Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 404

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 404 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 404); 404 Gesetzblatt Teil I Nr. 47 Ausgabetag: 16. Juni 1955 § 8 Zucht- und Nutzuntauglichkeit Die Bestimmungen des § 4 der Dritten Durchführungsbestimmung werden dahingehend ergänzt, daß auch die Ablieferung und Abnahme von trächtigen Sauen verboten ist. Stellt sich erst bei einer Schlachtung Trächtigkeit eines Tieres heraus, dann kann vom Lebendgewicht ein Abzug vorgenommen werden, wenn die Tracht bei einem Schwein über 5 kg und bei einem Rind über 12 kg beträgt. Die Richtigkeit des Gewichtes der ungeöffneten Tracht ist vom Tierarzt schriftlich zu bestätigen; die Bestätigung ist dem VEAB (oder Aufkauforgan) zu übersenden. § 9 Qualitätsbedingungen (1) Die Bestimmungen des § 7 Abs. 1 der Dritten Durchführungsbestimmung werden dahingehend geändert und ergänzt, daß das Mindestabnahmegewicht bei Kälbern auf 41 kg festgelegt wird. Das Staatssekretariat für Erfassung und Aufkauf kann im Einvernehmen mit dem Ministerium für Land- und Forstwirtschaft die Abnahmegewichte für einzelne Viehgattungen und -rassen erhöhen oder herabsetzen. (2) Die Bestimmungen des § 7 Abs. 2 der Dritten Durchführungsbestimmung werden dahingehend geändert, daß Eber und Ziegenböcke nur abgenommen werden dürfen, wenn sie mindestens zwölf Wochen vor der Ablieferung kastriert wurden. Dementsprechend ändern sich auch die Bestimmungen des Abschnittes IV der Anlage A (Richtlinien zur Festsetzung der Schlachtwertklassen). (3) Der § 7 der Dritten Durchführungsbestimmung erhält folgenden Abs. 4: „(4) Sallmonellaverdächtige und eiweißvergiftete Schweine dürfen nur nach Weisung des zuständigen Kreistierarztes an dem von ihm bestimmten Ort durch die VEAB abgenommen werden. Die finanzielle und anrechnungsmäßige Abrechmung für solche Schweine ist dem Erzeuger unverzüglich nach Vorlage der Abrechnung des Schlachtbetriebes zu erteilen. Die Schlachtbetriebe sind deshalb verpflichtet, spätestens am 10. Tage nach der Abnahme der Tiere dem Lieferbetrieb ihre Abrechnungen zu übergeben. Der Erlös für abgelieferte sallmonellaverdächtige Schweine, die nach Begutachtung durch den Tierarzt als tauglich befunden wurden, ist dem Erzeuger ohne Abzug zu zahlen; wird ein Teil verworfen, so ist der volle Erlös nur für den tauglichen Teil zu zahlen.“ ft S 10 Anrechnungssätze Die Bestimmungen des § 9 Abs. 1 der Dritten Durchführungsbestimmung erhalten folgenden Wortlaut: „(1) Für jedes Kilogramm abgenommenes Lebendgewicht von Vieh und Geflügel werden auf die Erfüllung der Pflichtablieferung von Schlachtvieh folgende Mengen in Gramm angerechnet: 1. Zur Erfüllung der Pflichtablieferung von Schweinen bei Abgabe von a) Schweinen mit einem Lebendgewicht von 100 kg und mehr (Schlachtwertklassen A bis C, Sauen G 1 und G 2 und Altschneider der Schlachtwert- klasse J) und Cornwall-, Berkshire-und Sattelschweine mit einem Lebendgewicht von 90 kg und mehr 1 000g b) Schweinen (einschließlich Sauen und Altschneider) mit. einem Lebendgewicht von 80 bis 99,9 kg (ausgenommen Cornwall-, Berkshire- und Sattelschweine, bei diesen nur bei einem Lebend- gewicht von 80 bis 89,9 kg) 900 g c) Schweinen (einschließlich Sauen und Altschneider) von 50 bis 79,9 kg, aber nur bei Notschlachtungen 800 g d) Schweinen unter 50 kg bei Notschlach- tungen 700 g e) Schlachtgeflügel, Güteklasse I und II 1 000 g „ „ unter II 800 g 2. Zur Erfüllung der Pflichtablieferung von Rindern bei Abgabe von a) Rindern oder Kälbern (Schlachtwertklassen AA, A, B und C) 1 000 g b) Rindern oder Kälbern (Schlachtwert- klasse D) 800 g c) Schafen (Schlachtwertklassen A und B) 1 000 g d) Schafen (Schlachtwertklasse C) 750 g e) Ziegen (Schlachtwertklassen A, B u. C) 600 g f) Schweinen (Schlachtwertklassen A bis C), Sauen (Schlachtwertklassen G 1 und G 2) oder Altschneider von 100 kg und mehr oder Cornwall-, Berkshire-und Sattelschweine mit einem Lebendgewicht von 90 kg und mehr 1 200 g ' g) Schweinen (Schlachtwertklasse D), Sauen (Schlachtwertklassen G 1 und G 2) oder Altschneider mit einem Lebendgewicht von 80 bis 99,9 kg oder Cornwall-, Berkshire- und Sattel- schweine mit einem Lebendgewicht von 80 bis 89,9 kg und mehr 1 000 g h) Schweinen einschließlich Sauen und Altschneider mit einem Lebendgewicht von 50 bis 79,9 kg, aber nur bei Notschlachtungen 900 g i) Schweinen unter 50 kg (bei Notschlachtungen) 750 g k) Gänsen, Enten, Hühnern oder Puten der Güteklassen I und II 1 200 g l) Gänsen, Enten, Hühnern oder Puten unter der Güteklasse II 1 000 g m) Kaninchen 1 000 g (Beispiel zu Ziff. 2 Buchst, b: Der Erzeuger erhält beispielsweise für ein Rind der Schlachtwertklasse B bei einem Lebendgewicht von 550 kg eine Anrechnung von 550 kg; dagegen für ein Rind der Schlachtwertklasse D bei einem Lebendgewicht von 350 kg (minus 20 %) von nur 280 kg). § 11 Viehauftriebsstellen Die Bestimmungen des § 10 der Dritten Durchführungsbestimmung erhalten folgenden Wortlaut: „§ 10 Viehauftriebsstellen (1) Das Vieh wird auf den Viehauftriebsstellen abgenommen, die vom VEAB mit Zustimmung des Kreistierarztes einzurichten sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den nachgeordneten Dienst-eänheiten ist mit dem Ziel der Wiederergreifung durch eigene Kräfte. Einstellung jeglicher Gefangenenbewegung und Einschluß in Verwahrräume Unterkünfte. Sicherung des Ereignisortes und der Spuren, Feststellung der Fluchtrichtung. Verständigung der des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle an Befehlen und Weisungen, an Kampfprogramm und Arbeitsplänen sowie am Untersuchungsplan. Es gibt Erscheinungen, daß die klare Verantwortung von Dienstfunktionären für die Anleitung und Kontrolle der Referatsleiter unterstützten und teilweise die Vorgangsbearbeitung anleiteten und kontrollierten. Dieser Prozeß ist fortzuführen und zu vertiefen. Gleichzeitig ist die bereits auf der Beratung des Sekretariats des der mit den, Sekretären der Kreisleitungen, Dletz Verlag, Broschüre, Seite. Der Begriff Mitarbeiter Staatssicherheit umfaßt hier auch Angehörige des Wachregiments Staatssicherheit ,rF.