Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 531

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 531 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 531); Gesetzblatt Teil I Nr. 63 Ausgabetag: 30. Juli 1955 531 zeuge, Vorrichtungen und Modelle und die Anlauf-kosten werden unter Berücksichtigung einer volkswirtschaftlich gerechtfertigten Preisbildung in die Selbstkosten der Erzeugnisse verrechnet. 12. Zur Schaffung der für die Durchführung von Arbeiten des Planes Forschung und Technik erforderlichen Kapazitäten sind im Investitionsplan von den Ministerien zweckgebundene Mittel für den Auf-und Ausbau von Forschungs- und Entwicklungsstellen festzulegen. 13. Die Gebührenordnungen für Ingenieure und Architekten (GOI und GOA) sind zu überprüfen. 14. Die Kosten für die Standardisierungsarbeiten Werden aus Mitteln des Staatshaushalts gedeckt. Die Mittel werden, soweit es sich um Betriebe der volkseigenen Wirtschaft handelt, diesen aus dem Zentralen Fonds für Standardisierung zur Ver-* fügung gestellt. Haushaltsgebundene Stellen planen f die für die Standardisierung erforderlichen Mittel in ihrem Haushalt. Das Amt für Standardisierung hat aus1 dem Zentralen Fonds für Standardisierung eine Reserve für zusätzliche, im Laufe des Jahres anfallende Standardisierungsarbeiten zu halten. Für die Technische Normung sind die Mittel in die Finanzpläne der Betriebe aufzunehmen. XI. Besondere Maßnahmen zur Förderung der Arbeit der wissenschaftlichen und technischen Intelligenz 1. In Zusammenarbeit mit dem Ministerium der Finanzen und der Staatlichen Stellenplankom-mission ist von den Hauptyerwaltungsleitern bei der Aufstellung der Pläne der Forschungs- und Entwicklungsstellen und Stellen für Standardisierung zu sichern, daß die Überprüfung und Bestätigung der Stellen- und Haushaltspläne von den ihnen übertragenen Aufgaben ausgeht und ter- i mingemäß so erfolgt, daß der planmäßige Anlauf der Forschungs-, Entwicklungs- und Standardisierungsarbeiten gewährleistet ist. Den Instituten ist im Rahmen ihrer bestehenden Strukturpläne die Genehmigung zur Aufstellung von Globalstellenplänen für wissenschaftliche Kräfte zu erteilen. Das Ministerium der Finanzen und die Staatliche Stellenplankommission haben die zur Durchführung des Beschlusses vom 30. November 1954 über den Einsatz von Absolventen der Hoch- und Fachschulen in der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 931) notwendigen Planstellen und Mittel zur Verfügung zu stellen. Um die leitenden Wissenschaftler von Verwaltungsarbeit zu entlasten, sind ihnen entsprechend qualifizierte Mitarbeiter beizugeben. ’ 2. Mit dem Ziel einer stärkeren Einführung des Leistungsprinzips sind Bestimmungen über die Prämienzahlung in den Forschungs- und Entwicklungsstellen sowie den Stellen für Standardisierung zu erlassen. Für die Einführung von Forschungsund Entwicklungsergebnissen in die Produktion ist ein besonderes Prämiensystem zu schaffen. Es ist die Möglichkeit zu schaffen, für wissenschaftliche Kräfte, die I-Gehälter erhalten, und für technische Kräfte mit Spezialerfahrungen Kündi- r' gungsfristen bis zu drei Monaten zu vereinbaren. Das Zentralamt für Forschung und Technik und das Amt für Standardisierung haben in Zusammen- arbeit mit dem Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung und dem Ministerium der Finanzen für die Abänderung der entsprechenden Bestimmungen zu sorgen. 3. Die für die Leitung von Industriezweigen zuständigen Ministerien werden beauftragt, auf der Grundlage von Bedarfsplänen der Ministerien und Staatssekretariate m. e. G. der Staatlichen Plankommission bis zum 31. Oktober 1955 einen Plan für den Ausbau der Produktion und für die Erweiterung des Sortiments der von den naturwissenschaftlich-technischen Forschungs- und Entwicklungsstellen benötigten Materialien und Geräte vorzulegen. Der Vorsitzende der Staatlichen Plankommission wird beauftragt, im Importplan ausreichende zweckgebundene Kontingente an Mitteln für den Import, an Materialien und Geräten für Forschung und Entwicklung festzulegen. / 4. Das Ministerium für Schwermaschinenbau und das Ministerium für Allgemeinen Maschinenbau werden beauftragt, diejenigen zentralen Entwicklungs- und Konstruktionsbüros festzulegen, denen eigene Musterbaubetriebe bzw. Prüffelder anzugliedern sind. 5. Die zuständigen Minister werden beauftragt, im Einvernehmen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Plankommission und dem Minister der Finanzen die Errichtung von Versuchsproduktions-betrieben für solche Zweige der Technik zu veranlassen, in denen die Erarbeitung des Produktionsablaufes für neue Verfahren in den Produktionsbetrieben selbst wegen zu starker Störungen der planmäßigen Produktion nicht durchgeführt werden kann. 6. Öen Angehörigen der Institute ist zur Erweiterung ihrer Erfahrungsbasis und zur Förderung des Erfahrungsaustausches mit den Betrieben die Möglichkeit einer vorübergehenden Mitarbeit in diesen zu geben. Die Arbeitsrechtsverhältonisse mit ihren Instituten bleiben während dieser Zeit bestehen. Maßnahmen zur Durchführung des Beschlusses XII. Die Arbeit der Hauptverwaltungen auf dem Gebiet Forschung, Entwicklung und Standardisierung ist von den Ministern, Staatssekretären m. e. G. und ihren Stellvertretern persönlich anzuleiten. Sie haben für folgende Maßnahmen Sorge zu tragen: 1. Die den Ministern und Staatssekretären m. e. G. zur Verfügung gestellten Mittel für Forschung, Entwicklung und Standardisierung sind auf die Hauptverwaltungen aufzuteilen. Die Entscheidungsbefugnis über diese Mittel ist den Hauptverwaltungsleitern einzuräumen. 2. Bei der Aufteilung der Mittel für Forschung, Entwicklung und Standardisierung auf die Hauptverwaltungen sind die richtigen Proportionen im Interesse der planmäßigen Entwicklung der Volkswirtschaft zu gewährleisten. XIII. Die Staatliche Plankommission wird beauftragt, die Ministerien, Staatssekretariate m. e. G. und die übrigen zentralen Staatsorgane bei der Durchführung dieses Beschlusses anzuleiten. Sie berichtet im IV. Quartal 1955 dem Ministerrat über den Stand der Durchführung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, des Strafgesetzbuches, der StrafprozeßordnUng, der Untefsuchungshaftvollzugsordnung sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen zu treffen. Die Entscheidung ist aktenkundig zu dokumentieren. Verhafteten Ausländern können die in der lizenzierten oder vertriebenen Tageszeitungen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt werden. Auf Anforderung operativer Diensteinheiten wurden im Oahre insgesamt Speicherauskünfte - mehr als im Vorjahr - zu Personen und Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.