Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 535

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 535 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 535); Gesetzblatt Teil I Nr. 64 Ausgabetag: 1. August 1955 535 zeichnen. Außerdem sind Wegweiser im Betriebsgelände mit der Aufschrift „Zur Grubenrettungsstelle“ oder „Zur Gasschutzstelle“ aufzustellen, die ebenfalls nachts beleuchtet sein müssen. (2) Der Oberführer, seine Stellvertreter und die Gerätewarte müssen je einen Schlüssel zur Rettungsstelle besitzen. Ein weiterer Schlüssel ist unter Glas in einem verschlossenen Kästchen aufzubewahren, das sich beim Werkleiter oder seinem Stellvertreter befindet. Ein zweites derartiges Kästchen mit Schlüssel ist am Werkeingang (z. B. bei dem Pförtner, dem Betriebsschutz oder der Markenkontrolle) aufzuhängen. (3) An der Tür der Rettungsstelle ist zu vermerken, wo sich der diensthabende Gerätewart befindet und wo der Schlüssel zur Rettungsstelle auf be wahrt wird. § 14 Die Rettungsstellen müssen einen Fernsprechanschluß besitzen. Außerdem muß für eine schnelle Alarmierung der Grubenwehr oder Gasschutzwehr ein einsatzbereites Fahrzeug mit Fahrer vorhanden sein. § 15 (1) Die Rettungsstellen müssen aus einem Geräteraum und einem Arbeitsraum bestehen. Außerdem sollen ein Maskendichtprüfraum und ein Unterrichtsraum vorhanden sein. (2) Die Räume der Rettungsstellen müssen heizbar sein und sich stets in einem einwandfreien Zustand befinden. Sie dürfen nur für den' vorgesehenen Zweck benutzt werden. 2. Der Geräteraum § 16 (1) Der Geräteraum muß vom Arbeitsraum aus übersehen werden können. Beide Räume müssen voneinander getrennt, die Verbindungstür muß verschlossen sein (2) Der Geräteraum darf nur durch den Arbeitsraum betreten weiden können, (3) Die Temperatur im Geräteraum muß zwischen 4* 10* und + 24° C liegen. Die Luft muß frisch und von normaler Feuchtigkeit sein. (4) Der Geräteraum darf nicht zu Unterrichts- oder Übungszwecken benutzt werden § 17 (1) Im Geräteraum dürfen nur einsatzbereite Geräte, Zubehörteile und sonstige Hilfsmittel aufbewahrt werden, :y (2) Der Geräteraum muß so eingerichtet sein, daß in ihm die Geräte übersichtlich, vor Sonnenstrahlen geschützt, sicher und griffbereit aufgestellt sind. Ersatz-und Zubehörteile u. dgl. müssen in Schränken ordnungsgemäß und übersichtlich aufbewahrt werden. § 18 Im Geräteraum ist ein Verzeichnis der Geräte, Ersatz-und Zubehörteile auszuhängen, die bei Anforderung an ein hilfesuchendes Werk abzugeben sind. § 19 (1) Der Zutritt zum Geräteraum ist nur im Beisein eines Gerätewartes gestattet. Bei dringenden Einsätzen können die Geräte von einem anderen Mitglied der Grubenwehr oder Gasschutzwehr ausgegeben werden. (2) Der Oberführer, seihe Stellvertreter und die Gerätewarte müssen je einen Schlüssel zu dem Geräteraum besitzen. Ein weiterer Schlüssel ist unter Glas in einem verschlossenen Kästchen an der Verbindungstür zum Geräteraum aufzubewahren. 3. Der Arbeitsraum § 20 In dem Arbeitsraum müssen alle Geräte, Zubehörteile und Einrichtungen der Rettungsstelle ordnungsgemäß gereinigt, entkeimt und wieder imstandgesetzt werden können. Er muß mit Wasch- und Spülanlage, Abtropfvorrichtung, Trockenanlage, Werkbank, Sauerstoff-umfüllpumpe, Werkzeug und sonstigen notwendigen Einrichtungen ausgerüstet sein. 4. Der Unterrichtsraum § 21 Größere Betriebe sollen für die Unterweisung der Grubenwehr oder Gasschutzwehr einen besonderen Unterrichtsraum besitzen. Bei Betrieben mit einer kleineren Griibenwehr oder Gasschutzwehr kann der Arbeitsraum gleichzeitig zu UnteiTichtszwecken Verwendet werden. 5. Sonderbestimmungen für kleinere Betriebe § 22 (1) Für kleinere Betriebe z. B. solche mit nicht mehr als 100 Belegschaftsmitgliedern kann die Hauptrettungsstelle Ausnahmen von den Bestimmungen über die Errichtung einer Rettungsstelle und die Bildung einer Grubenwehr oder Gasschutzwehr zulassen. (2) Diese Betriebe haben mindestens drei Belegschaftsmitglieder als ortskundige Führer im Grubenrettungswesen oder im Gasschutzwesen ausbilden Zu lassen, die an den regelmäßigen Übungen der hilfeleistenden Grubenwehr oder Gasschutzwehr teilzunehmen haben. (3) Für die Rettungseinrichtungen sind der Werkleiter dieses Betriebes und der Oberführer der betreuenden Grubenwehr oder Gasschutzwehr verantwortlich. (4) Der Oberführer der hilfeleistenden Grubenwehr oder Gasschutzwehr ist auch für einen solchen Betrieb Aufsichtsperson im Grubenrettungswesen oder im Gasschutzwesen. Er hat den Betrieb mindestens halbjährlich zu befahren und dort Übungen durchzuführen* / § 23 (1) Für mehrere kleinere Bergbaubetriebe kann mit Zustimmung der Hauptrettungsstelle eine gemeinsame Grubenrettungsstelle errichtet werden. Für die Anzahl der Bergbaubetriebe, die von einer Grubenrettungsstelle betreut werden, ist maßgebend, daß der Einsatz der Grubenwehr zeitlich und örtlich gewährleistet ist (2) Für mehrere kleinere gasgefährdete Betriebsanlagen kann in gleicher Weise eine gemeinsame Gasschutzstelle errichtet werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Grundsätze zur Regelung des Dienstverhältnisses mit den auf dem Gebiet der Abwehr tätigen Offizieren im besonderen Einsatz Staatssicherheit und zur Regelegung der Vereinbarungen mit den auf dem Gebiet der Wissenschaft, Technik und Kultur, der Industrie und Landwirtschaft sowie in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens vollzieht sich sehr stürmisch. Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter in den Untersuchungshaftanstslten, besonders in denen es konzentrier zu Beschwerden, die vermeidbar waren, kommt, zu leisten. Schwerpunkte der Beschwerdetätigkeit der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Eeschwerdeführungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der von akkreditierten und anderen Journalisten westlioher Massenmedien unterstützt, wobei diese Personen auch selbst aktiv provozierend und negativ in Erscheinung treten.