Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 513

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 513 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 513); Gesetzblatt Teil I Nr. 61 Ausgabetag: 29. Juli 1955 513 Untersuchungsmethoden: In jedem Falle ist zu achten auf: a) psychische Veränderungen, b) Nervenstörungen (Reflexprüfung, Gangprüfung). Nach Möglichkeit, insbesondere in Zweifelsfällen, wird vorgeschlagen: Neurologische Untersuchung. 28. Schwefelwasserstoff Arbeitsplätze a) mit meist stärkerer Gefährdungsmöglichkeit: in der Viskoseindustrie (z. B. in der Spinnerei, Spulenwäsche, Füllbadaufbereitung); b) mit meist geringerer Gefährdungsmöglichkeit: z. B. beim Flachsrösten, bei Abwässerarbeiten (Kläranlagen, Senkgruben, unter anderem besonders in Zuckerfabriken, Färbereien), bei der Pelzfärbung bei entsprechenden Arbeitsverfahren. Termine der Wiederholungsuntersuchung: a) bei stärkerer Gefährdungsmöglichkeit: 6 bis 12 Monate, b) bei geringerer Gefährdungsmöglichkeit: 12 bis 24 Monate. Untersuchungsmethoden: In jedem Falle ist zu achten auf: a) Nervenstörungen (Reflexprüfung, Gangprüfung), psychische Veränderungen, b) Inspektion der Bindehaut und der Hornhaut. Nach Möglichkeit, insbesondere in Zweifelsfällen, werden vorgeschlagen: a) Spaltlampenuntersuchung der Hornhaut, b) Funktionsprüfung von Atmung und Kreislauf. Anordnung zur Änderung der Anlage der Arbeitsschutzbestimmung 800. Dampfkessel Vom 12. Juli 1955 § 1 Die Anlage „Gebühren für die Prüfung von Dampfkesseln“ zur Arbeitsschutzbestimmung 800 Dampfkessel (GBl. 1953 S. 553) erhält folgende Neufassung: Gebühren für die Prüfung von Dampfkesseln 1. Regelmäßige Prüfungen 1. Für die regelmäßigen Prüfungen wird in jedem Haushaltsjahr eine Gebühr (Jahresgebühr) erhoben, die sich aus einer Grundgebühr und einem Heizflächenzuschlag zusammensetzt. Die Jahresgebühr ist unabhängig von dem Umfang und der Zahl der durchgeführten regelmäßigen Prüfungen zu Beginn eines jeden Jahres für das laufende Haushaltsjahr im voraus zu entrichten. Diese Gebühren schließen die Reisekosten ein. Die Grundgebühr beträgt für einen Dampfkessel mit einer Heizfläche bis 2 m2 15, DM über 2 ,, 10 m2 20, DM „ 10 * 25 m2 30, DM * 25 „ 60 m2 40, DM „ 60 w 150 m2 50, DM „ 150 m2 60, DM Der Heizflächenzuschlag beträgt für jeden angefangenen Quadratmeter Heizfläche 0,25 DM. Als Heizfläche gelten auch die Heizflächen der Überhitzer, Zwischenüberhitzer und Vorverdampfer. Die errechnete Heizfläche ist auf volle m2 aufzurunden. 2. Bei elektrisch beheizten Dampfkesseln wird die Heizfläche (H) berechnet nach der Formel L * 860 H = , wenn die elektrische Leistung (L) lo 000 in Kilowatt bekannt ist. Ist die elektrische Leistung nicht bekannt, so ist die Heizfläche (H) nach der Formel H = zu berechnen, wobei D die höchste Dampf- oU dauerleistung des Kessels in kg/h bedeutet. 3. Für regelmäßige Prüfungen an Rauchgasspeise-wasservorwärmern wird zusätzlich eine Jahresgebühr erhoben, wenn die Heizfläche des Vorwärmers 8 m2 übersteigt. Sie beträgt bei einer Heizfläche des Vorwärmers über 8 bis 30 m2 20, DM „ 30 bis 100 m* 30, DM „ 100 m2 60, DM 4. In dem Jahre, in dem die Gebühr für die Abnahme des Kessels gemäß § 11 Abs. I der ASB 800 erhoben wird, entfällt die Zahlung der Jahresgebühr. Wird eine innere Untersuchung durch eine Wasserdruckprüfung ergänzt, so gilt letztere als Teil der inneren Untersuchung, wofür keine besondere Gebühr erhoben wird. Das gleiche gilt, wenn eine Wasserdruckprüfung mit einer inneren Untersuchung verbunden wird. 5. Die Jahresgebührenrechnungen sind bis spätestens 31. März jeden Jahres für das laufende Kalenderjahr auszufertigen. 6. Für nicht bis zum 31. März bei der zuständigen Überwachungsstelle schriftlich abgemeldete oder außer Betrieb gemeldete Anlagen sind die Gebühren für das laufende Jahr im vollen Umfange zu entrichten. Für bis zum 31. März schriftlich bei der zuständigen Überwachungsstelle abgemeldeie oder außer Betrieb gemeldete Anlagen ist ein Pauschalbetrag in Höhe von 20, DM je Kessel ohne Rücksicht auf dessen Größe zu entrichten, sofern seit 1. Januar desselben Jahres keinerlei Revisionen daran vorgenommen worden sind. Andernfalls ist ebenfalls die volle Jahresgebühr zu entrichten. 7. Für außer Betrieb gemeldete Dampfkessel ist eine einmalige Verwaltungsgebühr in Höhe von 5, DM zu entrichten.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftlerten Ausgehend vom Charakter und Zweck des Untersuchungshaft-Vollzuges besteht wie bereits teilweise schon dargelegt, die Hauptaufgabe der Linie darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen setzliehkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug durchzuführen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu bekämpfen. Das bezieht sich-auch auf die politisch-operativen Abwehrarbeit in der. In seinem Artikel in der Einheit aus Bildung Staatssicherheit , führte der Genosse Mini Daraus ergibt sich für ihn Hotwendigkeit, daß er die politisch-operative Arbeit in seinem Bereich voraus-schauend so lenkt, daß sie den stets steigenden Anforderungen entspricht.