Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 470

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 470 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 470); 470 Gesetzblatt Teil I Nr. 57 Ausgabetag: 11. Juli 1955 Direktorfonds in den Betrieben der volkseigenen Wirtschaft im Planjahr 1955 (GBl. I S. 133) getroffen wurden, soweit nicht in den für die einzelnen Wirtschaftszweige erlassenen besonderen Bestimmungen ausdrücklich etwas anderes festgelegt wurde. § 3 Zu § 3 Abs. 1 der Verordnung: Die Leiter der Abteilungen Forschung und Entwicklung in größeren volkseigenen 'Betrieben sind wie die Leiter der Produktions- und technischen Abteilungen in die Gruppe II einzustufen. Zu § 3 Abs. 4 der Verordnung: Der errechnete Prämienbetrag dient zur Prämiierung des nicht in den Gruppen I bis III aufgeführten ingenieurtechnischen und kaufmännischen Personals sowohl der Produktionsabteilungen als auch der übrigen Abteilungen des Betriebes. Bei der Prämiierung ist von der Leistung der Abteilung an der Erfüllung des Planes der Abteilung oder des Gesamtbetriebes auszugehen. Zu § 3 Abs. 5 der Verordnung: Ausbildungsleiter erhalten Prämien entsprechend ihrer Einstufung in den I- oder M-Gruppen als Ingenieur, Obermeister bzw. Meister nach den Prämiengruppen II bzw. III. § 4 Zu § 5 Abs. 3 der Verordnung: Unter dem für den Gesamtbetrieb verantwortlichen ingenieurtechnischen und leitenden kaufmännischen Personal ist der prämienberechtigte Personenkreis zu verstehen, dessen Verantwortlichkeit sich nicht nur auf Abteilungen im Sinne des § 2 Abs. 4 der Verordnung erstreckt, z. B. Werkleiter, technischer und kaufmännischer Leiter, Hauptbuchhalter usw. Zu § 5 Abs. 6 der Verordnung: Eine Kürzung der festgesetzten Prämie oder Entzug der Prämie hat z. B. zu erfolgen, wenn ein Prämienberechtigter im Berechnungsquartal gegen die Arbeitsschutzvorschriften handelte oder für einen Betriebsunfall verantwortlich wurde. Als Verstoß gegen die Plandisziplin gilt auch die Nichterfüllung von der Hauptverwaltung gestellter Aufgaben, die sich in Durchführung der Planaufgaben des Wirtschaftszweiges ergeben. § § 5 Zu § 6 Abs. 2 Buchst, d der Verordnung: Für das ingenieurtechnische und kaufmännische Personal, das im Einzelfall höhere Gehälter bezieht, als die Tarifsätze vorsehen, erfolgt die Berechnung der Prämienzuführungen auf folgender Grundlage: a) ingenieurtechnisches Personal einschließlich Meister Bei Inhabern von individuellen Gehältern, die über den Tarifsätzen liegen, werden die Prämien nach dem Endsatz der Gehaltsgruppen J 1 bis J 5 bzw. M 1 bis M 5 des jeweiligen Wirtschaftszweiges berechnet, in die sie auf Grund der Merkmale des Eingruppierungskataloges ihres Wirtschaftszweiges hätten eingestuft werden müssen; b) kaufmännisches Personal Bei Inhabern von individuellen Gehältern, die über den Tarifsätzen liegen, auf der Grundlage des registrierten Gehaltes, im Höchstfälle des Endsatzes der Gruppe J 4 des betreffenden Wirtschaftszweiges. Zu § 6 Abs. 3 der Verordnung: Die Prämientabellen (Anlage 1 und 2 der Verordnung) bilden die Grundlage für die Errechnung des Gesamtprämienbetrages des Betriebes. Für den einzelnen Prämienberechtigten ist aus dem Wortlaut des Abs. 3 kein Anspruch auf eine bestimmte Prämienhöhe herzuleiten. Zum Gehalt gehören nicht einmalig gewährte Prämien, Zuschläge für ununterbrochene Beschäftigungsdauer, Vergütungen für Einzelleistungen und Überstunden sowie Trennungs-, Wege- und Fahrgelder. Zu § 6Abs. 6 der Verordnung: Für eingesetzte Vertreter, die nicht zum Kreis der Prämienberechtigten gehören, sind keine besonderen Zuführungen zum Gesamtprämienfonds gestattet, da die Zuführung für den zu Vertretenden in voller Höhe erfolgt. Die Prämiierung der eingesetzten Vertreter kann jedoch erfolgen. Durch die Übernahme einer Vertretung für einen Prämienberechtigten ergibt sich auch keine Umstufung innerhalb der Gruppen I bis III, Zu § 6 Abs. 8 der Verordnung: Der Prämienbetrag, der an einen Prämienberechtigten für ein Quartal gezahlt wird, darf 150 % des monatlichen Gehaltes nicht übersteigen. Bezieht ein Prämienberechtigter ein monatliches Gehalt, das über dem für den betreffenden Wirtschaftszweig für seine Funktion festgelegten Tarifgehalt liegt, so ist zu verfahren wie bei den Prämienzuführungen gemäß § 5 (zu § 6 Abs. 3 der Verordnung) dieser Durchführungsbestimmung. § 6 Zu § 7 der Verordnung: Der Teil der Gesamtprämiensumme des Betriebes, der aus der Übererfüllung des Produktions- und Gewinnplanes resultiert, ist ausschließlich aus der Einsparung zu finanzieren, die sich aus der entsprechend der Übererfüllung des Produktionsplanes berichtigten geplanten Kostensumme (Soll) und den Ist-Kosten ergibt. Ist die Einsparung geringer als die errechnete Gesamtprämiensumme des Betriebes, so kann im Höchstfälle der eingesparte Betrag für die Prämienzahlung verwendet werden. § 7 Zu § 8 der Verordnung: Für die Prämienzahlung in den örtlichen volkseigenen Betrieben im Anwendungsbereich der Prämienverordnung sind die von den Fachministerien gemäß § 8 Abs. 3 der Verordnung für die Betriebe der zentralgeleiteten Wirtschaft erlassenen Durchführungsbestimmungen unter Zugrundelegung der Prämientabelle B und des für die örtlichen Betriebe geltenden Koeffizienten anzuwenden. § 8 (1) Diese Durchführungsbestimmung tritt mit Wir-* kung vom 1. April 1955 in Kraft. (2) Die Prämienberechnung für das I. Quartal 1955 erfolgt noch nach der Verordnung vom 21. Juni 1951 über die Prämienzahlung für das ingenieurtechnische Personal einschließlich der Meister und für das kaufmännische Personal in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (GBl. S. 625) und den dazu ergangenen Durchführungsbestimmungen. Berlin, den 23. Juni 1955 Ministerium der Finanzen M. Schmidt Stellvertreter des Ministers;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für eine sachbezogene -und konkrete Anleitung und Kontrolle des Untersuchungsfühers durch den Referatsleiter. Das verlangt, anhand des zur Bestätigung vorgelegten Vernehmungsplanes die Überlegungen und Gedanken des Untersuchungsführers bei der Einschätzung von Aussagen Beschuldigter Potsdam, Juristische Fachschule, Fachschulabschlußarbeit Vertrauliche Verschlußsache Plache, Putz Einige Besonderheiten bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren geaen Jugendliche durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie bearbeiteten Er-mittiungsverf ahren optimal zu unterstützen, das heißt, die Prinzipien der Konspiration und Geheimhaltung in der operativen Arbeit sowie der Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und.