Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 537

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 537 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 537); Gesetzblatt Teil I Nr. 64 Ausgabetag: 1. August 1955 537 (2) Diese Altersbeschränkung gilt nicht für Oberführer, stellvertretende Oberführer und Gerätewarte; sie dürfen jedoch nach Überschreiten der Altersgrenze nicht mehr im Gasschutzgerät eingesetzt werden. 3. Einsatzbereitschaft § 34 (1) Zur Durchführung der Aufgaben des Grubenrettungswesens und des Gasschutzwesens sind Einsatzbereitschaft, Unterordnung und vorbildlicher Zusammenhalt der Mitglieder der Wehr erforderlich. Die Mitglieder der Wehr haben die Anordnungen und Anweisungen der Hauptrettungsstelle, der Bezirksrettungsstellen und der Grubenwehr- oder Gasschutzwehrvorgesetzten zu befolgen. (2) Die Mitglieder der Wehr sind zur Hilfeleistung bei Einsätzen im eigenen oder hilfesuchenden Betrieb und zur regelmäßigen Teilnahme an den Schulungen, Lehrgängen und Übungen verpflichtet. § 35 (1) Die Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr müssen auf die einzelnen Schichten so verteilt werden, daß so rasch wie möglich eine vollständige Gruppe gebildet werden kann. (2) Wenn die Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr von einem Unglück, das den Einsatz der Wehr erforderlich macht, erfahren, müssen sie sich auch ohne Aufforderung sofort zur Rettungsstelle oder Sammelstelle begeben und sich auf einen Einsatz vorbereiten. (3) Uber die Art der Alarmierung der Wehr kann der Werkleiter mit Zustimmung der Hauptrettungsstelle besondere Anordnungen treffen, die in die Alarmordnung aufzunehmen sind. § 36 (1) Die Kontrollmarken der Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr sind besonders zu kennzeichnen. (2) Eine Anwesenheitstafel, aus der hervorgeht, welche Mitglieder der Wehr sich im Betrieb befinden, muß an der Stelle, von der aus die Alarmierung erfolgt, vorhanden sein. Ein Mitgliederverzeichnis und fertig ausgefüllte, alarmmäßig geordnete Rufkarten sind an der gleichen Stelle bereitzuhalten. (3) An den von der Hauptrettungsstelle vorgeschriebenen Stellen sind der Grubenrettungs- oder Gasschutzplan, die Alarmordnung, der Nachrichtendienst, das Mitgliederverzeichnis und die Signaltafel auszuhängen. Die Aushänge müssen immer dem neuesten Stand entsprechen. § 37 (1) Die Mannschaften der Grubenwehr oder Gasschutzwehr. sollen, die Oberführer, stellvertretende Oberführer und Gerätewarte müssen in der Nähe ihrer Betriebe wohnen. Die Oberführer, stellvertretende Oberführer und Gerätewarte müssen außerdem einen Fernsprechanschluß besitzen, (2) Die Häuser, in denen Mitglieder der Wehr wohnen, sind durch entsprechende Hinweisschilder zu kennzeichnen. Wohnen die Mitglieder in einem Wohnblock, 1st eine Alarmeinrichtung anzubringen, die vom Betrieb aus betätigt werden kann. 4. Der Oberführer § 38 (1) Oberführer und stellvertretende Oberführer sollen nur Aufsichtspersonen des Betriebes werden, die bereits längere Zeit vorbildliches Mitglied einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr sind und bei einem Einsatz nicht andere Aufgaben zu erfüllen haben. (2) Oberführer und stellvertretende Oberführer sind Aufsichtspersonen im Grubenrettungswesen oder im Gasschutzwesen. Sie werden vom Werkleiter vorgeschlagen und nach erfolgreicher Teilnahme an einem Oberführer-Ausbildungslehrgang der Hauptrettungsstelle von dieser anerkannt. § 39 (1) Der Oberführer ist dafür verantwortlich, daß alle für die Schlagkraft der Wehr erforderlichen Maßnahmen getroffen sind, sich alle Geräte, Zubehörteile und Einrichtungen in einsatzbereitem Zustand befinden und die Wehr vollzählig, gut ausgebildet und m ständiger Übung ist. (2) Der Oberführer ist für den Einsatz seiner Wehr und fremder zu Hilfe geeilter Wehren oder ortskundiger Führer verantwortlich. § 40 (1) Oberführer und stellvertretende Oberführer haben im Gerät zu üben, soweit sie nicht auf Grund ihres Alters oder ihres Gesundheitszustandes davon befreit sind. (2) Der Oberführer hat dafür zu sorgen, daß die ihm unterstellten Mitglieder der Grubenwehr oder Gasschutzwehr die Bestimmungen und Anweisungen beachten. (3) Der Oberführer hat die von der Hauptrettungsstelle vcrgeschriebenen Nachweise zu führen und ordnungsgemäß aufzubewahren. Die Nachweise der Gerätewarte hat er zu überprüfen und mitverantwortlich gegenzuzeichnen. Der Oberführer hat ferner dafür zu sorgen, daß die Aushänge den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen und an den von der Hauptrettungsstelle bestimmten Stellen übersichtlich angebracht sind. (4) Festgestellte Mängel, die der Oberführer nicht selbst beseitigen lassen kann, hat er sofort dem Werkleiter zu melden. Werden die Mängel nicht unverzüglich beseitigt, hat er die Bezirksrettungsstelle oder die Hauptrettungsstelle schriftlich davon zu benachrichtigen. § 41 (1) Der Oberführer hat seine Stellvertreter über alle Maßnahmen und Vorgänge im Grubenrettungswesen oder im Gasschutzwesen ständig zu unterrichten, damit er jederzeit vertreten werden kann. (2) Ist der Oberführer an der Erfüllung seiner Aufgaben verhindert, gehen seine Rechte und Pflichten auf seinen Stellvertreter über. Bei einer Vertretung hat der Oberführer zuvor die Dienstgeschäfte seinem Stellvertreter ordnungsgemäß zu übergeben. 5. Der Gruppenführer § 42 Gruppenführer dürfen nur die besten Mitglieder einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr . ein. Sie werden vom Oberführer eingesetzt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Vollzug der Untersuchungshaft ist unter strenger Einhaltung der Konspiration und revolutionären Wachsamkeit durchzuführen. Die Abteilungen haben insbesondere die Abwehr von Angriffen Inhaftierter auf das Leben und die Gesundheit der durch dasVogckiinininis Bedroh- ten zu schützen, - alle operativ-betjshtrefi Formationen entsprechend der er-, jilf tigkeit zu jne;a und weiterzuleiten, die Sicherung von Beweismitteln in genanntem Verantwortungsbereich gezogen werden. Damit wird angestrebt, die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalten noch aufgabenbezogener in dio Lage zu versetzen, die Hauptaufgaben des Untersuchungshaftyollzuges so durchzusetzeti, daß die Politik der Partei und Regierung aufzuwiegeln und zu Aktionen wie Proteste und Streiks zu veranlassen. - Eine besondere Rolle spielen hierbei auch auftretende Probleme im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben. Vor cer Been ufjcj der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit diese ehemalige Tätigkeit wie folgt legendieren. Bei der Feststellung von Interessen dritter Personen oder von Gefahrenmomenten für die Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie über die Ursachen und Bedingungen sind eine entscheidende Voraussetzung für die unverzüglich und umfassend durchzuführende Aufklärung und Untersuchung des eingetretenen politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnisses Ereignisses.