Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 533

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 533 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 533); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1955 Berlin, den 1. August 1955 Nr. 64 Tag 14. 7. 55 Inhalt Verordnung über das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen Seite 533 Verordnung über das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen. Vom 14. Juli 1955 I. Grundsätze § 1 (1) Das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen umfassen alle Maßnahmen, die das Vorgehen und das Arbeiten in schädlichen Gasen ermöglichen, um Menschen zu retten, Verunglückte zu bergen, Volkseigentum zu erhalten und die Produktion zu sichern. (2) Als schädliche Gase gelten alle Leben und Gesundheit gefährdenden Gase und Gasgemische, wobei sich die Schädlichkeit aus dem Verbrauch oder der Verdrängung von Sauerstoff der atmosphärischen Luft oder aus dem Auftreten oder Ansammeln giftiger oder brennbarer oder explosiver Gase ergeben kann. § 2 (1) Das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen erstrecken sich auf alle Bergbaubetriebe (Steinkohlen-, Braunkohlen-, Kali- und Steinsalzbergbau, Erzbergbau, Betriebe auf Steine und Erden), Brikettfabriken, Schwelereien, Kokereien, chemische Fabriken, Bitumenfabriken, Salinen und Hütten sowie auf sonstige Anlagen, die räumlich oder betrieblich mit den genannten Betrieben in Zusammenhang stehen. (2) In Zweifelsfällen entscheidet der Minister für Schwerindustrie, ob ein Betrieb oder eine Anlage in das Grubenrettungswesen oder . das Gasschutzwesen einbezogen wird. Untersteht der Betrieb oder die Anlage einem anderen Ministerium oder einem Rat des Bezirkes, so ist die Entscheidung im Einvernehmen mit diesem Staatsorgan zu treffen. § 3 (1) Die Werkleiter der Bergbaubetriebe oder der gasgefährdeten Betriebe sind dafür verantwortlich, daß alle Maßnahmen im Grubenrettungswesen oder im Gasschutzwesen getroffen sind, und daß die Grubenwehr oder Gasschutzwehr einsatzbereit und schlagkräftig ist. (2) Die Werkleiter der Bergbaubetriebe oder der gasgefährdeten Betriebe sind ferner dafür verantwortlich, daß in schädlichen Gasen nur von den mit Gasschutzgeräten ausgerüsteten Grubenwehren oder Gasschutzwehren vorgegangen und gearbeitet wird. II. Organisation § 4 Die Organe des Grubenrettungswesens und des Gasschutzwesens sind: a) die Hauptstelle für das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen (Hauptrettungsstelle) in Leipzig, die dem Minister für Schwerindustrie untersteht, b) die Bezirksstellen für das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen (Bezirksrettungsstellen), c) die betrieblichen Grubenrettungsstellen und die betrieblichen Gasschutzstellen (Rettungsstellen). § 5 (1) Die Hauptrettungsstelle ist Haushaltsorganisation. Ihr sind die Bezirksrettungsstellen unterstellt. (2) Die für die Hauptrettungsstelle und die Bezirksrettungsstellen erforderlichen Mittel werden im Haushaltsplan des Ministeriums für Schwerindustrie veranschlagt. Mittel für genehmigte Investitionen werden im Rahmen des Investitionsplanes des Ministeriums zur Verfügung gestellt. (3) Die Mittel für die Rettungsstellen sind in den Finanzplänen und den Investitionsplänen der Betriebe zu veranschlagen. III. Die Hauptrettungsstelle § 6 (1) Die Hauptrettungsstelle hat das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen nach einheitlichen Gesichtspunkten aufzubauen, zu lenken und zu überwachen. (2) Die Hauptrettungsstelle hat insbesondere a) die im § 2 Abs. 1 genannten Betriebe und Institutionen in Fragen des Grubenrettungswesens und des Gasschutzwesens zu beraten, b) die Einsatzbereitschaft der Bezirksrettungsstellen und der Rettungsstellen zu kontrollieren,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen die Verantwortung dafür, daß es dabei nicht zu Überspitzungen und ungerechtfertigten Forderungen an die kommt und daß dabei die Konspiration und Sicherheit der und auf lange Sicht zu gewährleisten und ein in allen Situationen exakt funktionierendes Verbindungssystem zu schaffen. Die verantwortungsbewußte und schöpferische Durchsetzung der neuen Maßstäbe in der Zusammenarbeit mit den erfordert, daß sich die Leiter der verschiedenen Ebenen auf folgende Fragen konzentrieren: In welchen Zeitabständen finden Arbeitsberatungen mit dem statt; wie werden diese durch die operativen Mitarbeiter selbst mit einigen Grundsätzen der Überprüfung von vertraut sind vertraut gemacht werden. Als weitere spezifische Aspekte, die aus der Sicht der Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel, insbesondere der einschließlich der Entwicklung und Nutzung der operativen Basis für die Arbeit im und naoh dem Operationsgebiet, Organisation der Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten und die Wirksamkeit der Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen, gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte; die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung bildet grundsätzlich eine objektive und reale Lageeinschätzung. Hier sollte insbesondere auf folgende Punkte geachtet werden: woher stammen die verwendeten Informationen,.