Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 539

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 539 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 539); Gesetzblatt Teil I Nr. 64 * Ausgabetag: 1. August 1955 539 d) die Zubehörteile regelmäßig zu prüfen und die-, Ergebnisse in das PrüfbuCh des Zubehörs einzutragen, e) das Geleucht der Grubenwehr oder Gasschutzwehr in einwandfreiem Zustand zu halten und die durchgeführten Maßnahmen im Prüfbuch der Grubenwehrlampen zu vermerken, f) alle vier Wochen die WiederbelebungSgeräte Zu prüfen und die Ergebnisse in das Prüf buch für Wiederbelebungsgeräte einzutragen, g) Mängel an Geräten, Zubehörteilen und Einrichtungen dem Oberführer, bei schweren Schäden außerdem der Bezirksrettungsstelle zu melden, h) den Oberführer in Fragen der Einrichtung der Rettungsstelle zu beraten und für die rechtzeitige Beschaffung der notwendigen Einrichtungsgegenstände zu sorgen und i) die Geräte vor Ausgabe nochmals kurz auf ihre Einsatzfähigkeit zu prüfen und sie sofort nach Rückgabe wieder in einsatzfähigen Zustand zu bringen. (4) Der Gerätewart hat ferner alle Weiteren notwendigen Arbeiten und Prüfungen vorzunehmen und darüber Nachweise zu führen. Seine gesamte Tätigkeit hat er in das Arbeitsbuch der Gerätewarte einzutragen, das dem Oberführer, der zuständigen Aufsichtsperson und dem Werkleiter monatlich zur Einsichtnahme und Gegenzeichnung vorzulegen ist. VIII. Übungen und Einsätze 1. Übungen § 52 (1) Die Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr müssen jährlich mindestens neun Übungen im Gasschutzgerät ableisten, sofern ihr Ausbildungs- und Übungsstand nicht eine größere Anzahl von Übungen erfordert. Technische Aufsichtspersonen, die nicht der Grubenwehr oder Gasschutzwehr angehören, müssen jährlich zwei Übungen im Gasschutzgerät ableisten, sofern sie nicht auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes davon befreit sind. (2) Die Übungen müssen den Bedingungen eines Einsatzes entsprechen und nach einem gehauen Plan durchgeführt werden. Die Gruppen sollen gemeinsam üben. (3) Vor oder nach der Übung sind Unterweisungen durchzuführen, wobei die Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr auch in der Ersten Hilfe und in der Wiederbelebung zu unterrichten sind. § 53 (1) Die Grubenwehren sollen den größten Teil ihrer Übungen unter Tage durchführen. (2) Gruppenführer und Mannschaften haben mindestens eine Übung im Jahre in der Ubungsstrecke der Bezirksrettungsstelle bei Rauch und erhöhter Temperatur abzuleisten. (3) 'Bei den Lehrgängen für Oberführer und Gerätewarte an der Hauptrettungsstelle müssen die Teilnehmer der Lehrgänge eine Übung bei Rauch und erhöhter Temperatur ableisten, sofern sie nicht auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes davon befreit sind. § 54 (1) Im Gasschutzgerät haben die Übungen der Grubenwehr zwei Stunden, die Übungen der Gas-schutzWehr eine Stunde zu dauern. Für die Übung Und Unterweisung ist eine volle Schicht zu verwenden. (2) Eine vorzeitig abgebrochene oder eine unter- -brochene Übung ist zu wiederholen. (3) Die Bezirksrettungsstellen können Einsätze auf die vorgeschriebene Zahl der Übungen anrechnen. § 55 (1) Über jede Übung ist vom Oberführer der Bezirksrettungsstelle zu berichten. (2) Die Übungen sind im Stammblatt der Grubenwehr oder Gasschutzwehr und im Namensverzeichnis einzutragen. Das Namensverzeichnis ist der Bezirksrettungsstelle vierteljährlich abschriftlich zu übersenden, § 56 (1) Die Werkleiter sollen neben diesen planmäßigen Übungen, Alarme zu Übungszwecken durchführen. Andere Rettungsstellen, die Bezirksrettungsstelle oder die Hauptrettungsstelle dürfen nicht mit alarmiert werden. (2) Der Werkleiter hat ferner die Aufsichtspersonen und die bei einem Einsatz mitwirkenden Personen jährlich mindestens einmal über ihre Aufgaben bei Einsätzen zu unterrichten. i 2. Einsätze § 57 (1) Einsätze in schädlichen Gasen zur Rettung von Menschen oder zur Bergung von Verunglückten (Rettungswerke) oder zur Erhaltung von Volkseigentum oder zur Sicherung der Produktion (Ernstfalleinsätze) dürfen nur von gut ausgebildeten und geübten Mitgliedern der Grubenwehr oder Gasschutzwehr durchgeführt werden, (2) Arbeiten der Gasschutzwehr mit Filter- oder Schlauchgeräten gelten nicht als Einsätze im Sinne dieser Verordnung. § 58 (1) Der Werkleiter hat zusammen mit dem Oberführer den Grubenrettungs- oder Gasschutzplan auszuarbeiten und der Bezirksrettungsstelle vorzulegen. Dieser Plan muß die Alarmordnung, die Namen und die Aufgaben der bei einem Einsatz mitwirkenden Personen und alle sonstigen Maßnahmen, die bei einem Einsatz zu ergreifen sind, enthalten. (2) Um eine schnelle Alarmierung zu gewährleisten, muß der „Nachrichtendienst“ stets den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen. Der Wetterriß muß immer nachgetragen sein. Er ist als Verschlußsache im Stahlschrank aufzubewahren. § 59 (1) Der Werkleiter ist Leiter des Einsatzes. Er hat zu bestimmen, welche Stellen zu benachrichtigen sind, und dem Oberführer den Auftrag zum Einsatz der Grubenwehr oder GasschUtZWehr zu erteilen. (2) Der Oberführer hat über die Art der Durchführung des Auftrages zu entscheiden und den Einsatz der Wehr zu regeln. Er hat die zur Verfügung stehenden Mitglieder der Wehr in Gruppen einzuteilen, ihnen die Geräte zuzuweisen und ihnen ihre Aufträge zu erteilen. Der Oberführer hat die Dauer eines jeden Einsatzes zu bestimmen und die Ablösung der Gruppen, die im Einsatz, in der Bereitschaft oder in Buhe sihd* zu regeln.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? bei operativ bedeutsamen Personen, die Bearbeitung erkannter Feindtätigkeit oder des Verdachts von Feindtätigkeit in und die Vorkommnisuntersuchung, die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der und auch Phasen der Intensivierung feindlicher Angriffe letztlich ihre Reflexion im Verhalten der Verhafteten unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.