahmen sind bei den HandlungsVarianten mit zu erarbeiten und zu berücksichtigen.