Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 519

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 519 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 519); Gesetzblatt Teil I Nr. 62 Ausgabetag: 30. Juli 1955 519 (2) Die kostenlose oder zu ermäßigtem Abgabepreis abgegebene Schulspeisung hat nach den örtlichen Verhältnissen differenziert im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu erfolgen. (3) Insgesamt darf durch die kostenlose Abgabe der Schulspeisung oder die Ermäßigung des'Abgabepreises der Einnahmeausfall, berechnet auf den Abgabepreis, ja Bezirk 15 % nicht übersteigen. § 8 Für die Durchführung einer Speisung in den Kinderkrippen bleiben die bisherigen Tagessätze von 10 g Fleisch, 10 g Fett, 10 g Zucker bestehen. § 9 Schhißbestinmumgcn (1) Diese Anordnung tritt am 1. September 1955 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 30. März 1950 zur Durchführung der Schulspeisung (GBl. S. 489) hinsichtlich der allgemeinbildenden Schulen, der Horte der Schulklubs, der Einrichtungen der Vorschulerziehung und der Berufsschulen außer Kraft. Berlin, den 20. Juli 1955 Ministerium Ministerium für Handel für Volksbildung und Versorgung F. Lange Wach Minister Minister Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vorbereitung von Investitionsvorhaben. Vom 14. Juli 1955 I. Die §§ 43 und 46 der Verordnung vom 20. Januar 1955 zur Vorbereitung von Investitionsvorhaben (GBl. I S. 88) erhalten folgende Fassung: § 43 (1) Als Grundlage für die Finanzierung der Vorprojekte, Projekte, Ausführungszeichnungen und Autoren-kontroile dienen die von der Staatlichen Plankommission bestätigten Projcktierungspläne und die zwischen dem Planträger und dem Projektanten sowie zwischen den Investitionsträgern und den Vortragskontrahenten a bgeschlossoncn Verträge. (2) Die Finanzierung der Vorprojekte, Projekte, Aus-führungszeidmungen und Autorenkontrolle erfolgt ab l. Juli 1955 durch die Ministerien, Staatssekretariate m. e. G. oder andere zentrale Organe, Räte der Bezirke und Räte der Kreise. (3) Die Deutsche Investitionsbank ist berechtigt, die ordnungsgemäße und zweckentsprechende Verwendung der Haushaltsmittel für die Projektierungsleistungen bei den Ministerien, Planträgern und Projektierungsbetrieben zu kontrollieren. § 46 Die Haushaltsmittel für die Finanzierung der Projektierungsleistungen für den Investitionsplan 1955 standen bzw. stehen nur bis zu folgenden Terminen zur Verfügung: für Vorprojektierungsleistungen 1955 bis zum 31. März 1955, für Projektierungsleistungen 1955 bis zum 30. Juni 1955, für Leistungen für die Ausführungszeichnungen 1955 bis zum 31. Dezember 1955. II. Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Juli 1955 in Kraft. Berlin, den 14. Juli 1955 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Ministerpräsident Ministerium der Finanzen Grote wohl Dr. Loch Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Verordnung über die Gewährung von Krediten für Investitionen und Werkzeuge an die volkseigenen Betriebe. Vom 14. Juli 1955 Zur Durchführung von Investitionen, zur Anschaffung von Werkzeugen sowie zur Finanzierung der Umsetzungen von Grundmitteln gelten für die Ausreichung von Krediten an die volkseigenen Betriebe folgende Bedingungen: § 1 Die Deutsche Investitionsbank wird ermächtigt, im Jahre 1955 an die Betriebe der volkseigenen Wirtschaft folgende Kredite im Rahmen des Planes für langfristige Kredite zur Verfügung zu stellen: 1. Kredite zur Beschaffung von Werkzeugen einschließlich Prüf- und Meßwerkzeuge, Modellen, Vorrichtungen und Lehren in der chemischen Industrie entsprechende kleinere Aggregate , die infolge Neuauflage oder Erweiterung der Produktion oder zur Verbesserung der Qualität der Produktion, insbesondere von Export- und Konsumgütern, erforderlich sind, oder wenn die Werkzeuge der Rationalisierung der Produktion dienen oder auftrags- oder typengebunden sind. Eine Kreditgewährung ist jedoch nur insoweit zulässig, als eine Finanzierung der erforderlichen Werkzeuge nicht bereits durch den Richtsatzplan oder eine Investitionsauflage des Betriebes erfolgt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Transporten mit inhaftierten Ausländem aus dem Seite Schlußfolgerungen für eine qualifizierte politisch-operative Sicherung, Kontrolle, Betreuung und den Transporten ausländischer Inhaftierter in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Jahren und ft,ff erheblich zurückgegangen ist. Das ist einerseits auf strukturelle Veränderungen in der Abteilung und auf deren einheitlicheres Auftreten, auf eine differenziertere Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und der Hauptabteilung in Koordinierungsvereinbarungen festzulegen. niQ GtQoKzeitig ist zu sichern, daß der Abteilung politischoperative Informationen zur Verfügung gestellt werden, die erforderlich sind, um die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für alle Leiter der Diensteinheiten die. Auf gäbe, solche Einschätzungen zu führen, die über die Qualität und den operativen Wert der erarbeiteten inoffiziellen Berichte über einen längeren Zeitraum zu ermöglichen. Dadurch konnte eine umfassende Darstellung erlangt werden, die im konkreten Fall in der Beschuldigtenvernehmung nicht zu erreichen war.