Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 481

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 481 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 481); GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik Teil I 1955 Berlin. den 16. Juli 1955 Nr. 59 Tag Inhalt Seite 23. 6. 55 Verordnung über die Einrichtung einer wissenschaftlichen Aspirantur bei der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin 4SI 6. 7. 55 Preisanordnung Nr. 421. Anordnung über Preise für spiritushaltige Arzneimittel ■ 4SI 6.7’ 55 Arbeitsschutzbestimmung 72 (Neufassung) Atemschutzfiltergeräte, Sauerstoffkreislaufgeräte und Frischluftgeräte (Schlauchgeräte) 4S3 7.7.55 Zweite Durchführungsbestimmung zur Verordnung zur Bekämpfung der Schweinepest und der ansteckenden Schweinelähme 485 6.7. 55 Anordnung über den Leihverkehr der Bibliotheken der Deutschen Demokratischen Republik. Leihverkehrsordnung (LVO) 486 Hinweis des Ministeriums für Gesundheitswesen 487 Verordnung über die Einrichtung einer wissenschaftlichen Aspirantur bei der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin. Vom 23. Juni 1953 Zur besonderen Förderung und zur systematischen Heranbildung wissenschaftlich befähigter Absolventen der Universitäten und Hochschulen für die wissenschaftliche Forschungstätigkeit, insbesondere zur Fortführung und Lösung der Aufgaben, die der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin als der führenden wissenschaftlichen Institution des Staates bei der Durchführung der Volkswirtschaftspläne und der weiteren Entwicklung der deutschen Wissenschaft zufallen, sowie in dem Bestreben, die großen in der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin vorhandenen Kräfte und Einrichtungen der Ausbildung junger Wissenschaftler nutzbar zu machen, wird verordnet: § 1 Bei der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin wird eine wissenschaftliche Aspirantur eingerichtet. § 2 Die wissenschaftliche Aspirantur bei der Akademie hat zum Ziel eine beschleunigte, gründliche und systematische Ausbildung der Aspiranten für die Forschungstätigkeit. Sie umfaßt eine fachliche, philosophische und fremdsprachliche Ausbildung. Sie wird mit der Erwerbung des Dr.-Grades einer Universität oder Hochschule abgeschlossen. § § 3 Für die wissenschaftliche Aspirantur an der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin gilt die vom Ministerrat dazu erlassene Ordnung (Aspiranten-■ Ordnung). - . - § 4 Diese Verordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 23. Juni 1955 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Grotewohl Ministerpräsident Preisanordnung Nr. 421. Anordnung über Preise für spiritushaltige Arzneimittel Vom 6. Juli 1955 Auf Grund der Preisverordnung Nr. 294 vom 26. März 1953 Verordnung über Preise für Branntwein (GBl. S. 475) sind die Verkaufspreise für Branntwein zur Herstellung von Heilmitteln sowie zu medizinischen Zwecken neu festgesetzt worden. Zur Angleichung der Apothekenverkaufspreise für spiritushaltige Arzneimittel an die veränderten Verkaufspreise für Branntwein wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Für Spiritus und spiritushaltige Arzneimittel zum innerlichen Gebrauch gelten die in der Anlage 1 aufgeführten Preise. (2) Für Spiritus und spiritushaltige Arzneimittel zum äußerlichen Gebrauch gelten die in der Anlage 2 aufgeführten Preise. § 2 Die nach dieser Preisanordnung zulässigen Preise sind Höchstpreise und dürfen nicht überschritten werden.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Ordnung über die Herstellung der Einsatz- und Gefechtsbereitschaft der Organe Staatssicherheit zu gewährleisten. Die Operativstäbe sind Arbeitsorgane der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den spezifischen Aufgaben der Objcktkomnandantur im Rahmen ihres Verantwortungsbereiches ergeben, durchgeführt Entsprechend, des zentralen Planes werden nachstehende Themen behandelt Thema : Thema ; Die zuverlässige Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist mit eine Voraussetzung für eine reibungslose Dienstdurchführung in der Untersuchungshaftanstalt. Jeder Gegenstand und jede Sache muß an seinem vorgeschriebenen Platz sein. Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Rechte Verhafteter und anderer Beteiligter sowie die Durchsetzung der Einhaltung ihrer Pflichten gebunden. Gera über die Gewährleistung der Einheit von Parteiiichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit strikt eingehal-ten und unter den Bedingungen der Bahre mit noch höherer Qualität durchgesetzt wird.

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