Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 515

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 515 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 515); Gesetzblatt Teil I Nr. 61 Ausgabetag: 29. Juli 1955 515 2. Werkstoffprüfungen a) Werkstoffprüfungen jeg- licher Art in anderen Laboratorien aber in Anwesenheit des Sachverständigen nach Zeitaufwand ]e angefangene Stunde 8, DM b) Besichtigung, An- und Abstempeln von Kesselblechen nach Zeitaufwand je angefangene Stunde 8, DM c) Besichtigung und Prüfung von Rohren bis 8 m Rohrlänge bis 60 mm ä. 0 je Rohr 0,50 DM über 60 mm ä. 0 je Rohr 0,80 DM 4. Ausarbeiten und Ausferti- gung der Gutachten zu Abschnitt VII Ziffern 1 bis 3 nach Zeitaufwand je angefangene Stunde 8, DM 5. Überprüfung und Begutach- tung einer Speisewasseraufbereitungsanlage nach Zeitaufwand je angefangene Stunde 8, DM 6. Zulassung eines Kesselstein-verhütungs- oder -lösemittels oder eines Kesselinnenan-strichmittels je nach Umfang der notwendigen Prüfungen . 20, DM bis 50, DM VIII. über 8 m Rohrlänge bis 60 mm ä. 0 je Rohr 0,75 DM über 60 mm ä. 0 je Rohr 1,20 DM Ringprobe je Rohr bis 60 mm ä. 0 je Rohr 0,30 DM über 60 mm ä. 0 je Rohr 0,50 DM Kann ohne Verschulden des Sachverständigen eine Prüfung nach Abschnitte 1 bis VII zu dem vereinbarten Zeitpunkt nicht durch geführt werden, so müssen die Gebühren hierfür entrichtet werden. Bei regelmäßigen Prüfungen gemäß Abschnitt I wird in solchen Fällen jedoch nur die Wiederholungsprüfung besonders berechnet. Wasserdruckprüfung je Rohr 0,20 DM IX. Zerreiß-, Biege-, Bördelund Aufweitprobe nach Zeitaufwand je angefangene Stunde 8, DM Als Zeitaufwand gilt der Zeitraum zwischen der Abreise des Sachverständigen bzw. Lehrkesselwärters von der Überwachungsstelle oder seinem Wohnsitz bis zur Rückkehr dorthin. d) Die Ausfertigung der Bescheinigungen für die unter Abschnitt VI Ziff. 2 Buchstaben a bis c aufgefühnen Prüfungen wird ebenfalls nach Zeitaufwand berechnet je angefangene Stunde 8, DM VII. VII. Werden am gleichen Tage von emem Sachverständigen in verschiedenen Betrieben Untersuchungen durchgeführt, so sind die Wegezeiten anteilmäßig zu verrechnen. Für Arbeiten, die nach dem Zeitaufwand berechnet werden, sind die entstandenen Reisekosten sowie die Unkosten für Transport von Meßgeräten u. dgl. gesondert in Rechnung zu stellen. Speisewasseruntersuchungen 1. Für jede einzelne Unter- suchung des Rohwassers zur Beurteilung der Auswirkung auf den Kessel betrieb, die Aufbereitumgsmöglichkeit und den Chemikalienbedarf ohne Gutachten 20, DM 2. Für jede einzelne Untersu- chung eines Kondensates, gereinigten bzw. auf bereiteten Kesselspeisewassers und Kesselinhaltswassers ohne Gutachten 15, DM 3. Kontrolle der Wasseraufberei- tungschemikalien und die Durchführung von Enthärtungsversuchen und anderen chemischen Untersuchungen ohne Gutachten ie Untersuchung 15, DM Antragsgemäße Begutachtungen und Besprechungen sind nach Zeitaufwand zu berechnen, sofern sie über den Rahmen der bei regelmäßigen Untersuchungen notwendigen Tätigkeit hinausgehen. X. Die Gebührenrechnung ist von der zuständigen Überwach ungsstelle auszustellen, die Rechnungsbeträge sind auf das von dieser angegebene Konto einzuzahlen. § 2 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1955 in Kraft. Berlin, den 12. Juli 1955 Ministerium für Arbeit und Berufsausbildung I. V.r Malter Staatssekretär;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß Ermittlungshandlungen, wie zum Beispiel bestimmte Untersuchungsexperinente, zur Nachtzeit durchgeführt und gesichert werden müssen. Diese Orte sind deshalb durch verdeckt oder offen dislozierte Sicherungskräfte zu sichern, in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage kompromittierenden Materials, Werbung unter Ausnutzung materieller Interessiertheit. Werbung durch politische Überzeugung. Bei dieser Art der Werbung kann das Einverständnis des Kandidaten zur Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit meist nicht nur von einem, sondern von mehreren Motiven getragen wird. Aus den hauptsächlich bestimmenden Motiven ergeben sich folgende Werbungsarten: Die Werbung auf der Grundlage kompromittierenden Materials, Werbung unter Ausnutzung materieller Interessiertheit. Werbung durch politische Überzeugung. Bei dieser Art der Werbung kann das Einverständnis des Kandidaten zur Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der politischoperativen Arbeit wurde vom Leiter entschieden, einen hauptamtlichen zu schaffen. Für seine Auswahl und für seinen Einsatz wurde vom Leiter festgelegt: Der muß in der Lage sein, die Schwerpunkte des Militärverkehrs, wie die Kommandozentralen, die wichtigsten Magistralen und die Beund Entladebahnhöfe mit den zu übergebenden zuverlässig abzusichern.