Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil Ⅰ 1955, Seite 401

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955, Seite 401 (GBl. DDR Ⅰ 1955, S. 401); Gesetzblatt Teil I Nr. 47 Ausgabetag: 16. Juni 1955 401 a) Berechnung der Plankosten Geplante Kosten der Klasse 3 abzüglich geplante Aufwendungen für sich selbst finanzierende Einrichtungen (Konten-Untergruppe 3/106/9) kulturelle Kosten (Konten-Untergruppe 3/105/3) Erlöse aus Werkstattarbeit für Fremde (Konto 610) ergibt Plankosten der Soll-Leistungen. b) Bei Übererfüllung der Leistungspläne Sind die Plankosten der Soll-Leistungen mit dem Prozentsatz der Gesamt-Leistungsplan-Ertüllung zu multiplizieren. Die damit errechneten Plankosten der Ist-Leistungen sind gegebenenfalls zu erhöhen um die durch gesetzliche Bestimmungen begründeten tatsächlichen Aufwendungen, die im Finanzplan nicht enthalten sind, zu kürzen um Kostenminderungen infolge Änderung gesetzlicher Bestimmungen, die im Finanzplan nicht berücksichtigt wurden. Das gleiche gilt für die durch die Registrierorgane beauflagten Sperrbeträge an Verwaltungskosten. c) Eine sich bei der Gegenüberstellung der Plankosten der Ist-Leistungen und der tatsächlich entstandenen Kosten, diese ebenfalls vermindert um die tatsächlichen Aufwendungen der sich selbst finanzierenden Einrichtungen, die kulturellen Kosten und die erzielten Erlöse aus Werkstattarbeit für Fremde, ergebende unbereinigte Selbstkostensenkung ist um die Beträge zu mindern, die von den MTS nicht erarbeitet wurden. Hierfür dient das Berechnungsschema der Finanzrevision als Anhalt. (4) Die den Traktoristen gemäß § 4 Abs. 9 und den Brigaden nach § 5 Abs. 9 dieser Durchführungsbestimmung zustehenden Anteile an der erarbeiteten überplanmäßigen Selbstkostensenkung sind auf die Zuführungen der Station zum Direktorfonds aus überplanmäßiger Selbstkostensenkung anzurechnen. (5) Bei Übererfüllung des Einnahmenplanes dürfen die MTS von den die geplanten Einnahmen überschreitenden Beträgen aus 1949/1952 3%, aus 1953 2 %, aus 1954 1 °/o und aus 1955 . 0,5 °/o dem Direktorfonds zuführen. § § 7 (1) Die Berechnung der Zuführungen zum Direktorfonds nach § 6 dieser Durchführungsbestimmung bedarf der Bestätigung durch den Kontrollausschuß. Ist der Betrieb mit der Entscheidung des Kontrollausschusses nidit einverstanden, kann er Einspruch beim Vorsitzenden des Rates des Bezirkes einigen, der nach Anhören des Leiters der Abteilung Finanzen entscheidet. Diese Entscheidung ist endgültig. (2) Zuführungen zum Direktorfonds aus der erarbeiteten Überschreitung des geplanten Verlustes sind zu Lasten der Abrechnung . mit dem Staatshaushalt des Planjahres zu buchen und in die Jahresschlußbilanz aufzunehmen. (3) Werden bei Überprüfung des Jahresabschlusses seitens der Kontroii- und Revisionscrgane unrechtmäßige bzw. überhöhte Zuführungen festgestellt, so sind die beauflagten Beträge unverzüglich an den Rat des Bezirkes abzuführen. Zu § 4 Abs. 2 und § 6 der Verordnung: § 8 (1) Ergibt die Berechnung der Zuführungen nach den Bestimmungen dieser Durchführungsbestimmung weniger als 1,5 % der geplanten Lohn- und Gehaltssumme, so dürfen die Zuführungen zum Direktorfonds auf 1.5 ö/o der geplanten Lohn- und Gehaltssumme erhöht werden. (2) Die Gesamtzuführungen zum Direktorfonds dürfen die Höhe von 5Va °/o der geplanten Lohn- und Gehaltssumme im Verhältnis zur Erfüllung des Gesamt-leistyigsplanes nicht überschreiten. (3) Als Berechnungsgrundlage dienen die in den Kontengruppen 3/102/1, 3/103/0 3, 3/104/0 2 geplanten Beträge ohne Prämien und Krankengeldzuschüsse. Außerdem sind von den Registrierorganen gesperrte Lohnfondsteile in Abzug zu bringen. Zu § 9 Abs. 2 der Verordnung: § 9 (1) Individuelle Prämien an Betriebsangehörige sinds Einzel- und Kollektivprämien als Leistungsprämie, Prämien auf Grund der Ordnung der Auszeichnungen in der Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung in der Deutschen Demokratischen Republik vom 1. November 1953 (GBl. S. 1133), soweit sie aus dem Direktorfonds des Betriebes zu zahlen sind. Prämienzahlungen aus dem Direktorfonds für den Direktor, den Hauptbuchhalter, den Oberagronomen* den technischen Leiter und den Leiter der Politischen Abteilung bedürfen der Zustimmung durch das übergeordnete Verwaltungsorgan. (2) Die Vergütung und Prämiierung von Verbesserungsvorschlägen und Erfindungen erfolgt auf der Grundlage der Verordnung vom 6. Februar 1953 über das Erfindungs- und Vorschlagswesen in der volkseigenen Wirtschaft (GBl. S. 293) und der Zweiten Durchführungsbestimmung zu dieser Verordnung (GBL S. 297), soweit die Vergütung und Prämiierung aus dem Direktorfonds des Betriebes zu erfolgen haben. Hierunter fallen auch Vergütungen für Materialeinsparungen entsprechend der Verordnung vom 13. Mai 1954 über Vergütungen für Metalleinsparungen (GBl. S. 492) und der Ersten Durchführungsbestimmung zu dieser Verordnung (GBl. S. 493). (3) Einmalige Unterstützungen können gezahlt werden bei Krankheit, Unglücksfällen, Tod, bei Jubiläen, Hochzeiten, Geburten u. ä. (4) Bei den Aufwendungen zur Verstärkung der technischen Schulung der Arbeiter handelt es sich um Maßnahmen, die auf Veranlassung des Betriebes über die planmäßige Entwicklung hinaus durchgeführt werden sollen. * (5) Zu den sozialen und kulturellen Einrichtungen des Betriebes, die Zuschüsse aus dem Direktorfcnds erhalten können, zählen:;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil Ⅰ 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1955. Das Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ im Jahrgang 1955 beginnt mit der Nummer 1 am 10. Januar 1956 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 113 vom 30. Dezember 1956 auf Seite 1020. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil Ⅰ von 1955 (GBl. DDR Ⅰ 1955, Nr. 1-113 v. 10.1-30.12.1955, S. 1-1020).

Auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen, unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration Geheimhaltung und inneren Sicherheit nicht auf die die zur Lösung von Aufgaben im und nach dem Operationsgebiet sowie zur unmittelbaren operativen Bearbeitung operativen Kontrolle von im Verdacht der Feindtätigkeit stehenden Personen zu arbeiten, deren Vertrauen zu erringen, in ihre Konspiration einzudringen und auf dieser Grundlage Kenntnis von den Plänen, Absichten, Maßnahmen, Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen, die zur Herausarbeitung und Durchsetzung bedeutsamer Sicherheitserfordernisse, zum Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen über die Lage im Verantwortungsbereich sowie zur Legendicrung operativer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die ständige politisch-operative Einschätzung, zielgerichtete Überprüfung und analytische Verarbeitung der gewonnenen Informationen Aufgaben bei der Durchführung der Treffs Aufgaben der operativen Mitarbeiter und Leiter bei der Auswertung der Treffs Aufgaben der Auswerter. Die Einleitung und Nutzung der operativen Personenkontrolle zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge zu gewährleisten. Nutzung der Möglichkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte.